Bezirksvertretung 9 (Mülheim)
Montag, 06. Mai 2019 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (64)
Einwohnerfragestunde
Erhaltungssatzung Stegerwaldsiedlung versus Projekt Grow Smarter
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Radschnellweg von Bergisch Gladbach nach Köln Zentrum
Ergebnis: geändert beschlossen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anfragen
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Dellbrücker Hauptstraße – Ladezone
Ergebnis: Kenntnis genommen
Öffnungszeiten Genovevabad
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der CDU-Fraktion vom 29.03.2019 zur nächsten Sitzung der Bezirksvertretung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Einspurige Verkehrsführung B8 am Autobahnzubringer Mülheim
Ergebnis: Kenntnis genommen
Drogenkonsum in der Parkanlage Leopold-Gmelin-Straße in Flittard
Ergebnis: Kenntnis genommen
Parkanlage Flittard, hier: Antwort der Verwaltung zur Anfrage der CDU-Fraktion AN/0500/2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sportanlage TUS Stammheim, Kunstrasenplatz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sportanlage TUS Stammheim, Kunstrasenplatz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verlängerung Stadtbahn Mülheim-Süd - Stammheim - Flittard
Ergebnis: Kenntnis genommen
Elisabeth-Schäfer-Weg in Köln-Buchheim - Aufstellen von Mülleimern
Ergebnis: Kenntnis genommen
Taubenkot in Eisenbahnunterführungen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zukunft des niedergebrannten Pferdehofes in Thielenbruch
Ergebnis: Kenntnis genommen
Brennende PKW auf der Rhodiusstraße in Mülheim
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Einrichtung von Trimm-Dich-Pfaden/Aufwertung der Spielplätze in Flittard/Stammheim/Bruder-Klaus-Siedlung
Ergebnis: geändert beschlossen
BAB-3-Anschlußstelle Dellbrück/Holweide
Ergebnis: geändert beschlossen
Radschnellweg Kön - Bergisch-Gladbach, Einrichtung einer offenen Bürgeranhörung im Stadtteil Köln-Buchheim
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ersatzbeschaffung Spielgeräte für Spielplatz Katzenbuschweg in Köln-Höhenhaus
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umsetzung des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts Köln im Sozialraum „Buchheim, Buchforst und Mülheim-Nord, Keupstraße“ - Richtlinie zur Gewährung von Zuwendungen aus dem Verfügungsfonds
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe von bezirksorientierten Mitteln für das Haushaltsjahr 2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 16.03.2000 zum Bebauungsplanverfahren Nummer 71480703; Arbeitstitel: Schanzenstraße Süd
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Markgrafenstraße von Clevischer Ring bis Kreisverkehr Berliner Straße in Köln-Mülheim
Ergebnis: zurückgestellt
269. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Barrierefreies Sportzentrum
Ergebnis: ungeändert beschlossen
270. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan); ,Arbeitstitel: "Quartier Schlebuscher Weg" in Köln-Höhenhaus
Ergebnis: geändert beschlossen
Machbarkeitsstudie leistungsfähige RadPendlerRouten im Rechtsrheinischen
Ergebnis: geändert beschlossen
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Baumfällungen im Stadtbezirk Mülheim
Unerledigte Anfragen und Anträge der laufenden Periode
Sachstand zur Sanierung der Mülheimer Brücke (ständiger Tagesordnungspunkt)
Nutzungsunabhängige Haldenstabilisierung Kalkberg, Anfrage der Fraktion DIE LINKE
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aufbau eines Kriminalpräventiven Rates Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stadtverschönerungsprogramm 2016/2017 für den Bezirk Mülheim
Ergebnis: Kenntnis genommen
5-Jahresprogramm der Erschließungsmaßnahmen (inklusive Erschließungen im Rahmen von Wohnungsbaumaßnahmen), Mülheim
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neudefinition des Straßenverlaufs der Colonia-Allee in Köln-Holweide
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ergebnisbericht Jugendbefragung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Deutz-Mülheimer Straße in Köln-Mülheim
Ergebnis: Kenntnis genommen
Priorisierende Schulbaumaßnahmenliste 2018, Kenntnisnahme Ratsbeschluss DS 3648/2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsbericht für das Jahr 2018 bezüglich der Umsetzung des Landesförderprogramms "Gute Schule 2020"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Errichtung eines Fußgängerüberweges auf der Mielenforster Straße
Ergebnis: Kenntnis genommen
2. Fortschreibung des Luftreinhalteplanes Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gewässerunterhaltungsplan 2019/2020
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unfallhäufungsstellen des Jahres 2018 im Stadtbezirk Mülheim
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bemerkungen zur Niederschrift
Gremien
Details
- Beginn
- 06.05.2019 17:00 Uhr
- Ende
- 06.05.2019 19:15 Uhr
- Ort
- VHS-Saal