Finanzausschuss
Montag, 16. März 2026 um 14:35 Uhr
Tagesordnung (36)
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Mitteilungen der Verwaltung und Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung
Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Achter Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten
Ergebnis: Kenntnis genommen
46. und 47. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Fotovoltaikanlagen auf Schulgebäuden - Beantwortung einer mündlichen Nachfrage von RM Joisten, SPD-Fraktion, aus der Sitzung vom 02.02.2026
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand zur Platzierung des "Jumbo"-Sustainability-Schuldscheins
Ergebnis: Kenntnis genommen
LuKIFG / NRW-Infrastrukturgesetz 2025-2036 - aktueller Stand
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung von mündlichen Nachfragen von RM Joisten und RM Kossen aus der Sitzung des Finanzausschusses vom 02.02.2026 bezüglich der Anmietung Leonhard-Tietz-Straße 1, 50676 Köln
Ergebnis: vertagt
Start des verwaltungsinternen Haushaltsaufstellungsverfahrens 2027/2028
Ergebnis: Kenntnis genommen
Monatsbericht Sanierung der Bühnen Köln Januar und Februar 2026
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kliniken der Stadt Köln gGmbH - Information zum Gesundheitscampus Merheim
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Mehreinnahmen durch den Einsatz städtischer Betriebsprüfer*innen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage nach § 4 GO des Rates der Fraktion Die Linke vom 27.02.2026 (AN/0326/2026) betreffend Mehreinnahmen durch den Einsatz städtischer Betriebsprüfer*innen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates gemäß § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW sowie § 25 KomHVO
Generalinstandsetzung der Mönchsgasse zwischen Jesuitengasse und Simonskaul
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bundesprogramm "Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus", Projekte des Mantelprojektes "Via Culturalis und die Quartiere der Domumgebung": Umgestaltung der Pipinstraße und Herstellung einer Freitreppe an St. Maria im Kapitol
Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage
Ergebnis der Antragstellung zum Entschuldungsprogramm des Landes NRW - Altschuldenentlastungsgesetz NRW (ASEG NRW)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Kolmarer Str. 55, 50769 Köln-Merkenich - Haushaltsrechtliche Unterrichtung gem. § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO i.V.m. § 12 der Haushaltssatzung 2025/2026
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Lachemer Weg 11, 50737 Köln-Longerich, hier: Haushaltsrechtliche Unterrichtung gem. § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO i.V.m. § 12 der Haushaltssatzung 2025/2026
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen im Haushaltsjahr 2025/2026 gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW
Ergebnis: vertagt
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
Baubeschluss für die Generalinstandsetzung der Straße „An den Maien“ in Köln-Poll sowie Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung bei der Finanzstelle 6601-1201-0-6605, Generalinstandsetzung von Straßen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Über- und außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Wirtschaftspläne und Jahresabschlüsse
Wirtschaftsplan 2026 für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung Abfallwirtschaft der Stadt Köln
Ergebnis: Von der Verwaltung abgesetzt
Allgemeine Vorlagen
Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse, Haltestelle Rheinenergie-Stadion (nur Haltestelle für den Sonderverkehr)
Ergebnis: Von der Verwaltung abgesetzt
Kommunale Wärmeplanung (KWP): Kenntnisnahme und Beschluss
Ergebnis: ohne Votum behandelt
RheinEnergie AG hier: Energieversorgung Leverkusen Verwaltungs- und Beteiligungsgesellschaft mbH - Anpassung des Gesellschaftsvertrages
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Mündliche Anfragen
Gremien
Details
- Beginn
- 16.03.2026 14:35 Uhr
- Ende
- 16.03.2026 15:03 Uhr
- Ort
- Ratssaal