Jun 13

Betriebsausschuss Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln

Donnerstag, 13. Juni 2024 um 16:00 Uhr

Theo-Burauen-Saal (B 121)

Tagesordnung (17)

1

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung

1.1

Anfrage der Fraktion Die Linke. betr.: "Pyrolyse"

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.1.1

Beantwortung einer Anfrage der Fraktion DIE LINKE. betreffend "Pyrolyse" vom 18.04.2024 (AN/0621/2024)

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.2

Anfrage der AfD-Fraktion betr.: "Müllsituation in Köln"

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.2.1

Beantwortung einer Anfrage der AfD-Fraktion (AN/0863/2024) betreffs "Müllsituation in Köln" vom 04.06.2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

2

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung

2.1

Salz. Baum. Tod. - Schluss mit Bäume salzen!

Ergebnis: zurückgestellt

2.1.1

Salz. Baum. Tod. - Schluss mit Bäume salzen! (AN/0893/2023)

Ergebnis: zurückgestellt

2.1.2

Erweiterte Stellungnahmne der Verwaltung betreffend "Salz. Baum. Tod. - Schluss mit Bäume salzen!" (AN/0893/2023)

Ergebnis: zurückgestellt

3

Allgemeine Beschlussvorlagen

3.1

Wirtschaftsplan 2024 für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 3 Absatz 4 Satz 2 der Betriebssatzung der Stadt Köln für den Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln

5

Mitteilungen

5.1

Zwischenberichte für das vierte Quartal 2023 und das erste Quartal 2024 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

6

Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen

6.1

Beantwortung einer mündlichen Anfrage der FDP-Fraktion aus der Sitzung des BA Abfallwirtschaftsbetrieb vom 25.04.2024 betreffend Sachstandsbericht zur Umsetzung des Zero Waste-Konzepts

Ergebnis: zurückgestellt

7

Mündliche Anfragen

Details

Beginn
13.06.2024 16:00 Uhr
Ende
13.06.2024 16:15 Uhr
Ort
Theo-Burauen-Saal (B 121)