Ausschuss Schule und Weiterbildung
Montag, 10. Juni 2024 um 15:15 Uhr
Tagesordnung (70)
0 Verpflichtung sachkundiger Bürger oder Einwohner/innen
A. Präsentation der Bezirksschüler*innenvertretung zu dem Thema "mentale Gesundheit von Schüler*innen"
Ergebnis: Kenntnis genommen
B. Präsentation zum Thema "Steigende Queerfeindlichkeit an Schulen"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gleichstellungsrelevante Themen
Steigende Queerfeindlichkeit an Schulen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stand der Schulentwicklung sowie der Schulbaumaßnahmen
Zügigkeitserweiterung der Gemeinschaftsgrundschule Unter Birken, Schulstraße 23, 51145 Köln-Eil, Schulnr. 114832, zum Schuljahr 2025/26
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Schulrechtliche Errichtung eines neuen Gymnasiums im Stadtbezirk Innenstadt in der Brügelmannstraße 10, 50679 Köln-Deutz gemäß § 81 Absatz 2 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen zum Schuljahr 2025/26
Ergebnis: zurückgestellt
Schulrechtliche Errichtung einer neuen Gesamtschule im Stadtbezirk Kalk mit Start im Interimsgebäude Brügelmannstraße 10, 50679 Köln-Deutz gemäß § 81 Absatz 2 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen zum Schuljahr 2025/26
Ergebnis: zurückgestellt
Zügigkeitserweiterung der Gemeinschaftsgrundschule Don-Bosco-Schule, Humboldtstr. 81-83, 51145 Köln-Porz, Schulnr. 114819, zum Schuljahr 2025/26
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Anträge gemäß der Geschäftsordnung des Rates
Interfraktioneller Antrag vom 23.05.2024 betreffend "Sport- oder Schulschwimmbecken bei der Errichtung einer Grundschule in Ehrenfeld mitplanen"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen, CDU und Volt vom 28.05.2024 betreffend "Fachvortrag RAUMBOX©"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktion SPD vom 28.05.2024 betreffend "Kurt-Tucholsky-Schule in eine Gesamtschule umwandeln"
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke/DIE PARTEI, Fr. Schroeder (Klima Freunde), Fr. Pöttgen (FDP), Hr. Scholz (GUT) vom 25.01.2024 betreffend "Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes"
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der Fraktion KLIMAFREUNDE & GUT vom 13.11.2023 betreffend "Bestandsschutz der Kleingartenanlage "Kölsche Kiwis" am Maarweg"
Ergebnis: zurückgestellt
Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus der Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün vom 23.11.2023 (AN1970/2023)
Ergebnis: zurückgestellt
Stellungnahme der Verwaltung vom 23.02.2024
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag vom 22.02.2024 betreffend "PKW-Abstellmöglichkeiten für Senioren am Eingang Sporthalle der Schule Albert-Schweitzer-Str."
Ergebnis: geändert beschlossen
Stellungnahme der Verwaltung vom 04.06.2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Dringlichkeitsantrag der Fraktion KLIMAFREUNDE & GUT vom 10.06.2024 betreffend "Schulgemeinschaft schützen - Demokratie verteidigen!"
Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage
Anfragen gemäß der Geschäftsordnung des Rates
Anfrage der Fraktion FDP vom 24.04.2024 betreffend "Sachstand Einführung der Plattform schulbewerbung.de"
Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage
Antwort der Verwaltung vom 05.06.2024
Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage
Anfrage der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen, CDU und Volt vom 27.05.2024 "Auswirkungen des „Herrenberg“-Urteils des Bundessozialgerichts für Honorarkräfte"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion SPD vom 04.06.2024 betreffend "Abriss und Neubau der Montessori-Grundschule Höhenberg - Standort Schulstr."
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion DIE FRAKTION vom 05.06.2024 betreffend "Nutzung von Schulgebäuden durch politische Organisationen"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfragen und Beantwortungen zu Anfragen aus früheren Sitzungen
Anfrage der Stadtschulpflegschaft vom 17.04.2024 betreffend "Gebäudeklima"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen und Volt vom 17.04.2024 betreffend "Professionelle Sprach- und Kulturmittlung in AO SF-Verfahren"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen, CDU und Volt vom 28.02.2024 betreffend "Verkehrssituation am Interim- Standort Gymnasium Rondorf"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Antwort der Verwaltung vom 26.04.2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Die Fraktion vom 13.01.2023 betreffend "Sponsoringvereinbarung Stadt Köln 2021-22"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Die Fraktion vom 15.11.2023 betreffend "Sachstand "Sponsoringvereinbarung Stadt Köln 2021-22"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Antwort der Verwaltung vom 28.05.2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen, CDU und Volt vom 17.04.2024 betreffend "Broschüre Hitzeaktionsplan für Schulen"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Antwort der Verwaltung vom 28.05.2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion SPD vom 15.04.2024 betreffend "Schulweg der neuen Montessori Grundschule Friedrich-Karl-Straße / Köln-Nippes"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Antwort der Verwaltung vom 07.06.2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Empfehlungen
Bestätigung der Teilstandorte der Johann-Christoph-Winters-Schule, Lindenburger Allee 38, 50931 Köln, Schulnummer 154143
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Bestätigung eines Teilstandortes der Paul-Maar-Schule, Marienplatz 2, 50676 Köln, Schulnummer 154246 in der Pfälzer Straße 30, 50677 Köln
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Sportmöglichkeiten für das neue Gymnasium Rondorf-Nordwest am Interimsstandort Eygelhovener Straße, 50996 Köln-Rodenkirchen
Ergebnis: zurückgestellt
Einrichtung des Schulneubaus für die Gesamtschule Wasseramselweg, Wasseramselweg 2 in 50829 Köln, Kostenfortschreibungsbeschluss
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Beauftragung der Kölner Schulbaugesellschaft mbH mit der Suche eines Investors oder einer Investorin mit Grundstück, für ein 3/5-zügiges Gymnasium mit 3-fach Sporthalle im Stadtbezirk Nippes
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Änderungsantrag der Fraktion KLIMAFREUNDE & GUT betreffend "Beauftragung der Kölner Schulbaugesellschaft mbH mit der Suche eines Investors oder einer Investorin mit Grundstück, für ein 3/5-zügiges Gymnasium mit 3-fach Sporthalle im Stadtbezirk Nippes
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Beauftragung der Kölner Schulbaugesellschaft mbH mit der Suche eines Investors oder einer Investorin mit Grundstück als Ersatz für das bestehende Berufskolleg Porz, Hauptstraße 426, 51143 Köln
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Änderungsantrag der Fraktion KLIMAFREUNDE & GUT betreffend "Beauftragung der Kölner Schulbaugesellschaft mbH mit der Suche eines Investors oder einer Investorin mit Grundstück als Ersatz für das bestehende Berufskolleg Porz, Hauptstraße 426"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Umwandlung von zwei Katholischen Grundschulen in Gemeinschaftsgrundschulen
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Entscheidungen
Mitteilungen der Verwaltung
Aktionsprogramm Ankommen nach Corona; hier: Niedrigschwellige Versorgung der Kölner Kinder und Jugendlichen in psychischen Notlagen"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündliche Anfrage der Stadtschulpflegschaft von Achim Schmitz aus der Sitzung des Ausschusses für Schule und Weiterbildung vom 22.05.23 betreffend "Anmeldeverfahren der Sekundarstufe I (Überleiterverfahren) zum Schuljahr 2023/2024"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gemeinsames Lernen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Jahresbericht 2023 des Amts für Weiterbildung / Volkshochschule liegt vor
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sportentwicklungsplanung - Öffnung der Bezirkssportanlage Weiden für den Individualsport
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht zur kommunalen Elternberatung Inklusion im Amt für Schulentwicklung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Nathalie Binz (Stadtschulpflegschaft) aus der Sitzung des Ausschuss Schule und Weiterbildung am 22.01.2024 betreffend "aktueller Sachstand des Medienentwicklungsplans"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Oliver Seeck (SPD) aus der ASW-Sitzung vom 22.01.2024 betreffend "Schull-
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Heiner Kockerbeck (Fraktion DIE LINKE) aus der Sitzung des Ausschuss Schule und Weiterbildung vom 22.04.2024 betreffend "Auswirkungen des Schulsozialindex"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der schriftlichen Anfrage der SPD Fraktion AN/0291/2024 im Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren vom 29.02.2024 zum Thema „Armut in Köln: Welche sozialen Maßnahmen plant die Stadt in den Stadtteilen mit akutem sozialem Handlun
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage von RM Böll, Bündnis 90/Die Grünen, aus der Sitzung vom 22. April 2024 betreffend des Zustands der naturwissenschaftlichen Fachräume am Heinrich-Heine-Gymnasium am Hardtgenbuscher Kirchweg
Ergebnis: Kenntnis genommen
41. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
42. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stellungnahme zum Beschluss der Bezirksvertretung Porz Vorlage 4033/2023 aus der Sitzung des SteA vom 14.03.2024 betreffend "Schulstandort Urbacher Weg in Köln-Porz"
Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage
Anmeldeverfahren der weiterführenden Schulen in städtischer Trägerschaft für das Schuljahr 2024/2025
Ergebnis: zurückgestellt
Köln beteiligt sich am Startchancen-Programm für bessere Bildungschancen und mehr Bildungsgerechtigkeit
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage zu 8.19 "Tag der Jugend im Rathaus 2023 - Evaluation" aus der Sitzung am 22.01.2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Workshop über das "Abriss-Moratorium" (zum Antrag AN/1832/2022)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mündliche Anfragen
Details
- Beginn
- 10.06.2024 15:15 Uhr
- Ende
- 10.06.2024 19:30 Uhr
- Ort
- Ratssaal