Mär 05

Verkehrsausschuss

Montag, 05. März 2018 um 17:05 Uhr

Theodor-Heuss-Saal (A 119)

Tagesordnung (41)

1

Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten

1

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates

1.1

Autofreie Altstadt jetzt!

Ergebnis: zurückgestellt

1.2

Fahrscheinloser ÖPNV: Planungen rund um den 1. fahrscheinlosen Tag in Köln

Ergebnis: geändert beschlossen

1.3

Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion Die Linke und der FDP-Fraktion vom 20.02.2018 betr. gefahrloses Fahrradfahren in Schulnähe

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2

Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates

3

Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)

3.1

Verkehrsführungskonzept Altstadt

Ergebnis: zurückgestellt

3.2

Verwendung Stellplatzablösemittel zur Förderung des Radverkehrs

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.3

5-Jahresplan der Erschließungsmaßnahmen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.4

Busbeschleunigung Dürener Straße

Ergebnis: im ersten Durchgang verwiesen

4

Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)

4.1

Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Lülsdorfer Straße/Sandbergstraße von Rheinbergstraße/An der Mühle bis Ende der Bebauung (Sandbergstr. 147) in Köln-Porz/Langel

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.2

1. Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.3

Auslobung eines Gutachterverfahrens als Mehrfachbeauftragung zur Möblierung des kleinen und des großen Offenbachplatzes im Opernquartier Köln

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

5

Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates

5.1

Noch offene Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

5.1.1

Dezentrale Carsharing-Stellplätze schaffen, Mobilitätswende voranbringen

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

5.1.2

Unfälle: KVB vs. Kfz

Ergebnis: zurückgestellt

5.2

Aktuelle Anfragen

5.2.1

Angsträume auf städtischen Flächen

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

5.2.2

Kölner Anlegeplätze für Binnenschifffahrt auf dem Rhein

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

5.2.3

Förderung der Elektromobilität – Was tut die Verwaltung?

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

5.2.4

Auslastung der P+R-Anlage Königsforst

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

5.2.5

Ticketautomaten der KVB – Schwarzfahren wider Willen

Ergebnis: zurückgestellt

5.2.6

Wie, wann und wo sind die Bussen und Bahnen der KVB besonders ausgelastet?

Ergebnis: zurückgestellt

6

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

6.1

Park & Ride Bayerwerk Leverkusen

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.2

Verkehrsversuch Sperrung Zülpicher Straße

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.3

Entwicklung von Fahrgastzahlen und Fällen von Schwarzfahren?

Ergebnis: Sache ist erledigt

7

Mitteilungen der Verwaltung

7.1

Stadtbahnhaltestelle Chorweiler - Brandschutztechnische Nachrüstung

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Handlungskonzept zur Kölner Behindertenpolitik, 2. Folgebericht

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.3

Earth Hour 2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.4

ÖPNV-Roadmap: Maßnahmen für den Stadtbahnausbau und -neubau

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.5

Ufermauer Porz

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.6

Fahrbahnmarkierung in der Domumgebung

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.7

Bericht der Stadt Köln gemäß Art. 7 der EU-Verordnung 1370/2007

Ergebnis: Kenntnis genommen

8

Mündliche Anfragen

8.1

Pilotprojekt Ring frei

Ergebnis: Sache ist erledigt

8.2

Beschaffung von zehn Elektrofahrzeugen

Ergebnis: Sache ist erledigt

Details

Beginn
05.03.2018 17:05 Uhr
Ende
05.03.2018 19:17 Uhr
Ort
Theodor-Heuss-Saal (A 119)