Jun 14

Bezirksvertretung 3 (Lindenthal)

Montag, 14. Juni 2021 um 16:00 Uhr

Großer Sitzungssaal

Tagesordnung (61)

1

Einwohnerfragestunde

2

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates

3

Einwohneranträge

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide

5

Anregungen und Beschwerden

5.1

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Modaler Filter Fahrradstraße Weyertal (Az.: 02-1600-01/21)

Ergebnis: zurückgestellt

6

Annahme von Schenkungen

7

Anfragen

7.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.1.1

Deckensanierungen im Bezirk Lindenthal

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.2

Ergreifung weiterer Maßnahmen zur Bekämpfung des Leerstands von Wohnungen im Stadtbezirk

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Neue Anfragen

7.2.1

Bedarf an Quartiersgaragen im Stadtbezirk Lindenthal

Ergebnis: zurückgestellt

7.2.2

Sachstand Schulplätze für Sülz und KIettenberg

Ergebnis: zurückgestellt

8

Anträge

8.1

Entscheidungen

8.1.1

Wiederaufbau einer Schaukel auf dem Spielplatz Paulistraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.2

Halle "Alte Schule"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.3

Einrichten eines Bedarfsübergangs der Aachener Straße zum südlichen Haupteingang Melatenfriedhof

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

8.1.4

Zusätzliche Fahrradabstellplätze an der Fahrradstraßenecke Sülzburg/Euskirchenerstr.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.5

Petersberger Str.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.6

Leerstand Wohnungen

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.7

Dringlichkeitsantrag zur Vermarktung Petershof in Köln Müngersdorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.8

Dringlichkeitsantrag zur Neugestaltung Spielplatz Köln Weiden

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.9

Dringlichkeitsantrag zur Sperrung der Kitschburger Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2

Vorschläge und Anregungen

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen

9.1.1

Beflaggung des Bezirksrathauses Lindenthal mit der Regenbogenfahne am 17. Mai 2021

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.2

Erweiterung des Anwohnerschutzkonzeptes RheinEnergieStadion

Ergebnis: geändert beschlossen

9.1.3

Entwurf der Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses zur Straßenreinigungssatzung hier: Ausübung des Anhörungsrechtes gemäß § 19 (4) der Hauptsatzung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.4

Errichtung eines "Offenen Bücherschrankes"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.5

Planung verkehrlicher Maßnahmen zur Schulwegsicherung am Schulstandort Statthalterhofallee in Junkersdorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen

9.2.1

Fahrplanwechsel 2021 - Überarbeitung des Busnetzes im Kölner Westen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.1.1

Fahrplanwechsel 2021 - Überarbeitung des Busnetzes im Kölner Westen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.2

Fortschreibung Einzelhandels- und Zentrenkonzept Köln (EHZK)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.3

Einrichtung des Erweiterungsbaus für das Gymnasium Neue Sandkaul 29, 50859 Köln-Widdersdorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.4

241. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) in den Stadtbezirken 3, Köln-Lindenthal und 4, Köln-Ehrenfeld Arbeitstitel: "Alsdorfer Straße“ in Köln-Ehrenfeld/-Braunsfeld"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.5

Erweiterung der P+R-Anlage Weiden West

Ergebnis: geändert beschlossen

9.2.6

Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII; hier: KinderReich Rheinland gGmbH

Ergebnis: zurückgestellt

9.2.7

Rahmenplanung Braunsfeld/Müngerdorf/Ehrenfeld, hier: Änderung der Geschäftsordnung des Beirates zur Umsetzung der Rahmenplanung

Ergebnis: geändert beschlossen

9.2.8

Schulrechtliche Errichtung des Gymnasiums Zusestraße 47, 50859 in Köln-Lövenich zum Schuljahr 2022/23 gemäß § 81 Abs. 2 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.9

Schulrechtliche Errichtung des Gymnasiums Aachener Str. 744-750 in Köln-Müngersdorf zum Schuljahr 2022/23 gemäß § 81 Abs. 2 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.10

Durchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur Suche eines Investors*einer Investorin mit Grundstück zur Planung und Errichtung einer Sporthalle mit mindestens drei Sportübungseinheiten im Stadtbezirk Lindenthal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.11

184. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 3 (Köln-Lindenthal) beziehungsweise 4 (Köln-Ehrenfeld) Arbeitstitel: "Braunsfeld/Ehrenfeld" in Köln-Braunsfeld/Ehrenfeld

Ergebnis: zurückgestellt

9.2.12

Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2020/2021 im Stadtbezirk Lindenthal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin

11

Mitteilungen der Verwaltung

11.1

Regelmäßige Sachstandsberichte

11.1.1

Unfallhäufungsstellen und tödliche Verkehrsunfälle des Jahres 2020 im Stadtbezirk Lindenthal

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.1.2

"Der Städtebauliche Masterplan für die Innenstadt Köln" hier: Aktueller Sachstand und Ausblick

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.2

Stellungnahmen zu Beschlüssen der Bezirksvertretung

11.3

Sonstige Mitteilungen

11.3.1

Projekt: (Post)koloniales Erbe der Stadt Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.2

Vermarktung des Petershofes in Köln-Müngersdorf

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.3

Carsharing im öffentlichen Raum

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.4

Stadtbahnvorhaben Widdersdorf - Brauweiler - Glessen - Niederaußem

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.5

Flächenbericht 2020 für die Gebäude- und Parkflächen des Sondervermögens der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln (GW) wird verschoben

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.4

Erörterung von früheren Mitteilungen und Stellungnahmen

11.5

Nachfragen zu früheren Anfragen

Details

Beginn
14.06.2021 16:00 Uhr
Ende
14.06.2021 16:50 Uhr
Ort
Großer Sitzungssaal