Bezirksvertretung 9 (Mülheim)
Montag, 16. April 2018 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (50)
Einwohnerfragestunde
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Aufstellen von Regalen auf Bürgersteigen, Fußgängerüberwege u.a. (Az.: 02-1600-163/17)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Änderung der Verkehrsführung, Köln-Mülheim (Az.: 02-1600-180/17)
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Fahrverbot für Motorräder im Kalkweg an Wochenenden (Az.: 02-1600-172/17)
Ergebnis: geändert beschlossen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Annahme einer Schenkung für die KGS Friedlandstraße in Holweide
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anfragen
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ausbau der Frankfurter Straße zwischen Bahnhof Heidelberger Straße in Köln-Buchheim
Ergebnis: Kenntnis genommen
5-Jahresprogramm der Erschließungs- und Wohnungsbaumaßnahmen, Mülheim
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umgestaltung des Hauswiesenweges in Köln-Dellbrück
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Anfrage des EMT Herr Tücks (FDP) wegen Beton-Objekte vor dem Krankenhaus Holweide
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage des EMT Herr Tücks (FDP) zur Kennzeichnung der Ampido-Parkplätze auf den Parkflächen an der Mülheimer Stadthalle
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage des EMT Nijat Bakis (DIE LINKE): Soziale Erhaltungssatzung (Milieuschutzsatzung) für Köln-Mülheim
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion: Schulweg Teilstandort der Gesamtschule Höhenhaus in Dellbrück zur Willy-Brandt-Gesamtschule Höhenhaus
Ergebnis: Kenntnis genommen
Schulweg zum Teilstandort der Gesamtschule Höhenhaus
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage des EMT Torsten Tücks (FDP): Stammheimer Wäldchen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der CDU-Fraktion: Pflege des Grabes von Wilhelm David auf dem Holweider Friedhof
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der CDU-Fraktion: Einweg- und Mehrwegverpackungen für Getränke/Pfandsystem
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der CDU-Fraktion: Verkehrliche Einzelmaßnahmen und Verkehrskonzept Holweide
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Verkehrssicherungspflicht Rad- und Fußweg Odenthaler Straße in Köln-Dünnwald
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Antrag der SPD-Fraktion: Radweg an der Wichheimer Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag des EMT Nijat Bakis (DIE LINKE): Sanierung Flittarder Damm
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Errichtung eines "Offenen Bücherschranks"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe von bezirksorientierten Mitteln für das Haushaltsjahr 2018
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Baumfällungen im Stadtbezirk Mülheim
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unerledigte Anfragen und Anträge der laufenden Periode
Ergebnis: Kenntnis genommen
ÖPNV-Roadmap: Maßnahmen für den Stadtbahnausbau und -neubau
Ergebnis: Kenntnis genommen
Vergabe der bezirksorientierten Mittel 2017, die dem Sport zugute gekommen sind
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ausstellung von Bewohnerparkausweisen im Rahmen des privaten Car-Sharing
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unfallhäufungsstellen und tödliche Verkehrsunfälle des Jahres 2017 im Stadtbezirk Mülheim
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung Anfrage SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln (Sitzung StEA 06.07.2017) betreffend Aufwertung von Plätzen in den Stadtbezirken: Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift der Sitzung des Ausschusses Umwelt und Grün vom 18.01.2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aufwertung von Plätzen in den Stadtbezirken; AN/0922/2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Temporäre Gestaltung der Platzfläche REWE-Platz an der Piccoloministraße in Köln-Holweide
Ergebnis: Kenntnis genommen
Auftrag zur vertieften Standortuntersuchung für eine Hubschrauberbetriebsstation
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bemerkungen zur Niederschrift
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Beginn
- 16.04.2018 17:00 Uhr
- Ende
- 16.04.2018 18:30 Uhr
- Ort
- VHS-Saal