Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren
Donnerstag, 17. November 2022 um 15:30 Uhr
Tagesordnung (79)
A Bestellung der Schriftführung für den Ausschuss Soziales, Seniorinnen und Senioren
Ergebnis: ungeändert beschlossen
B Mündlicher Bericht des Dezernenten
Ergebnis: Kenntnis genommen
C Mündlicher Bericht der Liga der Wohlfahrt Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gleichstellungsrelevante Themen
Integration und Vielfalt
Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften
Barrierefreiheit in Kölner Schwimmbädern
Ergebnis: Kenntnis genommen
Antrag/Beschlussempfehlung zu neuem Niederflur Stadtbahnfahrzeug (Arbeitstitel NF12) Hier: nicht gegebene Barrierefreiheit im Modell Stand 28.07.2022
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Bericht aus der Arbeit der Behindertenbeauftragten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsbericht zur Förderung der Antirassismus-Arbeit 2020, erste Zuwendung (Vorlage 4360/2019)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsbericht zur neuen Richtlinie: Förderung rassismuskritischer Projekte zur Stärkung von Demokratie und Akzeptanz (3187/2019)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neuaufstellung NRWeltoffen in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Entwicklung eines kommunalen Wohnungs- und Obdachlosenberichts
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag zu TOP 3.1 „Entwicklung eines kommunalen Wohnungs- und Obdachlosenberichts“ (AN/1627/2022)
Ergebnis: zurückgestellt
Köln-Pass automatisch auch an SGB-II-Leistungsberechtigte versenden
Ergebnis: Sache ist erledigt
TOP 3.2 Köln-Pass automatisch auch an SGB-II-Leistungsberechtigte versenden
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Förderprogramm "Dritte Orte" - 3. Genehmigung für die Förderphase 2022 ff.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verwendung der Mittel aus dem politischen Veränderungsnachweis "Ergänzende Evaluation des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) aus der Perspektive der Leistungsempfangenden und der gesetzlich Betreuenden“ 50.000€ für 2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zuschüsse aus dem Konzept "Wir im Quartier - Struktur- und Beschäftigungsförderung im Stadtviertel" hier: weitere Maßnahmebewilligung 2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Durchführung einer Nachbarschaftskampagne "In der Krise gemeinsam stark für das soziale Für- und Miteinander in Köln" (Arbeitstitel)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zusätzliche Hilfen für obdachlose Menschen - Förderprogramm "Weiterentwicklung der Kölner Hilfen für Menschen im Kontext Obdachlosigkeit"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
LSBTI-Förderprogramm: Freigabe und Verteilung der Mittel (2. Antragsphase 2022)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mittelverwendung zur Stärkung der kommunalen Beratungsangebote in der Energiekrise
Ergebnis: geändert beschlossen
Zusätzliche Landesmittel KOMM-AN NRW zur Förderung des ehrenamtlichen Engagements bei der Integration von neueingewanderten Menschen in den Kommunen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ausschussempfehlungen an den Rat
Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Kolmarer Str. 55 in 50769 Köln-Merkenich - Baubeschluss
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Empfehlung der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender zur Umbenennung der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender (StadtAG LST)
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Neubau einer Unterkunft für Geflüchtete in konventioneller Bauweise auf dem städtischen Grundstück Kuckucksweg 8, 50997 Köln-Godorf - Baubeschluss
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Durchführung des EhAP Plus Projektes INKA - In Köln Ankommen - Ein Projekt zur Integration von neuzugewanderten EU-Bürger*innen und deren Kinder unter 18 Jahren
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Hitzeaktionsplanung der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Aktualisierte Bedarfsfeststellung Unterbringungsplätze Geflüchtete
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Teilnahme am Landesprogramm „Kommunales Integrationsmanagement (KIM)“
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Strukturerhaltende Maßnahme zur Sicherung der Bürgerhäuser/Bürgerzentren in freier Trägerschaft
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
Wohnen
Stärkung des Auszugsmanagements
Ergebnis: Kenntnis genommen
Jobcenter Köln
Bericht des Jobcenter Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aktuelle Situation von Geflüchteten in Köln
Unterbringung von besonders vulnerablen Geflüchteten aus der Ukraine mit medizinisch bedingten besonderen Unterbringungsbedarfen
Ergebnis: Kenntnis genommen
KOMM-AN NRW – Landesprogramm zur Förderung des ehrenamtlichen Engagements bei der Integration von neueingewanderten Menschen in den Kommunen - Sachstandsbericht 2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zweiter Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von aus der Ukraine Geflüchteten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen
Beantwortung der mündlichen Anfrage aus der Sitzung des Gesundheitsausschusses vom 29.03.2022 zur Versorgung der Kölner Bevölkerung mit stationären Pflegeplätzen
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktionen Bündnis90/Die Grünen, CDU, Volt: Auflösung Gemeinschaftsunterkünfte
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung: Auflösung Gemeinschaftskunterkünfte
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Die Linke: Zeitnahe Ausstellung von Fiktionsbescheinigungen als Voraussetzung für den Grundsicherungsbezug von Geflüchteten aus der Ukraine
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktionen SPD und Linke: Armut in Köln: Obdach- und Wohnungslosigkeit 2022 – Winterhilfe und Hitzeschutz
Ergebnis: Sache ist erledigt
Armut in Köln: Obdach- und Wohnungslosigkeit 2022 – Winterhilfe und Hitzeschutz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der AfD-Fraktion: Unterstützung von Sea Eye
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung der Anfrage AN/1656/2022 der AfD-Fraktion zu Sea-Eye e.V.
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der AfD-Fraktion: Hilfe für Obdachlose in Köln
Ergebnis: Sache ist erledigt
Hilfe für Obdachlose in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Seniorenvertretung zum Thema analoger Service:
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung der Anfrage der Seniorenvertretung zum Thema analoge Servicequalität
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Seniorenvertretung zum Thema Pflegenotstand
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Seniorenvertretung zum "Pflegenotstand in der Stadt Köln" (AN/1727/2022)
Ergebnis: zurückgestellt
Beantwortung Anfrage: Diskriminierung bei der Wohnungssuche – was kann die Stadt tun?
Ergebnis: Kenntnis genommen
Schleuserskandal in Köln
Ergebnis: zurückgestellt
Bevölkerungsentwicklung in Köln
Ergebnis: zurückgestellt
Fragen zur Umsetzung des Bürgergeld-Gesetzes
Ergebnis: zurückgestellt
Aktuelle Anfragen und Beantwortungen
Anfrage der Seniorenvertreterin Dr. Köhler der Stadt Köln zu Beantwortungen der Verwaltung in der Sitzung der Stadt AG Seniorenpolitik vom 28.10.2022
Ergebnis: zurückgestellt
Mündliche Anfragen
Mitteilungen
Projekt "Zukunft Pflege Köln" - Sachstand
Ergebnis: zurückgestellt
Liste der Großbauprojekte
Ergebnis: zurückgestellt
Sachstand zu Planungen für die "Informationskampagne Wohngeld"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Freigabe der Mittel 2022 zur Unterstützung der Entwicklung des Ausländeramtes zur Willkommensbehörde
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Öffentlich geförderter Mietwohnungsbau
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kampagne zur Akzeptanz von queeren Menschen mit Migrations- und Fluchtgeschichte
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gestärkt älter werden. Miteinander. Füreinander.
Ergebnis: Kenntnis genommen
Dritte Sachstandsmitteilung zu "Entlastungen bei der Steigerung der Energiepreise intensivieren"
Ergebnis: zurückgestellt
Fortführung und Verstetigung der Maßnahmen im Rahmen des Maßnahmenplans "Humanitäre Hilfen für Menschen aus Staaten der EU-Osterweiterung" ab 2023
Ergebnis: zurückgestellt
Sachstand Förderung von anerkannten Betreuungsvereinen
Ergebnis: zurückgestellt
Sachstand bezüglich der geplanten Strom- und Gassperren
Ergebnis: zurückgestellt
Details
- Beginn
- 17.11.2022 15:30 Uhr
- Ende
- 17.11.2022 18:45 Uhr
- Ort
- Ratssaal