Verkehrsausschuss
Dienstag, 24. Januar 2023 um 16:03 Uhr
Tagesordnung (68)
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Prüfauftrag – Bedarf an Kontrollen an der Haltestelle Neumarkt
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Beschleunigung der ÖPNV-Netzentwicklung
Ergebnis: zurückgestellt
Ergänzungsantrag zu TOP 1.2 – Antrag der FDP-Fraktion „Beschleunigung ÖPNV-Netzentwicklung“ (AN/0027/2023)
Ergebnis: zurückgestellt
Anbindung der Hohenzollernbrücke an die Rheinuferpromenade
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Begleitende Kommunikation der Verkehrsversuche
Ergebnis: zurückgestellt
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
Einrichtung einer Buslinie auf der Inneren Kanalstraße
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag zur Vorlage 1964/2022 - „Einrichtung einer Buslinie auf der Inneren Kanalstraße, hier: Beschlüsse der Bezirksvertretungen Innenstadt, Lindenthal, Eh-renfeld und Nippes“
Ergebnis: Sache ist erledigt
Änderungsantrag zu Top 2.1, Einrichtung einer Buslinie auf der Inneren Kanalstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 2.1
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
Planungsbeschluss: Verkehrliche und gestalterische Optimierung der Aachener Straße in Braunsfeld
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag zur TOP 3.1 - Planungsbeschluss: Verkehrliche und gestalterische Optimierung der Aachener Straß - 2431/2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planungsbeschluss für die Umgestaltung der Neusser Straße zwischen Niehler Kirchweg und Kempener Straße
Ergebnis: im ersten Durchgang verwiesen
Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 3.2
Ergebnis: zurückgestellt
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
Erweiterter Planungsbeschluss für den Ersatzneubau der Brücke Am Tannenhof, Stadtbahnhaltestelle Michaelshoven in Köln-Rodenkirchen
Ergebnis: zurückgestellt
284. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Baubeschluss für die Durchführung der Brandschutzsanierung der unterirdischen Stadtbahnhaltestelle Hans-Böckler-Platz / Bf. West
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Baubeschluss für den Ersatzneubau der Brücke Frankfurter Straße (B 8) über die B 55a
Ergebnis: im ersten Durchgang verwiesen
Satzung über die Erhebung eines Erschließungsbeitrages für die erstmalige Herstellung der Immissionsschutzanlage Lärmschutzwand Josef-Kallscheuer-Straße entlang der Industriestraße und der Wattignystraße von Unter Buschweg bis Rodderweg in Köln-Sürth
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Kölnstraße von Am Feldrain bis Haus-Nr. 51 einschließlich in Köln-Sürth
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Bedarfsfeststellungsbeschluss zur Aufstellung von 10 weiteren Variotafeln sowie Freigabe einer Auszahlungsermächtigung für das Haushaltsjahr 2023
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
285. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Förderprojekt 'Dasselbe in Grün' - aus grauer wird grüne Infrastruktur
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Offene Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Umsetzung des Lärmaktionsplans
Ergebnis: Sache ist erledigt
Gespräche mit E-Scooter - Anbietern
Ergebnis: Sache ist erledigt
Neue Anfragen
Öffentliche E-Bike Ladepunkte
Ergebnis: zurückgestellt
Mobilitätswende 2030: Herausforderungen für die KVB
Ergebnis: Sache ist erledigt
Ausbau Park+Ride und Bike+Ride
Ergebnis: Sache ist erledigt
Emissionsärmerer Wirtschaftsverkehr - Frachtgüter auch innerstädtisch auf die Schiene
Ergebnis: Sache ist erledigt
Ausbau der S-Bahn-Strecke S16 im Rahmen der Bebauungsplanungen des Deutzer Hafens
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Beantwortung der Anfrage AN/1649/2022 der Fraktion Die Linke betreffend "Geschlechtergerechte Verkehrsplanung in Köln"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Parksituation in den verschiedenen Bewohnerparkzonen
Ergebnis: Sache ist erledigt
Marktbereinigung durch überhöhte Gebühren
Ergebnis: Sache ist erledigt
Falschparker in Köln
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Routen für den Schwerlastverkehr
Ergebnis: Sache ist erledigt
Rheinpendel - Beantwortung der Anfrage AN
Ergebnis: Sache ist erledigt
Rechtswidriges Bewohnerparken
Ergebnis: Sache ist erledigt
Parkdruck in Köln
Ergebnis: zurückgestellt
Zustand der KVB-Bahnen
Ergebnis: Sache ist erledigt
Temporäre Einschränkung des Fahrplanangebotes der KVB
Ergebnis: Sache ist erledigt
Förderung von Quartiersgaragen durch das Land NRW
Ergebnis: Sache ist erledigt
Mitteilungen der Verwaltung
Unterrichtung des Rates und des Fachausschusses über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO
Sonstige Mitteilungen
Liste der Großbauprojekte
Ergebnis: Sache ist erledigt
Liste der Großbauprojekte - Beantwortung von Anregungen und Nachfragen aus den beteiligten Gremien
Ergebnis: zurückgestellt
Ein neu definiertes Grundnetz für den Motorisierten Individualverkehr
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umsetzung eines Verkehrskonzepts für die Venloer Straße im Abschnitt zwischen Kamekestraße und Hans-Böckler-Platz im Rahmen der Brandschutzsanierung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bürger*innenbefragung zum Verkehrsverhalten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Weiteres Bevölkerungswachstum in Köln bis zum Jahr 2050
Ergebnis: Kenntnis genommen
Nachhaltigkeitsbericht der Stadt Köln 2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
3. Baustufe Nord-Süd Stadtbahn - Projektstand im Dezember 2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bürgereingabe nach § 24 GO– „Informationsaufbereitung zum Prüfprozess urbaner Seilbahnen in Köln“ Aktenzeichen 143/22 B
Ergebnis: Kenntnis genommen
ÖPNV-Gesamtbericht der Stadt Köln gemäß Art. 7 Abs. 1 Verordnung (EG) 1370/2007, geändert durch Verordnung (EU) 2016/2338
Ergebnis: Kenntnis genommen
Radverkehrskonzept Innenstadt - Kölner Ringe
Ergebnis: Kenntnis genommen
Radverkehrskonzept Innenstadt - Kölner Ringe
Ergebnis: Kenntnis genommen
Baubeschluss für den Neubau von Verschlusseinrichtungen für den Hochwasserschutz - Mündliche Anfragen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Temporäre Fahrplananpassungen beim Stadtbahnangebot der KVB
Ergebnis: Kenntnis genommen
Digitale Werkzeuge für die Verkehrswende
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mündliche Anfragen
Gremien
Details
- Beginn
- 24.01.2023 16:03 Uhr
- Ende
- 24.01.2023 18:37 Uhr
- Ort
- Theodor-Heuss-Saal (A 119)