Bezirksvertretung 8 (Kalk)
Donnerstag, 12. September 2019 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (64)
A Einführung und Verpflichtung eines neuen Mitgliedes der Bezirksvertretung Kalk gemäß §§ 36 Abs. 5 Satz 2, 67 Abs. 3 GO NRW und § 5 Hauptsatzung der Stadt Köln
Ergebnis: zurückgestellt
B Wahl der Bezirksbürgermeisterin/des Bezirksbürgermeisters gemäß §§ 36 Abs. 3 Satz 2, § 67 Abs. 2 i.V.m § 50 Abs. 2 GO NRW
C Einführung und Verpflichtung der Bezirksbürgermeisterin/des Bezirksbürgermeisters gemäß §§ 36 Abs. 5 Satz 2, 67 Abs. 3 GO NRW und § 5 der Hauptsatzung der Stadt Köln
D Aktuelle Stunde - Schulnotstand im Stadtbezirk Kalk
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einwohnerfragestunde
Einwohneranfrage des Herrn Kreische vom 05.09.2019 betr. zukünftige Nutzung des Fred-Sauer-Platzes in Köln-Kalk
Ergebnis: Kenntnis genommen
Eingabe für Einwohnerfragestunde – gemäß § 39 der "Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln“ zur 38. Sitzung der Bezirksvertretung Kalk in der Wahlperiode 2014/2020 am Donnerstag, dem 12.09.2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einwohneranfrage vom 01.09.2019 betr. Berücksichtigung von Umweltbelangen für die Überplanung des Areals der "Hallen Kalk" und für die Städteplanung in Kalk
Ergebnis: zurückgestellt
Einwohneranfrage vom 02.09.2019 betr. Beschlussvorlage 2643/2019: Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel "Hallen Kalk"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Eingabe für Einwohnerfragestunde – gemäß § 39 der "Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln“ zur 38. Sitzung der Bezirksvertretung Kalk in der Wahlperiode 2014/2020 am Donnerstag, dem 12.09.2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einwohneranfrage vom 03.09.2019 betr. Beschlussvorlage 2643/2019: Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel "Hallen Kalk", Außengelände der Jugendeinrichtung "Abenteuerhallen Kalk, Dirt-Park"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Eingabe für Einwohnerfragestunde – gemäß § 39 der "Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln“ zur 38. Sitzung der Bezirksvertretung Kalk in der Wahlperiode 2014/2020 am Donnerstag, dem 12.09.2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Entfernung LKW-Durchfahrtsverbotsschilder Rather Mauspfad zwischen Lützerathstraße und Rösrather Straße (Az.:02-1600-83/19)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgereingabe nach § 24 GO - "Straßenreinigung Lützerathstraße, Bereich Gröpersgase bis Rather Mauspfad, 51107 Köln-Rath/Heumar", AZ.: 106/19 S
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Baustelleneinrichtungen Eiler Straße und Rather Schulstraße im Zusammenhang mit den Brückenbauarbeiten der A3 im Stadtteil Rath/Heumar
Ergebnis: Sache ist erledigt
Notwendige Maßnahmen im Zusammenhang mit den Brückenbauarbeiten der A3 im Stadtteil Rath/Heumar
Ergebnis: geändert beschlossen
Belebung des Ottmar-Pohl-Platzes in Köln-Kalk durch einen Verkehrsübungsparcour für fahrradfahrende Kinder
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufstellen von Müllcontainern als Übergangslösung am Rather Kirchweg in Köln-Neubrück
Ergebnis: zurückgestellt
Aufstellen von Müllcontainern als Übergangslösung am Rather Kirchweg in Köln-Neubrück (Antrag der Fraktion Bündnis 90/die Grünen vom 29.08.2019 (AN/1117/2019)
Ergebnis: zurückgestellt
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Beratung des Haushaltsplan-Entwurfs 2020/2021 einschließlich der Finanzplanung bis 2024 und der sonstigen Anlagen
Ergebnis: geändert beschlossen
3. Frauenhaus
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bezirke besser ausstatten – 1 € pro Kölnerin und Kölner || Beratung des Haushaltsplan-Entwurfes 2020/2021 (2379/2019)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsplan-Entwurf 2020/2021||Anregung der Bezirksvertretung Kalk für den politischen Veränderungsnachweis des Rates zum Doppelhaushalt 2020/2021||Bürgerbegegnungsstätte in den Räumlichkeiten Remscheider Str. 32 in Köln-Kalk-Nord
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsplan-Entwurf 2020/21 - hier: Veranschlagung der bezirksorientierten Mittel für die Jahre 2016 und 2017 gemäß § 37 Abs. 3 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Prüfauftrag zur Änderung der Linienführung der Buslinie 157 in Köln-Ostheim in Fahrtrichtung Ostheim
Ergebnis: geändert beschlossen
Zuwendungen aus dem städtischen Aktivierungsfonds für zwei Projekte im Sozialraum „Ostheim und Neubrück“ im Rahmen des Leitkonzeptes „Starke Veedel - Starkes Köln“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zuwendungen aus dem städtischen Aktivierungsfonds für ein Projekt im Sozialraum „Hum-boldt/Gremberg und Kalk“ im Rahmen des Leitkonzeptes „Starke Veedel - Starkes Köln“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Teilaufhebung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 70451/03 Arbeitstitel: "MHD Gelände" in Köln-Kalk
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: "Hallen Kalk"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes, Arbeitstitel: "Hallen Kalk" (2643/2019)
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Abschlussbericht „Wie inklusiv ist das Quartier?“ und Kriterienkatalog für barrierefreie und generationengerechte Wohnquartiere
Ergebnis: zurückgestellt
Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 73479/08 - Stellungnahmen/Satzungsbeschluss - Arbeitstitel: "Oberer Wichheimer Kirchweg in Köln-Holweide"
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Befristete Fortsetzung des Projektes WAK für Zuwanderinnen und Zuwanderer aus den südosteuropäischen Mitgliedsstaaten der EU
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Weiterentwicklung des ÖPNV-Angebotes auf Kölner Stadtgebiet: Verlängerung der Buslinie 423
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Anfrage der Fraktion DIE LINKE. und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.11.2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ansätze zur Lösung des zu erwartenden Problems durch Hol- und Bringverkehre nach Eröffnung der Kita Hans-Schulten-Straße in Köln Brück
Ergebnis: Kenntnis genommen
Querungshilfe auf der Eiler Straße in Köln-Rath/Heumar
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Sachstand zum Energie- und Wärmeverbrauch in städtischen oder von der Stadt genutzten Gebäuden im Stadtbezirk Kalk
Ergebnis: Kenntnis genommen
Erweiterung der Umweltzone im Stadtbezirk Kalk
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Stadtverschönungsprogramm 2016/2017 für den Bezirk Kalk
Ergebnis: Kenntnis genommen
Barrierefreie Wegeverbindung zwischen Sibeliusstraße und Waldstraße in Vingst
Ergebnis: Kenntnis genommen
Straßen- und Radwegunterhaltungsmaßnahmen im Kölner Stadtgebiet (Kalk) ab dem Jahr 2017 ff
Ergebnis: Kenntnis genommen
Schaffen von Parkplätzen auf dem Ilmenauer Weg in Köln Höhenberg
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umgestaltung der Grünfläche 2019/149 - Olpener Straße vor der Einmündung Hohensyburgstraße in Köln-Merheim
Ergebnis: Kenntnis genommen
Projekt „Übergänge gestalten“ - Begleitung und Beratung von geflüchteten Familien zur Orientierung im Stadtgebiet
Ergebnis: Kenntnis genommen
Baubeschluss für die Errichtung einer Fußgängersignalisierung an der Kreuzung Rolshover Straße/Sieversstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsmitteilung KGS Zehnthofstraße - zu AN/1055/2019, Anfrage der FDP-Fraktion vom 23.07.2019 zur Sitzung des Ausschusses Schule und Weiterbildung am 09.09.2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bilanz der Kommission zur Stärkung der Bezirke
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Beginn
- 12.09.2019 17:00 Uhr
- Ende
- 12.09.2019 19:52 Uhr
- Ort
- Raum 901