Mobilitätsausschuss
Dienstag, 03. März 2026 um 16:05 Uhr
Tagesordnung (52)
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Radpendlerroute statt Radschnellweg Köln-Frechen
Ergebnis: vertagt
Einführung einer Nahverkehrsabgabe
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Änderungsantrag zu Tagesordnungspunkt 1.2: Einführung einer Nahverkehrsabgabe
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag zu TOP 1.3 – Parkplatz-Dashboard
Ergebnis: vertagt
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und
Entscheidungen (Beschlussorgan Mobilitätsausschuss)
Nachhaltige Urbane Mobilitätsplanung (Sustainable Urban Mobility Plan - SUMP): Aktualisierung der Geschäftsordnung des Mobilitätsbeirats
Ergebnis: ungeändert beschlossen
66. Anordnung der Kostenspaltung gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln über die Erhebung eines Erschließungsbeitrages vom 29.06.2001
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Von-der-Leyen-Straße/Marthastraße von Dellbrücker Hauptstraße bis Von-Quadt-Straße in Köln-Dellbrück
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse, Haltestelle Rheinenergie-Stadion (nur Haltestelle für den Sonderverkehr)
Ergebnis: vertagt
Ergänzungsantrag zu TOP 4.1 Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse, Haltestelle Rheinenergie-Stadion (nur Haltestelle für den Sonderverkehr)
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Machbarkeitsstudie einer vereinfachten Variante zur Stadion-Sonderhaltestelle
Ergebnis: vertagt
Anfragen und Beantwortungen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Auswertung des Adventsverkehrs 2025 in Köln
Ergebnis: vertagt
Auswirkungen und Gegenmaßnahmen der Stadt Köln bei der drohenden Doppelsperrung der linksrheinischen Bahnverbindung Köln–Bonn 2028–2030
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer schriftl. Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung des Mobilitätsausschusses am 20.01.2026 betr. "Auswirkungen und Gegenmaßnahmen der Stadt Köln bei der drohenden Doppelsperrung der linksrh. Bahnverbindung Köln-Bonn 2028-2030"
Ergebnis: vertagt
Verkehrssicherungsmaßnahmen durch Mietsysteme
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung des Mobilitätsausschusses vom 02.12.2025 betr. "Verkehrssicherungsmaßnahmen durch Mietsysteme", AN/1336/2025
Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)
Überarbeitung der bezirklichen Busteilnetze
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung am 02.12.2025 (AN/1394/2025) betr.:Überarbeitung der bezirklichen Busteilnetze
Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)
Interim der Ost-West-Achse: Beschlusslage ist fraglich
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion DIE LINKE betreffend "Interim der Ost-West-Achse: Beschlusslage ist fraglich", (AN/1473/2025)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Einsicht Förderantrag ÖPNV-Bedarfsplan
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion DIE LINKE in der Sitzung des Mobilitätsausschuss vom 03.03.2026 betreffend "Einsicht Förderantrag ÖPNV-Bedarfsplan für die Ost-West-Achse", AN/0283/2026
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand L 82n, Umfahrungsstra0e Zündorf
Ergebnis: vertagt
Umgestaltung der Deutzer Freiheit
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer schriftl. Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung des Mobilitätsausschusses am 03.03.2026 betr. „Umgestaltung der Deutzer Freiheit“ (AN/0306/2026)
Ergebnis: vertagt
Sicherheit im Straßenverkehr durch Geschwindigkeitsanzeigetafeln
Ergebnis: vertagt
Einrichtung von Schulstraßen in Köln
Ergebnis: vertagt
Mitteilungen der Verwaltung
Unterrichtung des Rates und des Fachausschusses über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO
Bundesprogramm "Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus", Projekte des Mantelprojektes "Via Culturalis und die Quartiere der Domumgebung": Umgestaltung der Pipinstraße und Herstellung einer Freitreppe an St. Maria im Kapitol
Ergebnis: Kenntnis genommen
Generalinstandsetzung der Mönchsgasse zwischen Jesuitengasse und Simonskaul
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sonstige Mitteilungen
Ost-West-Achse - Politischer Variantenentscheid für die Kapazitätserweiterung
Ergebnis: Kenntnis genommen
ÖPNV-Netzentwicklung - Sachstand 2025
Ergebnis: vertagt
Veröffentlichung der Stationen aus dem Carsharing Konzept
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand zu den Planungen der Stadtbahnlinie 17 inkl. Lückenschluss Linie 7
Ergebnis: Kenntnis genommen
StadtBahn Süd – Aktueller Sachstand
Ergebnis: Kenntnis genommen
Positionspapier "Neue Ansätze zur ÖSPV-Finanzierung"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Inhalt und Ablauf von Planfeststellungsverfahren
Ergebnis: vertagt
Ortsteilbeschilderung an Leinpfad und Fußwegen im Rahmen der Gleichberechtigung des Verkehrs
Ergebnis: Kenntnis genommen
Betriebsqualität im Schienenpersonennahverkehr in der Region Köln
Ergebnis: vertagt
Mündliche Anfragen
Sachstand zur Verkehrssituation in und an der Steyler Straße in Holweide
Gremien
Details
- Beginn
- 03.03.2026 16:05 Uhr
- Ende
- 03.03.2026 17:20 Uhr
- Ort
- Ratssaal