Finanzausschuss
Montag, 16. März 2026 um 14:35 Uhr
Tagesordnung (36)
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Mitteilungen der Verwaltung und Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung
Achter Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten
Ergebnis: Kenntnis genommen
46. und 47. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Fotovoltaikanlagen auf Schulgebäuden - Beantwortung einer mündlichen Nachfrage von RM Joisten, SPD-Fraktion, aus der Sitzung vom 02.02.2026
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand zur Platzierung des "Jumbo"-Sustainability-Schuldscheins
Ergebnis: Kenntnis genommen
LuKIFG / NRW-Infrastrukturgesetz 2025-2036 - aktueller Stand
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung von mündlichen Nachfragen von RM Joisten und RM Kossen aus der Sitzung des Finanzausschusses vom 02.02.2026 bezüglich der Anmietung Leonhard-Tietz-Straße 1, 50676 Köln
Ergebnis: vertagt
Start des verwaltungsinternen Haushaltsaufstellungsverfahrens 2027/2028
Ergebnis: Kenntnis genommen
Monatsbericht Sanierung der Bühnen Köln Januar und Februar 2026
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kliniken der Stadt Köln gGmbH - Information zum Gesundheitscampus Merheim
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Mehreinnahmen durch den Einsatz städtischer Betriebsprüfer*innen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage nach § 4 GO des Rates der Fraktion Die Linke vom 27.02.2026 (AN/0326/2026) betreffend Mehreinnahmen durch den Einsatz städtischer Betriebsprüfer*innen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates gemäß § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW sowie § 25 KomHVO
Generalinstandsetzung der Mönchsgasse zwischen Jesuitengasse und Simonskaul
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bundesprogramm "Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus", Projekte des Mantelprojektes "Via Culturalis und die Quartiere der Domumgebung": Umgestaltung der Pipinstraße und Herstellung einer Freitreppe an St. Maria im Kapitol
Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage
Ergebnis der Antragstellung zum Entschuldungsprogramm des Landes NRW - Altschuldenentlastungsgesetz NRW (ASEG NRW)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Kolmarer Str. 55, 50769 Köln-Merkenich - Haushaltsrechtliche Unterrichtung gem. § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO i.V.m. § 12 der Haushaltssatzung 2025/2026
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Lachemer Weg 11, 50737 Köln-Longerich, hier: Haushaltsrechtliche Unterrichtung gem. § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO i.V.m. § 12 der Haushaltssatzung 2025/2026
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen im Haushaltsjahr 2025/2026 gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW
Ergebnis: vertagt
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
Baubeschluss für die Generalinstandsetzung der Straße „An den Maien“ in Köln-Poll sowie Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung bei der Finanzstelle 6601-1201-0-6605, Generalinstandsetzung von Straßen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Über- und außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Wirtschaftspläne und Jahresabschlüsse
Wirtschaftsplan 2026 für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung Abfallwirtschaft der Stadt Köln
Ergebnis: Von der Verwaltung abgesetzt
Allgemeine Vorlagen
Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse, Haltestelle Rheinenergie-Stadion (nur Haltestelle für den Sonderverkehr)
Ergebnis: Von der Verwaltung abgesetzt
Kommunale Wärmeplanung (KWP): Kenntnisnahme und Beschluss
Ergebnis: ohne Votum behandelt
RheinEnergie AG hier: Energieversorgung Leverkusen Verwaltungs- und Beteiligungsgesellschaft mbH - Anpassung des Gesellschaftsvertrages
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Mündliche Anfragen
Gremien
Details
- Beginn
- 16.03.2026 14:35 Uhr
- Ende
- 16.03.2026 15:03 Uhr
- Ort
- Ratssaal