Jan 25

Bezirksvertretung 5 (Nippes)

Donnerstag, 25. Januar 2024 um 17:30 Uhr

Sitzungssaal

Tagesordnung (106)

1

Einwohnerfragestunde

1.1

Hundefreilauffläche Johannes-Giesberts-Park

Ergebnis: Kenntnis genommen

3

Beantwortung einer Einwohneranfrage zur Sitzung des BV Nippes am 25.01.2024 (Vorlagen-Nummer 0110/2024)

1.2

Hundefreilauffläche im Johannes-Giesberts-Park

Ergebnis: Kenntnis genommen

5

Beantwortung der Einwohneranfrage zur Sitzung der BV 5 am 25.01.2024 (0208/2024) betreffend Johannes-Giesberts-Park

1.3

Hundefreilauffläche im Johannes-Giesberts-Park

Ergebnis: zurückgestellt

1.4

Flächennutzung Johannes-Giesberts-Park

Ergebnis: Kenntnis genommen

8

Beantwortung einer Einwohneranfrage zu Sitzung der BV 5 am 25.01.2024 (0211/2024) betreffend Johannes-Giesberts-Park

1.5

Hundefreilauffläche

Ergebnis: zurückgestellt

1.6

Hundefreilauffläche im Johannes-Giesberts-Park

Ergebnis: Kenntnis genommen

11

Beantwortung der Einwohneranfrage zur Sitzung der BV 5 am 25.01.2024 (0218/2024) betreffend Johannes-Giesberts-Park

1.7

Freizeitsport im Johannes-Giesberts-Park

Ergebnis: zurückgestellt

1.8

Hundefreilauffläche im Johannes-Giesberts-Park

Ergebnis: Kenntnis genommen

14

Beantwortung der Einwohneranfrage zur Sitzung der BV am 25.01.2024 (0243/2024) betreffend Johannes-Giesberts-Park

1.9

Flächennutzung Johannes-Giesberts-Park

Ergebnis: zurückgestellt

1.10

Hundefreilauffläche Johannes-Giesberts-Park

Ergebnis: zurückgestellt

1.11

Freilauffläche Johannes-Giesberts-Park

Ergebnis: zurückgestellt

1.12

Hundelauffläche Johannes Giesberts Park

Ergebnis: zurückgestellt

1.13

Hundefreilauffläche Johannes-Giesberts-Park

Ergebnis: zurückgestellt

1.14

Flächennutzung Johannes-Giesberts-Park

Ergebnis: zurückgestellt

1.15

Hundefreilauffläche Johannes-Giesberts-Park

Ergebnis: zurückgestellt

1.16

Spielplatz im Johannes-Giesberts-Park

Ergebnis: zurückgestellt

1.17

Hundefreilauffläche Johannes-Giesberts-Park

Ergebnis: Kenntnis genommen

24

Beantwortung einer Einwohneranfrage zur Sitzung der BV 5 am 25.01.2024 (0276/2024) betreffend Johannes-Giesberts-Park

1.18

Flächennutzungsplan Johannes-Giesberts-Park

Ergebnis: zurückgestellt

1.19

Flächennutzung Johannes-Giesberts-Park

Ergebnis: zurückgestellt

1.20

Hundefreilauffläche Johannes-Giesberts-Park

Ergebnis: zurückgestellt

1.21

Flächennutzung Johannes-Giesberts-Park

Ergebnis: zurückgestellt

1.22

Hundefreilauffläche Johannes-Giesberts-Park

Ergebnis: zurückgestellt

1.23

Hundefreilauffläche Johannes-Giesberts-Park

Ergebnis: zurückgestellt

1.24

Hundefreilauffläche Johannes-Giesberts-Park

Ergebnis: zurückgestellt

2

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

2.1

Bürgereingabe nach § 24 GO – „Mülheimer Brücke: Bauphase 2 als Verkehrsversuch nutzen und Fahrspuren nach Abschluss der Sanierung umwidmen“, Aktenzeichen 42/23 B

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

2.2

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO - Vermüllung und Verwahrlosung öffentlicher Flächen im Bereich Grünflächen Zoo-/Flora-Umfeld, Aktenzeichen 162/23

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.3

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO - Fahrradwege in Köln-Nippes, Aktenzeichen 20/23

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.4

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO - Öffnung der Privatstraße KVB oder Merkenicher Straße für Anlieger, Aktenzeichen 202/23

Ergebnis: zurückgestellt

3

Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung das Landes Nordrhein-Westfalen

6

Annahme von Schenkungen

7

Anfragen gemäß §§ 4 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

7.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.1.1

Fahrradparken

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.2

Grethenstraße in Longerich

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.3

Niehler Straße – Errichtung von LSA

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.4

Namibiastraße -- kein Parken gegenüber von Einzelgaragen

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.5

Umsetzung von AN/0774/2021 LKW-Durchfahrtsverbot in der Kuenstraße

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.6

Bezug Deutschlandticket in Köln

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.7

Umsetzung des Landschaftspflegerischen Begleitplan an der KVB-Abstellanlage in Weidenpesch

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.8

Kreisverkehr Robert-Perthel-Straße/Longericher Straße

Ergebnis: Kenntnis genommen

51

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung des Bezirksvertretung Nippes vom 19.10.2023 (AN/1739/2023) betreffend „Kreisverkehr Robert-Perthel-Straße/Longericher Straße“

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.9

Zweiter Zaun der Mathilde-von-Mevissen-Schule

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.10

Herstellung von Barrierefreiheit im Stadtbezirk

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.11

Baugebot o.ä. möglich bei Gelände Xantener Straße (Südseite)?

Ergebnis: Kenntnis genommen

55

Beantwortung einer Anfrage gem. §§ 4 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen, Anfrage der Grünen aus der Sitzung der BV 5 am 19.10.2023 (AN 1809/2023)

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.12

Lärmschutz im Stadtbezirk Nippes

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.13

Busverkehr und Bus-Haltemöglichkeiten an Schulen im Stadtbezirk Nippes

Ergebnis: Kenntnis genommen

58

Busverkehr und Bus-Haltemöglichkeiten an Schulen im Stadtbezirk Nippes

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.14

Clouth-Quartier als Fahrradzone (Bezugnahme auf AN/1083/2020)

Ergebnis: zurückgestellt

7.2

Neue Anfragen

7.2.1

Baumaßnahmen an den Kindertagesstätten am Merheimer Platz

Ergebnis: zurückgestellt

8

Anträge gemäß §§ 3 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

8.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.1.1

Umgestaltung Riehler Gürtel 2-4 "Riehler Plätzchen"

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.2

Öffentlichkeitswirksame Fahrradpark-Anlage

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.3

Baumscheiben und Gehweg „Am Botanischen Garten“ in Riehl

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.4

Instandsetzung Rad- und Gehweg entlang der Hochbahn in Niehl

Ergebnis: zurückgestellt

8.1.5

Nicht-Beantwortung von Anfragen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2

Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.2.1

Öffnung zweier Kundenzentren in der Zeit zwischen Weihnachten und Neujahr

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.1.1

Errichtung eines offenen Bücherschranks auf der Platzfläche in der Naumannstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.2

Flächennutzung Johannes-Giesberts-Park

Ergebnis: geändert beschlossen

9.1.3

Finanzielle Unterstützung der Nippeser Veedelsumzüge 2024

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.4

Vergabe bezirksorientierter Mittel an Zurück in die Zukunft e.V.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.5

Vergabe bezirksorientierter Mittel an unisono e.V.

Ergebnis: geändert beschlossen

9.1.6

Vergabe bezirksorientierter Mittel an den SKM Köln e.V.

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

9.1.7

Vergabe bezirksorientierter Mittel an die KKG Nippeser Bürgerwehr 1903 e.V. - 1

Ergebnis: geändert beschlossen

9.1.8

Vergabe bezirksorientierter Mittel an die KKG Nippeser Bürgerwehr 1903 e.V. - 2

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.9

Vergabe bezirksorientierter Mittel an Herrn Bernd Knorreck

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.10

Vergabe bezirksorientierter Mittel an Zug um Zug e.V.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.11

Vergabe bezirksorientierter Mittel an Wipe a tear e.V.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.12

Vergabe bezirksorientierter Mittel an den Ambulanten Kinder- und Jugendhospizdienst Köln

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.13

Vergabe bezirksorientierter Mittel an den Bürgerverein Bilderstöckchen e.V.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.14

Vergabe bezirksorientierter Mittel an den die Theatergruppe Ost.Brise

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.2.1

Höhenentwicklungskonzept für die Innere Stadt Köln

Ergebnis: ungeändert empfohlen

9.2.2

Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Feldgärtenstraße von Sebastianstraße bis Haus Nr. 120 bzw. 127 einschließlich

Ergebnis: ungeändert empfohlen

9.2.3

Schulrechtliche Errichtung einer 3-zügigen Grundschule am Standort Friedrich-Karl-Straße 64, 50737 Köln-Weidenpesch, bei gleichzeitiger Änderung der Montessori-Grundschule GGS Gilbachstr.

Ergebnis: ungeändert empfohlen

9.2.4

Durchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur Suche eines Investors*einer Investorin mit Grundstück zur Planung und Errichtung einer Sporthalle mit 3 Sportübungseinheiten im Stadtbezirk Nippes

Ergebnis: ungeändert empfohlen

9.2.5

Durchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur Suche einer Investorin oder eines Investors mit Grundstück zur Planung und Errichtung eines Gesamtschulgebäudes für den Stadtbezirk Nippes - hier: Ersatz der Vorlage 0604/2023

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

10

Mitteilungen

10.1

Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin

10.2

Mitteilungen der Verwaltung

10.2.1

Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Lachemer Weg 11, 50737 Köln-Longerich - Haushaltsrechtliche Unterrichtung

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.2

Sportentwicklungsplanung: Modellprojekt Innovation durch öffentliche Sportangebote – Rückblick „Kölle aktiv“ 2023 und Ausblick 2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.3

Aktionsplan Klimaschutz

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.4

Grundwasserschäden durch Gaswerksrückstände in Nippes

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.5

40. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.6

Gesamtinstandsetzung Mülheimer Brücke – Sachstand und Anliegerführungen

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.7

Räumliches Entwicklungskonzept LiebigQuartier - Auswertung der Online-Öffentlichkeitsbeteiligung

Ergebnis: zurückgestellt

10.2.8

Sachstandsinformation zur Durchführung eines zweiphasigen städtebaulichen Wettbewerbsverfahrens für die Erweiterung der DEVK-Zentrale in Köln-Riehl

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.9

Beteiligungskonzept "HEY Nippes-Check mit uns dein Veedel!"

Ergebnis: Kenntnis genommen

Details

Beginn
25.01.2024 17:30 Uhr
Ende
25.01.2024 20:48 Uhr
Ort
Sitzungssaal