Bezirksvertretung 8 (Kalk)
Donnerstag, 27. Juni 2019 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (68)
A Bericht aus dem Sozialraum Ostheim/Neubrück durch die Sozialraumkoordinatoren
B Präsentation des Erzbistums Köln zum Projekt Bildungscampus an der Neuerburgstraße in Köln-Kalk
C ÖPNV – Offene Beschlüsse aus der Bezirksvertretung Kalk zum Ausbau und zur Attraktivierung des Nahverkehrs
Einwohnerfragestunde
Einwohneranfrage des Herrn Scheuch vom 31.03.2019 betr. Fertigstekllungskosten zur Inbetriebnahme der Hubschrauberbasisstation auf dem Kalkberg
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Einwohneranfrage des Herrn Scheuch vom 31.03.2019 betr. Fertigstellungskosten zur Inbetriebnahme der Hubschrauberbasisstation auf dem Kalkberg in Köln-Buchforst
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Parkplatzmarkierungen Am Hirschsprung (Az.: 02-1600--220/18)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Verkehrssituation Hameler Weg, Brücker Mauspfad, Kleinfeldchensweg, Köln-Brück (Az.: 02-1600-40/18)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verkehrssituation Hameler Weg, Brücker Mauspfad, Kleinfeldchensweg, Köln-Brück (AZ.: 02-1600-40/18) 3044/2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bürgereingabe gem. § 24 GO – „Beratungs- und Begleitgremium zur Machbarkeits-studie „Kalk Süd / Hallen Kalk“ Az. 80/19 B
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Digitale Kundenwand für das Bürgeramt Kalk - Anzeigetafel in der Meldehalle per Webcam an das Internet anbinden
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Digitale Kundenwand beziehungsweise Anzeigetafel im Kundenzentrum
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aufstellen von Bänken auf den Hunde-Freilaufflächen in der Merheimer Heide
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anlegen von Blumenwiesen in der Flehbachaue in Köln-Brück
Ergebnis: geändert beschlossen
Entsiegelung von Plätzen und Flächen im Stadtbezirk Kalk
Ergebnis: geändert beschlossen
Prüfung der Verbreiterung der Befestigung des Fußweges Warendorfer Straße zwischen Taxi-Stand und Straßenbiegung zur Detmolder Straße in Köln-Merheim
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Entwurf der Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses zur Straßenreinigungssatzung hier: Ausübung des Anhörungsrechtes nach § 19 (4) der Hauptsatzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss zur Fortführung des Aktivierungsfonds im Rahmen des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes „Starke Veedel – Starkes Köln“ im Sozialraum „Höhenberg und Vingst“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Parkgebührenordnung 2019
Ergebnis: geändert beschlossen
Parkgebührenordnung 2019 (0445/2018)
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Parkgebührenordnung 2019 (0445/2018)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Busnetzerweiterung Interim
Ergebnis: geändert beschlossen
Stärkung und Ausweitung des KVB-Busnetzes
Ergebnis: geändert beschlossen
4.7.1 "Integrierte Maßnahme zur ökologischen Revitalisierung Westerwaldstraße"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gesamtkonzept Bewegungsparcours im Kölner Grün
Freigabe- und Baubeschluss über die Maßnahme "Partizipatorische Neugestaltung Platz an St. Adelheid" in Köln-Neubrück aus dem Programm "Starke Veedel – Starkes Köln" (Einzelmaßnahme 2.10.4 im Sozialraum Ostheim und Neubrück)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Neubau einer Kindertagesstätte in der Hans-Schulten-Straße in Köln-Neubrück
Ergebnis: Kenntnis genommen
Endgültiger Ausbau der Matthias-Müller-Straße in Köln-Rath/Heumar
Ergebnis: Kenntnis genommen
Schrottplätze in Köln-Humboldt/Gremberg
Ergebnis: Kenntnis genommen
Illegales Gehwegparken
Ergebnis: Kenntnis genommen
Spielplatz Roddergasse in Köln-Humboldt/Gremberg
Ergebnis: Kenntnis genommen
Wiederherstellung des Spielplatzes an der Geraer Straße in Köln-Höhenberg
Ergebnis: Kenntnis genommen
Hallen Kalk
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Marode Beschilderung der Radwanderwege in Köln-Brück
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ansätze zur Lösung des zu erwartenden Problems durch Hol- und Bringverkehre nach Eröffnung der Kita Hans-Schulten-Straße in Köln-Brück
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bürgerbeteiligung bei Bauprojekten in Kalk zu Zeiten der städtischen Pilotphase Systematische Öffentlichkeitsbeteiligung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bürgerbeteiligung bei Bauprojekten in Kalk zu Zeiten der städtischen Pilotphase Systematische Öffentlichkeitsbeteiligung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Betriebswirtschaftliche Entwicklung des Industriegebiets Kalk-Süd (Hallen Kalk)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Überprüfung der Situation des Lkw-Parkens auf dem Rather Kirchweg zwischen Pohlstadtsweg und Einmündung Neubrücker Ring in Brück/Neubrück
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Empfehlungen des Begleitgremiums aus der Sitzung vom 25.06.2019 zum Werkstattverfahren Hallen Kalk am 02.07.2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilungen der Verwaltung
Sechzehnter Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stadtverschönungsprogramm 2016/2017 für den Bezirk Kalk
Ergebnis: zurückgestellt
Unfallhäufungsstellen und tödliche Verkehrsunfälle des Jahres 2018 im Stadtbezirk Kalk
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verbundprojekt Hitzeaktionsplan für Menschen im Alter für die Stadt Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ziel- und Leistungsvereinbarung 2019 - Bürgerhaus Kalk
Ergebnis: Kenntnis genommen
Planfeststellungsbeschluss für die ICE Neubaustrecke Köln-Rhein/Main - Planfeststellungsabschnitt 13 (Köln-Vingst)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verbraucherberatung im Quartier: Jahresbericht 2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
KOMM-AN NRW – Programm zur Stärkung und Begleitung des ehrenamtlichen Engagements in der Arbeit mit Geflüchteten und Neuzugewanderten – Sachstandsbericht 2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Budget für Mängelbeseitigungen, Reparaturen Sportanlagen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gutachten zum Kalkberg (1641/2019)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Wird der Kalkberg schon genutzt?
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unterbringung der LG Kalk
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Beginn
- 27.06.2019 17:00 Uhr
- Ende
- 27.06.2019 19:47 Uhr
- Ort
- Raum 901