Okt 23

Bezirksvertretung 3 (Lindenthal)

Montag, 23. Oktober 2023 um 16:00 Uhr

Großer Sitzungssaal

Tagesordnung (60)

1

Einwohnerfragestunde

2

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates

3

Einwohneranträge

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide

5

Anregungen und Beschwerden

5.1

Mitteilungen zu Bürgereingaben

5.1.1

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - "Fehlende Beschilderung Kfz-Parkflächen Haltestelle Lindenburg, Aktenzeichen: 94/23

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.2

Beschlüsse zu Bürgereingaben

6

Annahme von Schenkungen

7

Anfragen

7.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.1.1

Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertreung Lindenthal am 08.05.2023 betreffend "Sachstand bei der Prüfung von Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung in der Eckertstraße" (AN/0767/2023)

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Neue Anfragen

7.2.1

Anfrage Nächtliche Geschwindigkeitsüberschreitungen an der Luxemburger Straße

Ergebnis: zurückgestellt

7.2.2

Anfrage Planungsbeschluss zur Umgestaltung des Kirchplatzes St. Severin in Köln-Lövenich

Ergebnis: zurückgestellt

7.2.3
8

Anträge

8.1

Entscheidungen

8.1.1

Benennung einer Straße im Kölner Westen nach Helga Schlapka

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.2

Priorisierung Rückbau freilaufender Rechtsabbieger Alter Militärring/Aachener Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.3

Verbesserung der Verkehrssicherheit auf der Sülzburgstr.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.4

Vergrößerung des Marktes an auf der Kitschburger Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.5

Sicherer Schulweg zwischen Lövenich, Widdersdorf und Vogelsang

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.6

Einführung von Tempo 30 auf der Dürener Straße zwischen Universitätsstraße und Lindenthalgürtel

Ergebnis: zurückgestellt

8.1.7

Fotovoltaikanlage auf dem Dach des Gymnasium Müngersdorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.8

Antrag zur Hundefreilauffläche in der Grünanlage am Sportzentrum Weiden

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.9

Beschilderung der Vorfahrtsregelung an der Einmündung der Kronstädter Straße in die Bistritzer Str.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.10

Beschränkung des LKW-Verkehrs auf verschiedenen Straßen in den Stadtteilen

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.11

Rückschnitte des Straßenbegleitgrüns im Bezirk

Ergebnis: endgültig abgelehnt

8.1.12

Abfallkörbe an jede Hundefreilauffläche im Stadtbezirk Lindenthal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.13

Rückbau des nicht-benutzungspflichtigen Radwegs auf der Dürener Straße zwischen Universitätsstr. und Gürtel

Ergebnis: zurückgestellt

8.1.14

Runder Tisch gegen Einsamkeit und soziale Isolation

Ergebnis: endgültig abgelehnt

8.2

Vorschläge und Anregungen

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen

9.1.1

Beschluss für die Markierung eines Verkehrsübungsplatzes auf der Kinderspielfläche auf dem Auerbachplatz in Köln Sülz.

Ergebnis: geändert beschlossen

9.1.1.1

Ergänzungsantrag zu TOP 9.1.1

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.2

Stadtklima-/Stadtverschönerungsmittel Bezirk Lindenthal 2023

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.3

Installation des Würfelbrunnens auf dem Monschauer Platz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.4

Neugestaltung des öffentlichen Spielplatzes Klettenbergpark Nord - Luxemburger Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen

9.2.1

Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: Classen-Kappelmann-Straße 47 in Köln-Lindenthal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.2

Gesamtinstandsetzung Mülheimer Brücke - hier: Schienenersatzkonzept für den Zeitraum der Stadtbahnsperrung in 2024 (Bauphase IIb)

Ergebnis: geändert beschlossen

9.2.2.1

Ergänzungsantrag zu 9.2.2

Ergebnis: geändert beschlossen

9.2.3

Straßen- und Wegekonzept der Stadt Köln gemäß § 8a KAG - Fortschreibung 2024 bis 2028

Ergebnis: zurückgestellt

9.2.4

Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Green Campus - Oskar-Jäger-Straße/Melatengürtel in Köln-Braunsfeld und Ehrenfeld

Ergebnis: zurückgestellt

10

Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin

11

Mitteilungen der Verwaltung

11.1

Regelmäßige Sachstandsberichte

11.1.1

Unfallhäufungen und tödliche Verkehrsunfälle des Jahres 2022 im Stadtbezirk Lindenthal

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.1.2

21. Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.2

Stellungnahmen zu Beschlüssen der Bezirksvertretung

11.3

Sonstige Mitteilungen

11.3.1

Sachstandsbericht zum Prozess "Postkoloniales Erbe der Stadt Köln"

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.2

Urban Sports. - Gesamtkonzept

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.3

RadPendlerRouten-Netz Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.4

Gesetz zur Stärkung der Digitalisierung im Bauleitplanverfahren

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.5

Projekt „Überprüfung der Kölner Straßennamen auf Zusammenhänge mit Kolonialismus oder Nationalsozialismus“

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.4

Erörterung von früheren Mitteilungen und Stellungnahmen

11.5

Nachfragen zu früheren Anfragen

Details

Beginn
23.10.2023 16:00 Uhr
Ende
23.10.2023 18:05 Uhr
Ort
Großer Sitzungssaal