Bezirksvertretung 8 (Kalk)
Donnerstag, 05. September 2024 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (79)
A - Besuch des Beigeordneten William Wolfgramm (Dezernat VIII - Klima, Umwelt, Grün und Liegenschaften)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einwohnerfragestunde
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Antrag der SPD-Fraktion in der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk am 05.09.2024 (AN/1088/2024): "Einrichtung eines Verkehrsberuhigten Bereichs (VZ 325) auf der Trimbornstraße"
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk am 05.09.2024 (AN/0781/2024) : "Schulcontainer des Bistums nur als Interim - Antrag zur Mitteilung 1269/2024 Neubau einer Containeranlage"
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk am 05.09.2024 (AN/1082/2024) : "Eigentum verpflichtet – Kalker Geschichtsrelikte schützen und erhalten"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk am 05.09.2024 (AN/1083/2024) : "Wippen, warten, witzeln - Kinderfreundliches Warten in und am Kundenzentrum Kalk
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 7.4 "Wippen, warten, witzeln - Kinderfreundliches Warten in und am Kundenzentrum Kalk"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk am 05.09.2024 (AN/1082/2024) : "Antrag nach § 3 Durchwegung Vietorstrasse offen lassen"
Ergebnis: zurückgestellt
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Instandsetzung des Rad- und Gehweges Alter Deutzer Postweg als Verbindungsweg zwischen der Waldbadsiedlung und dem Vingster Ring
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Schulrechtliche Errichtung einer neuen Gesamtschule im Stadtbezirk Kalk mit Start im Interimsgebäude Brügelmannstraße 10, 50679 Köln-Deutz gemäß § 81 Absatz 2 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen zum Schuljahr 2025/26
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bauförderung RSV Rath-Heumar 1920 e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Teileinziehung einer Teilfläche der Diesterwegstraße und Teileinziehung der Fritz-Schu-Straße in Köln-Brück
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Öffentlichkeitsbeteiligung zum Projekt Kalker Höfe
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entwurf der Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktion Die LINKE. "Streichung zur Entlastung der Kalker Kleingärtnerinnen"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ein neu definiertes Grundnetz für den motorisierten Individualverkehr (MIV-Grundnetz)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planfeststellungsverfahren für das Vorhaben "Ausbau S 11/S-Bahn Stammstrecke Köln - PFA 2.1" in Köln-Kalk/Mülheim
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörung der Bezirksvertretung 8 (Kalk) zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 75458/02 Arbeitstitel: Astrid-Lindgren-Allee in Köln-Kalk-Brück
Ergebnis: zurückgestellt
Förderprogramm "Dritte Orte" - Erste Genehmigung für die Förderphase 2024 ff.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neue Gebührenordnung für das Ausstellen von Bewohnerparkausweisen der Stadt Köln (Bewohnerparkgebührenordnung) für den Zeitraum 01.10.2024 bis 28.02.2025
Ergebnis: Sache ist erledigt
Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Hans-Schulten-Straße von Dattenfelder Straße bis Wendekreis in Köln-Brück
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Nutzungs- und Entgeltordnung für die Nutzung von Schulraum für nichtschulische Zwecke einschließlich der Allgemeinen Nutzungsbedingungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Sachstand Maßnahmenpaket für die Sanierung und Neubau von Schulsporthallen - Anfrage AN/0174/2024 der FDP-Fraktion zur Sitzung vom 11.03.2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Die Linke aus der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk vom 07.03.2024 (AN/0346/2024) betreffend "Einschränkungen durch Verlängerung der Straßenbahnen"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk vom 25.04.2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage AN/2008/2023 der SPD-Fraktion zur schadhaften Tribüne in der Sporthalle am Hardtgenbuscher Kirchweg
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Bezirksvertretung Kalk vom 25.01.2024 betreffend der Beantwortung einer Anfrage zu "Auswirkungen der temporären Angebotsreduzierungen im Stadtbezirk Kalk" (1507/2023)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk vom 06.06.2024 (AN/0812/2024) betreffend "Neue Bäume für die Merheimer Heide"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion Betreff "Ausfall der Aufzüge Kalk Post" vom 25.04.2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk am 06.06.2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion in der BV Kalk zu Parkverstößen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündl. Anfrage aus aktuellem Anlass der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Sitzung vom 06.06.2024: "Bautätigkeiten im hinteren Gartenbereich des Objektes Kalker Hauptstr. 233"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der mündlichen Anfrage der Fraktion Die LINKE. zur Mitteilung 1683/2024 in der Sitzung der BV 8 vom 06.06.2024 "Planerische Vorstudie für ein Integriertes Stadtentwicklungskonzept"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Sitzung der BV8 vom 23.11.2023 "GAG Grünflächenanteilvernichtung in der Remscheiderstraße"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion vom 06.06.2024: " Parksituation in der Wikingerstraße in Rath/Heumar "(AN/0815/2024)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Bezirksvertreter Müller CDU-Fraktion aus der Sitzung der BV Kalk vom 06.06.2024 ( Mitteilung 1177/2024) "Sachstand Hallen Kalk"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Anfrage der SPD-Fraktion in der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk vom 05.09.2024 "Baumfällungen Christian-Sünner-Straße" (AN/1131/2024)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk vom 05.09.2024 "Denkmalschutz Kulturhallen 75-77 am Ottmar-Pohl-Platz" (AN1086/2024)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der CDU-Fraktion in der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk vom 05.09.2024 "Sachstand Kauf Haus 30 vom Klinikum Merheim und eventuelle Hinderungsgründe für Neubau einer Grundschule in Merheim" (AN/1134/2024)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Die LINKE. in der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk vom 05.09.2024 "Klimaveedel und Fernwärme" (AN/1124/2024)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion in der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk vom 05.09.2024 "Vingster Freibad" (AN/1132/2024)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der CDU-Fraktion in der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk vom 05.09.2024 "Neuverlegung des gerade fertiggestellten Straßenbelags in der Astrid-Lindgren Allee und Sperrung des Spielplatzes" (AN/1135/2024)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Die LINKE. in der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk vom 05.09.2024 "(Nicht-) Umsetzung des Aktionsplans Essbare Stadt" (AN/1127/2024)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der CDU-Fraktion in der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk vom 05.09.2024 "Behandlung der Mitteilung „Fünfter Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten“ (TOP Ö 10.2.11) (AN/1136/2024)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Mitteilungen
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
Mitteilungen der Verwaltung
Jahresbericht "Willkommen und Ankommen in Köln" 2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Vorstellung des dritten Berichts zur Kommunalen Pflegeplanung der Stadt Köln nach dem Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen (APG NRW)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Start des Pilotprojekts „INSGES*AMT – Inklusive Service-Gestaltung im AMT“
Ergebnis: Kenntnis genommen
(Neu-)Aufstellung der verkehrlichen Bedarfspläne des Landes NRW
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand Hallen Kalk - Teilprojekt Osthof
Ergebnis: Kenntnis genommen
Lebenswerte Veedel - Bürger*innen- und Sozialraumorientierung in Köln - Schwerpunktthema "Kinder- und Jugendgesundheit"
Ergebnis: zurückgestellt
"Lebenswerte Veedel - Bürger*innen und Sozialraumorientierung in Köln" - hier: Bericht über den Stand der Umsetzung des Förderprogramms im Jahr 2023 und Entwicklung der Lebenslagen (2022)
Ergebnis: zurückgestellt
Status quo- und Chancen- & Mängel-Analyse "Besser durch Köln. Der nachhaltige Mobilitätsplan"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Geh- und Radweg parallel zur Istanbulstraße, Aktenzeichen 199/23
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Kreuzung Olpener Str./Ostmerheimer Str. in Merheim, Aktenzeichen 145/23
Ergebnis: Kenntnis genommen
Fünfter Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten
Ergebnis: Kenntnis genommen
„Gärtnern in der Stadt“ am Pohlstadtsweg – Vorbereitung für Öffentlichkeitsbeteiligung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ämterübergreifende Zusammenarbeit bei Projekten im öffentlichen Raum - Stadtplanungsamt (61) und Amt für Straßen und Radwegebau (66)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Fußverkehrs-Checks in den Stadtteilen Kalk, Ostheim und Nippes
Ergebnis: Kenntnis genommen
43. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Qualitätsbericht 2023 der KVB gemäß öffentlichem Dienstleistungsauftrag
Ergebnis: Kenntnis genommen
SeniorenNetzwerke Köln: Aktuelle Übersichtskarte
Ergebnis: Kenntnis genommen
Übersicht Offene Anfrage Stand 05.09.2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Beginn
- 05.09.2024 17:00 Uhr
- Ende
- 05.09.2024 19:45 Uhr
- Ort
- Raum 901