Bezirksvertretung 3 (Lindenthal)

1

Vorstellung des Neubaus des Blockheizkraftwerks durch den Baudezernent Gerhards

1

Einwohnerfragestunde

2

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates

3

Einwohneranträge

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide

5

Anregungen und Beschwerden

5.1

Anregung nach Paragraf 24 GO NRW - Trinkwasserbrunnen Stadtwaldweiher / Tierpark

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Annahme von Schenkungen

7

Anfragen

7.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.1.1

Sachstand Bahnsteigverlängerungen Linie 1

1050/2020 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

7.1.2

Auswirkungen der Pförtnerampel und Auslastung der Express-Busse auf der Aachener Straße

Auswirkungen der Pförtnerampel und Auslastung der Express-Busse auf der Aachene…

2557/2020 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

7.1.3

Kölns erster Fleischautomat in Köln-Sülz am Auerbachplatz

2642/2020 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

7.2

Neue Anfragen

7.2.1

Nachfrage Schutz von Vorgärten vor Versiegelung

Ergebnis: zurückgestellt

Schutz von Vorgärten vor Versiegelung

AN/0920/2020 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

7.2.2

Nachfrage Kölns erster Fleischautomat in Köln-Sülz am Auerbachplatz

Ergebnis: zurückgestellt

Kölns erster Fleischautomat in Köln-Sülz am Auerbachplatz

AN/0921/2020 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

7.2.3

Anfrage Sport- und Wasserflächen

Ergebnis: zurückgestellt

Anfrage Sport- und Wasserflächen

AN/0922/2020 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

7.2.4

Nachfrage Sachstand des Fußgängerüberwegs in Widdersdorf

Ergebnis: Sache ist erledigt

Anfrage auf Fußgängerüberweg in Widdersdorf

AN/0987/2020 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

7.2.5

Nachfrage Sachstand Radweg Kölner Straße

Ergebnis: Sache ist erledigt

Anfrage Radweg Kölner Straße

AN/0988/2020 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

7.2.6

Nachfrage Sachstand Verkehrssicherheit Brauweiler-Str.

Ergebnis: Sache ist erledigt

Anfrage Verkehrssicherheit Brauweiler-Str.

AN/0990/2020 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

7.2.7

Nachfrage Erwerb der Weißhaus-Immobilie einschließlich Parkanlage

Ergebnis: zurückgestellt

Erwerb der Weißhaus-Immobilie einschließlich Parkanlage

AN/0919/2020 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

7.2.8

Anfrage Auswirkungen der Pförtnerampel und Auslastung der Express-Busse auf der Aachener Straße

Ergebnis: zurückgestellt

Auswirkungen der Pförtnerampel und Auslastung der Express-Busse auf der Aachene…

AN/0918/2020 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

7.2.9

Anfrage Expressbusspur

Ergebnis: Sache ist erledigt

Anfrage Expressbusspur

AN/1105/2020 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

7.2.10

Anfrage aktueller Sachstand der Verbesserung der Verkehrssicherheit an der Kreuzung Klosterstraße/Clarenbachstraße

Ergebnis: Sache ist erledigt

Anfrage aktueller Sachstand der Verbesserung der Verkehrssicherheit an der Kreu…

AN/1106/2020 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

7.2.11

Anfrage Lärmschutz am äußeren Grüngürtel

Ergebnis: zurückgestellt

Anfrage Lärmschutz am äußeren Grüngürtel

AN/1121/2020 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

8

Anträge

8.1

Entscheidungen

8.1.1

Antrag Hissen der Flagge vor dem Lindenthaler Rathaus am Tag der Gewalt gegen Frauen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Antrag Hissen der Flagge vor dem Lindenthaler Rathaus am Tag der Gewalt gegen F…

AN/1004/2020 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.2

Antrag Verkehrszählung auf dem Vogelsanger Weg in Höhe Amselstraße/Drosselstraße Zebrastreifen, Tempo 30

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Antrag auf Verkehrszählung auf dem Vogelsanger Weg in Höhe Amselstraße/Drossels…

AN/0993/2020 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.3

Antrag Beflaggung zum Kölner CSD mit der Regenbogenfahne an dem Fahnenmast

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Antrag zur Beflaggung zum Kölner CSD mit der Regenbogenfahne an dem Fahnenmast

AN/0975/2020 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.4

Antrag Radstrecke Pumptrack

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Antrag Radstrecke Pumptrack

AN/0976/2020 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.5

Antrag Sternwarte

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Antrag Sternwarte

AN/0977/2020 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.6

Antrag Wanderbaumallee

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Antrag Wanderbaumallee

AN/0978/2020 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.7

Optimierung der Verkehrssituation in Widdersdorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Antrag Belvederestraße

AN/0998/2020 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.8

Antrag Fahrradabstellplätze auf der Münstereifeler Str.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Antrag auf Fahrradabstellplätze auf der Münstereifeler Str.

AN/0985/2020 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.9

Antrag Großmarkt in Köln Marsdorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Antrag auf Großmarktin Köln Marsdorf

AN/0984/2020 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.10

Antrag Errichtung eines Bürgertreff-Raumes in der Friedenschule

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

Antrag auf Bürgertreff-Raum in Gymnasium Ausbau

AN/0981/2020 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.11

Antrag Beschleunigung Ladesäulenbau

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Antrag Beschleunigung Ladesäulenbau ergänzt

AN/0980/2020 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.12

Antrag Buskaps an Bushaltestellen in Lövenich

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

Antrag auf Buskaps an Bushaltestellen in Lövenich

AN/0991/2020 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.13

Sicherung des Fußgängerverkehres und der Barrierefreiheit auf den Fußwegen in der Wichterichstraße in Köln Sülz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.14

Antrag digitale Öffnung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Antrag digitale Öffnung

AN/1104/2020 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.15

Prüfantrag Verkehrsberuhigung Brauweiler Straße

Ergebnis: zurückgestellt

Prüfantrag Verkehrsbeunruhigung Brauweiler Straße

AN/1067/2020 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.16

Bezirksorientierte Mittel

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bezirksorientierte Mittel

AN/1153/2020 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.17

Dringlichkeitsantrag Tempo 30 Universitätsstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Änderungsantrag zum Dringlichkeitsantrag Tempo 30 Universitätsstraße

AN/1168/2020 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.2

Vorschläge und Anregungen

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen

9.1.1

Entwurf der Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses zur Straßenreinigungssatzung Hier: Ausübung der Anhörungsrechtes gemäß § 19 (4) der Hauptsatzung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Entwurf der Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses zur Straßenreini…

2204/2020 · Beschlussvorlage Bezirksvertretung

9.1.2

Umbenennung des Heinz-Mohnen-Platzes

Ergebnis: geändert beschlossen

Umbenennung des Heinz-Mohnen-Platzes

2010/2020 · Beschlussvorlage Bezirksvertretung

9.1.3

Eingabe zur Kita Körnerstraße 1 in 50858 Köln - Beendigung des Mietvertrags

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Eingabe zur Kita Körnerstraße 1 in 50858 Köln - Beendigung des Mietvertrags

2451/2020 · Beschlussvorlage Bezirksvertretung

9.1.4

Neuer Beschluss Veranschlagung für die Bezirksorientierten Mittel für die Jahre 2020/2021 gem. § 37 Abs. 3 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Neuer Beschluss Veranschlagung für die Bezirksorientierten Mittel für die Jahre…

2649/2020 · Beschlussvorlage Bezirksvertretung

9.1.5

Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII; hier: "Louna Kitas gGmbH"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII; hier: "Louna…

1910/2020 · Beschlussvorlage Ausschuss

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen

9.2.1

Radschnellweg Köln-Frechen, Abarbeitung der Prüfaufträge vom 02.12.2019

Ergebnis: geändert beschlossen

Radschnellweg Köln-Frechen, Abarbeitung der Prüfaufträge vom 02.12.2019

2384/2020 · Beschlussvorlage Ausschuss

55

Ergänzungsantrag Radschnellweg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Ergänzungsantrag Radschnellweg

AN/1152/2020 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

9.2.2

Bedarfsfeststellungsbeschluss zur Vergabe der weiteren Generalplanungsleistungen inklusive der örtlichen Bauüberwachung im Zuge des Planfeststellungsverfahrens "Anbindung der Knotenpunkte Aachener Straße und Stolberger Straße an die Militärringstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bedarfsfeststellungsbeschluss zur Vergabe der weiteren Generalplanungsleistunge…

2014/2020 · Beschlussvorlage Ausschuss

9.2.3

Baubeschluss für die Umgestaltung des Knotenpunktes Hauptstraße/Leonhardsgasse/Blaugasse und Generalinstandsetzung der Leonhardsgasse sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6600, Umbau von signalisier

Ergebnis: geändert beschlossen

Baubeschluss für die Umgestaltung des Knotenpunktes Hauptstraße/Leonhardsgasse/…

0857/2020 · Beschlussvorlage Ausschuss

58

Änderungsantrag Verwaltungsvorlage Leonhardsgasse

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Änderungsantrag Verwaltungsvorlage Leonardsgasse

AN/1167/2020 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

9.2.4

Satzungsbeschluss betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nummer 58480/03

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Satzungsbeschluss betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Numm…

1240/2020 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

9.2.5

Förderprogramm: Gemeinwesenarbeit für die Stadt Köln

Ergebnis: geändert beschlossen

Förderprogramm: Gemeinwesenarbeit für die Stadt Köln

4455/2020 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

9.2.6

Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Wohnbebauung Alsdorfer Straße in Köln Braunsfeld/-Ehrenfeld

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Wohnbebauung …

1356/2020 · Beschlussvorlage Ausschuss

62

Ergänzung Planungskonzept Wohnbebauung Alsdorfer Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Ergänzung Planungskonzept Wohnbebauung Alsdorfer Straße

AN/1170/2020 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

9.2.7

Konzept für die SeniorenNetzwerke Köln

Ergebnis: Alternative beschlossen

9.2.8

Brunnen- und Beregnungsanlage für die Stadion-Vorwiesen im Sportpark Müngersdorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Brunnen- und Beregnungsanlage für die Stadion-Vorwiesen im Sportpark Müngersdorf

2251/2020 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

9.2.9

Einrichtungs- und Mittelfreigabebeschluss für die Neubauten und Sanierungsbauten des Georg-Büchner-Gymnasiums, Ostlandstraße 39, 50858 Köln

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Einrichtungs- und Mittelfreigabebeschluss für die Neubauten und Sanierungsbaute…

1713/2020 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

9.2.10

Neubau einer Flüchtlingsunterkunft in konventioneller Bauweise auf dem städtischen Grundstück Potsdamer Str. 1 b, 50859 Köln-Weiden, Baubeschluss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Neubau einer Flüchtlingsunterkunft in konventioneller Bauweise auf dem städtisc…

1898/2020 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

9.2.11

Zweite Ordnungsbehördliche Verordnung für das Jahr 2020 über das Offenhalten von Verkaufsstellen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Zweite Ordnungsbehördliche Verordnung für das Jahr 2020 über das Offenhalten vo…

2030/2020 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

9.2.12

Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 58463/03 Arbeitstitel: Am Nachtigallental in Köln-Weiden

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsp…

2267/2020 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

10

Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin

11

Mitteilungen der Verwaltung

11.1

Regelmäßige Sachstandsberichte

11.2

Stellungnahmen zu Beschlüssen der Bezirksvertretung

11.2.1

S-Bahn Takt Abendverkehr

2190/2020 · Mitteilung BV

11.2.2

Unzureichende Beleuchtungssituation an einem Teilstück der Belvederestraße in Köln Müngersdorf, Beschluss in der Sitzung am 08.06.2020, TOP 8.1.8

Unzureichende Beleuchtungssituation an einem Teilstück der Belvederestraße in K…

2082/2020 · Mitteilung BV

11.3

Sonstige Mitteilungen

11.3.1

"Für einen beschleunigten ÖPNV-Ausbau Doppelplanungen beenden und Ost-West-Achse oberirdisch ausbauen!"

"Für einen beschleunigten ÖPNV-Ausbau Doppelplanungen beenden und Ost-West-Achs…

2271/2020 · Mitteilung Ausschuss

11.3.2

Planfeststellungsverfahren für den Ausbau des Bahnhofs Köln-Süd

2338/2020 · Mitteilung Ausschuss

11.3.3

Offenlage des vorhabenbezogenen Bebauungsplan-Entwurfs 63451/03;

1919/2020 · Mitteilung Ausschuss

11.3.4

Lichtmasterplan für die Stadt Köln

1830/2020 · Mitteilung Ausschuss

11.3.5

Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 19.05.2020

11.3.6

Entwicklungen im Rahmenplangebiet Müngersdorf, Braunsfeld und Ehrenfeld

1215/2020 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

11.3.7

Arbeits- und Erfahrungsbericht der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik

1589/2020 · Mitteilung Ausschuss

11.3.8

Jugendzentren Köln gGmbH, Jugendzentrum "Alte Schule Widdersdorf", hier:

2041/2020 · Mitteilung Ausschuss

11.3.9

Tätigkeitsbericht der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender für die Amtsperiode 2014-2020

Tätigkeitsbericht der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender …

2366/2020 · Mitteilung Ausschuss

11.4

Erörterung von früheren Mitteilungen und Stellungnahmen

11.5

Nachfragen zu früheren Anfragen

12

Noch nicht beantwortete Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

12.1

Gülle im Kölner Westen

Ergebnis: zurückgestellt

12.2

Nutzung Gebäude Freiligrathstrasse

Ergebnis: zurückgestellt

12.3

Gewährleistung eines reibungslosen Betriebs des Jugendzentrums in Köln-Weiden

Ergebnis: zurückgestellt

12.4

Umwandlung von Vorgärten in gepflasterte Parkplätze

Ergebnis: zurückgestellt

12.5

Bebauung Kirchengrundstück St. Karl Borromäus

Ergebnis: zurückgestellt

12.6

Anfrage EU-Fördermittel

Ergebnis: zurückgestellt

12.7

Baumfällungen

Ergebnis: zurückgestellt

12.8

Plakate im Äußeren Grüngürtel

Ergebnis: zurückgestellt

12.9

Unnutzbare Sportfläche Nordfeld

Ergebnis: zurückgestellt

12.10

Rechtswidrig abgestellte Fahrzeuge

Ergebnis: zurückgestellt

12.11

Verhinderung umweltpolitischer Maßnahmen durch Denkmalschutzbestimmungen

Ergebnis: zurückgestellt

12.12

Anfrage zu Bundesliegenschaften

Ergebnis: zurückgestellt

12.13

Aufenthaltsmöglichkeiten für Jugendliche in Widdersdorf

Ergebnis: zurückgestellt

12.14

Begegnungsräume in Widdersdorf

Ergebnis: zurückgestellt

12.15

Open Air Veranstaltungen in der Halle Tor 2 in Köln-Vogelsang

Ergebnis: zurückgestellt

12.16

Eingriffe in die Substanz der Gleueler Wiesen

Ergebnis: zurückgestellt

12.17

Parkhäuser und Quartiersgaragen in stark frequentierten Ortsteilen

Ergebnis: zurückgestellt

12.18

Anwohnerschutzkonzept

Ergebnis: Sache ist erledigt

12.19

Betlehem-Platz in Köln-Widdersdorf

Ergebnis: zurückgestellt

12.20

Umgestaltung Kirchplatz Lövenich

Ergebnis: zurückgestellt

12.21

Verlegung der Großmarktes von Raderberg nach Marsdorf

Ergebnis: zurückgestellt

12.22

Maßnahmen gegen illegale Sprayaktionen und Farbschmierereien

Ergebnis: zurückgestellt

Bezirksvertretung 3 (Lindenthal)

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