Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren
Donnerstag, 18. August 2022 um 15:40 Uhr
Tagesordnung (76)
Mündlicher Bericht des Dezernenten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gleichstellungsrelevante Themen
Integration und Vielfalt
Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften
Bericht aus der Arbeit der Behindertenbeauftragten
Veranstaltung zum Kölner Tag der Menschen mit Behinderung am 12.09.2022 zum Thema Gesundheit
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung: Teilhabe verbessern mit Förderprogramm: „Inklusion vor Ort – Das Programm für die modellhafte Förderung inklusiver Sozialräume in Nordrhein-Westfalen“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Antrag der FDP Fraktion: Mini-Alarmanlagen für Obdachlose
Ergebnis: geändert beschlossen
Inflation und steigende Energiekosten: Energiehilfsfonds schnell umsetzen und weitere Maßnahmen gegen Energiearmut einleiten
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Förderung von Frauenvereinen im Sozialbereich 2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Pilotprojekt „Teilhabe Leben – Abbau von Barrieren in der Kölner Kommunalpolitik"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verwendung von Mitteln aus dem politischen Veränderungsnachweis zum Haushaltsjahr 2022: "Schiffspatenschaft für das Rettungs-Schiff "Alan Kurdi" des sea eye e.V."
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Förderprogramm "Lebenswerte Veedel - Bürger*innen- und Sozialraumorientierung in Köln"
Ergebnis: zurückgestellt
Förderung von Selbsthilfegruppen im Sozialbereich 2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zusätzliche Hilfen für obdachlose Menschen - Förderprogramm "Weiterentwicklung der Kölner Hilfen für Menschen im Kontext Obdachlosigkeit"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgerzentrum Alte Feuerwache - Baubeschluss zur Ertüchtigung Innenhof, Einrichtung Stadtteil-/Holzwerkstatt, Optimierung Entwässerungs-/Kanalanlage
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Ausschussempfehlungen an den Rat
Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Porz-Mitte
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Wahl der Mitglieder für den Beirat der Justizvollzugsanstalt Köln
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Aktualisierung des Förderprogramms "Dritte Orte"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
Wohnen
Halbjahresbericht zur Zweckentfremdung von Wohnraum in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Jobcenter Köln
Bericht des Jobcenter Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aktuelle Situation von Geflüchteten in Köln
35. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unterbringung und Angebote für geflüchtete Frauen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Jahresbericht Auszugsmanagement 2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Jahresbericht 2021 der Ombudsstelle für Flüchtlinge in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
1. Quartalsbericht 2022 der Ombudsstelle für Flüchtlinge in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aufgabe des Standortes am Südstadion als kommunale Erstaufnahme
Ergebnis: Kenntnis genommen
Herrichtung des ehemaligen Baumarkt-Geländes an der Friedrich-Naumann-Straße 2 in Köln-Porz-Eil als Unterbringungseinrichtung für Geflüchtete
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht über die Entwicklung von Ausreisen und Rückführungen 2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von aus der Ukraine Geflüchteten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ausländeramt als Willkommensbehörde umgestalten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Reserveplätze zur Unterbringung Geflüchteter sowie aktuelle Situation zur Zielsetzung der Steigerung der Unterbringung in abgeschlossenen Wohneinheiten von 5% jährlich
Ergebnis: zurückgestellt
Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen
Beantwortung: Situation 1. Frauenhaus
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates zum Status von Ukraine-Flüchtlingen aus Drittstaaten (AN/0880/2022)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage Versorgung Coronakranker in Altenpflegeheimen (AN/0808/2022)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung: Sachstandsbericht „Starke Veedel – Starkes Köln“, Vorlagen-Nr. 1114/2022 hier: Mündliche Anfrage in der Sitzung am 12.05.2022
Ergebnis: Sache ist erledigt
Sachstandsbericht "Starke Veedel - Starkes Köln", Vorlagen-Nr. 1114/2022, hier: Mündliche Anfrage aus der Sitzung am 12.05.2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage: Zeitnahe Ausstellung von Fiktionsbescheinigungen als Voraussetzung für den Grundsicherungsbezug von Geflüchteten aus der Ukraine
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage: Armut in Köln: Köln-Pass nötiger denn je
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer Anfrage der SPD Fraktion zu Armut in Köln: Köln-Pass nötiger denn je (AN /1015/2022)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der mündlichen Anfrage von Herrn Dr. Quinkler aus der Sitzung des Gesundheitsausschusses vom 17.05.2022 - Thema: SPZ-Bericht 10-2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aktuelle Anfragen und Beantwortungen
Anfrage: Sinti Siedlung „Auf dem Ginsterberg"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung: Sinti Siedlung „Auf dem Ginsterberg"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage: Überlastung der Ausländerbehörden u. a. Ämter und Abteilungen der Stadtverwaltung – Rechts-kreiswechsel der Geflüchteten aus der Ukraine in die Grundsicherung
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage: 86 unbegleitete minderjährige Ausländer (UMA) in Köln spurlos verschwunden
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage: Armut in Köln: Wie ist die Lage bei der Kölner Tafel?
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung: Armut in Köln: Wie ist die Lage bei der Kölner Tafel? (AN/1300/2022)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Armut in Köln: Obdach- und Wohnungslosigkeit 2022 – Winterhilfe und Hitzeschutz
Ergebnis: zurückgestellt
Mündliche Anfragen
Mitteilungen
Jahresbericht 2021 der Selbsthilfe-Kontaktstelle Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verlängerung des Förderzeitraumes für das Kompetenzzentrum Frau und Beruf Region Köln (Competentia NRW) bis zum 31.10.2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Evaluation der kommunalen Seniorenprogramme der Stadt Köln
Ergebnis: zurückgestellt
Einmalige Einschulungsbeihilfe für Schulanfänger*innen zum Schuljahr 2022/2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Fertigstellung und Umsetzungsbeginn Förderkonzept Kulturelle Teilhabe
Ergebnis: Kenntnis genommen
Projekt "ARTOTHEK TRIFFT FINKENBERG"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verbraucherberatungsstelle Köln: Jahresbericht 2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verbraucherberatung im Quartier: Jahresbericht 2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ergebnisse der Bevölkerungsumfrage zur Corona-Krise in Köln 2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zielbild des Ausländeramtes
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kölner Statistische Nachrichten – 10/2022 Arbeitsmarkt Köln - Rückblick 2021, bisherige Entwicklung und Ausblick 2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zweiter Sachstandsbericht der Arbeitsgruppe Kölnberg
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion betreffend „Plätze mit besonderem Handlungsbedarf: Trotz Eröffnung des Drogenkonsumraums mehr statt weniger Probleme am Neumarkt“, AN/1286/2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Medizinische Versorgung wohnungsloser Menschen in Köln - Jahresbericht 2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stand Drogenhilfeangebot mit Konsumraum im Gesundheitsamt
Ergebnis: Kenntnis genommen
Entlastungen bei der Steigerung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Details
- Beginn
- 18.08.2022 15:40 Uhr
- Ende
- 18.08.2022 18:50 Uhr
- Ort
- Ratssaal