Finanzausschuss
Montag, 31. Januar 2022 um 14:30 Uhr
Tagesordnung (54)
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Mitteilungen der Verwaltung und Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz - Stand 30.11.2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zu Top 6.1.1 der Sitzungdes Finanzausschuss vom 06.12.2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Start des verwaltungsinternen Haushaltsaufstellungsverfahrens
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht der Stadt Köln gemäß Art. 7 (1) der EU-Verordnung 1370/2007
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Deutzer Weg 1-3, 51143 Köln-Porz - zusätzliche Maßnahmen zum Klimaschutz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz - Stand 31.12.2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Übersicht über die Erstellung von Jahresabschlüssen und Wirtschaftsplänen der eigenbetrieblichen Einrichtungen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gemeindefinanzierungsgesetz 2022 – Inkrafttreten und Auswirkung der Aufstockungen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Kostenheranziehung für Pflege- und Heimkindern durch das Jugendamt abschaffen
Ergebnis: zurückgestellt
Kostenheranziehung von Pflege- und Heimkindern durch das Jugendamt
Ergebnis: zurückgestellt
Einheitstarif RheinEnergie Neukunden und Grundversorgungswechsler
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/ den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen im Haushaltsjahr 2020/21 und 2022 gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO
Mehrkosten für den Neubau der Fuß- und Radwegbrücke über die Weinsbergstraße in Köln Ehrenfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
Baubeschluss für die Umgestaltung der Kreuzung Kalker Hauptstraße/Rolshover Straße/Kalk-Mülheimer Straße mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen im Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, Finanzstelle 6601-1201-8-109
Ergebnis: Sache ist erledigt
Weiterplanungsbeschluss auf Basis des Vorentwurfs Parkstadt Süd Eifelwall
Ergebnis: zurückgestellt
Einrichtung des Erweiterungsbaus und entsprechende Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen für die Förderschule Auf dem Sandberg 120, Köln-Poll im Teilfinanzplan 0301, Schulträgeraufgaben im Haushaltjahr 2022.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einrichtung des Erweiterungsbaus Siegburger Str. 445 und entsprechende Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen für die Kath. Grundschule Am Altenberger Kreuz 14, Köln-Poll im Teilfinanzplan 0301, Schulträgeraufgaben im Haushaltsjahr 2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Freigabe- und Baubeschluss für die Neugestaltung der Freianlagen im Innenstadtbereich Porz-Mitte
Ergebnis: geändert beschlossen
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Allgemeine Vorlagen
Neubau des naturwissenschaftlichen Gebäudes der Gesamtschule Holweide, Burgwiesenstr. 125, 51067 Köln - Kostenfortschreibungsbeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Errichtung eines Neubaus mit Zweifeldsporthalle für die Bertha-von-Suttner-Realschule, Kolkrabenweg 65, 50829 Köln-Vogelsang - Kostenfortschreibungsbeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Vergabe der externen Ingenieur- und Dienstleistungen (HOAI, Leistungsphasen 1 bis 9) zur Realisierung der Maßnahme "Umgestaltung Dorfspange Rondorf"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Straßenunterhaltungsmaßnahme im Kölner Stadtgebiet (Lindenthal) Baumaßnahme: Generalsanierung Feldblumenweg/Anemonenweg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.08.2020 für die Bühnen der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bedarfsfeststellungs-, Planungs- und Baubeschluss für die Sicherungsmaßnahmen Römerturm
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Durchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur Suche eines Investors mit Grundstück zur Planung und Errichtung eines Gesamtschulgebäudes für den Stadtbezirk Kalk
Ergebnis: geändert beschlossen
Abbruch Bezirksrathaus Rodenkirchen, Hauptstraße 85, 50996 Köln
Ergebnis: geändert beschlossen
Sicherung und Beendigung des Bühneninterims (Oper / Schauspiel / Tanz) bis 2024 - Interim V
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2021 im Stadtbezirk Nippes - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Luftrettungssatzung der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
'Integrationsbudget' - Verteilung der Finanzmittel in 2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Honorarordnung für die Familienberatung und den Schulpsychologischen Dienst der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erweiterungsbau Mensa an der Henry-Ford-Realschule, Karl-Marx-Allee 43 in 50769 Köln-Chorweiler - Baubeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einrichtung eines kommunalen Medienzentrums
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln zum 31.12.2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bedarfsfeststellung zur Neubeschaffung eines Datenerfassungssystems im Kölner Rettungsdienst und Abschluss eines Fünf-Jahres Rahmenliefervertrages
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verteilung der Mittel zur Förderung von anerkannten Interkulturellen Zentren für das Jahr 2022
Ergebnis: unter Vorbehalt beschlossen
Zuschuss an die Gemeinnützige Gesellschaft des Kölner Karnevals mbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Grundlagen des Spielbetriebs der Bühnen am Offenbachplatz ab der Spielzeit 2024/25
Ergebnis: geändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Mündliche Anfragen
Gremien
Details
- Beginn
- 31.01.2022 14:30 Uhr
- Ende
- 31.01.2022 15:30 Uhr
- Ort
- Ratssaal