Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)
Donnerstag, 26. Juni 2025 um 16:00 Uhr
Tagesordnung (105)
Verpflichtung von Herrn Peter Ruther, B90/Die Grünen
Wahl der ersten Stellvertretung des Bezirksbürgermeisters
Austausch der Bezirksvertretung Innenstadt mit der Stadtdirektorin Andrea Blome
Einwohnerfragestunde / Aktuelle Stunde / Vortrag zu aktuellem Thema
Benennung von Bezirksvertretern/innen als Stimmzähler/innen
Verwaltungsvorlagen
Energetische Sanierung des Bürgerzentrums Deutz, Tempelstraße 41-43, 50679 Köln Baubeschluss
Ergebnis: geändert beschlossen
Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Weltstadthaus
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss über die Aufstellung und Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Arbeitstitel: Deutz-Mülheimer Str. 30 in Köln-Deutz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorqualifizierung Ebertplatz - Entscheidung für eine Verkehrsvariante
Ergebnis: geändert beschlossen
ÄA Vorqualifizierung Ebertplatz - Entscheidung für eine Verkehrsvariante, Änderungsantrag B90/Die Grünen
Ergebnis: geändert beschlossen
Städtebauliches Planungskonzept Parkstadt Süd – Innerer Grüngürtel in Köln Rodenkirchen in den Stadtteilen Köln-Bayenthal, -Raderberg und -Zollstock
Ergebnis: geändert beschlossen
ÄA Städtebauliches Planungskonzept Parkstadt Süd, Änderungsantrag B90/Die Grünen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: Sternengasse in Köln-Altstadt/Süd
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ausweitung der Bewohnerreservierung im Bewohnerparkgebiet Pantaleonsviertel
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Geschäftsordnung der Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag zur Änderung der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen 1656/2025, gem. Änderungsantrag SPD und B90/Die Grünen
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Anregung der Bezirksvertretung Innenstadt zur Problematik von Obdachlosigkeit im öffentlichen Raum, Fokus Friesenplatz, AN/0562/2025
Ergebnis: geändert beschlossen
Ehrung der Sportlerinnen und Sportler im Stadtbezirk Innenstadt, 2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung Dringlichkeitsentscheidung: Weiterführung des Förderprogramms Gemeinwesenarbeit für die Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss einer Umsetzungsstrategie für den Waidmarkt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umsetzung des Straßenbaumkonzeptes Innenstadt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beauftragung der Kölner Schulbaugesellschaft mbH mit Maßnahmen zur energetischen Sanierung an der Kaiserin-Augusta-Schule, Teilstandort Georgstraße 9-13, 50676 Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beauftragung der Kölner Schulbaugesellschaft mbH mit Maßnahmen zur energetischen Sanierung am Richard-Riemerschmid-Berufskolleg, Heinrichstraße 51, 50676 Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beauftragung der Kölner Schulbaugesellschaft mbH mit Maßnahmen zur energetischen Sanierung an der offenen Ganztagsgrundschule Trierer Straße 8, 50676 Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beauftragung der Kölner Schulbaugesellschaft mbH mit Maßnahmen zur energetischen Sanierung an der Gemeinschaftsgrundschule und Förderschule Pfälzer Straße 30-34, 50677 Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baubeschluss zur Anlage eines Radfahrstreifens in der Trierer / Pfälzer Straße und Umbau des Rechtsabbiegers Salierring in Neue Weyerstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planungs- und Baubeschluss zum Austausch von zwei Containeranlagen gegen zwei Modulbauten in Holzbauweise bei der Katholischen Hauptschule am Standort Großer Griechenmarkt 76, 50676 Köln-Süd
Ergebnis: vertagt
Aufhebung des es Bebauungsplanes Nr. 67447/17 - Einleitungsbeschluss - Arbeitstitel: Sternengasse, Neuköllner Straße, Cäcilienstraße und Hohe Straße in Köln-Altstadt/Süd
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Schulrechtliche Änderung Förderschule Geistige Entwicklung, Kolkrabenweg 8-10, 50829 Köln (Schulnummer: 154260) durch die Bildung eines Teilstandortes am Standort Neuerburgstraße 19, 51103 Köln zum Schuljahr 2025/26
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Schulrechtliche Änderung Förderschule Geistige Entwicklung, Sportplatzstraße 82-84, 51147 Köln (Schulnummer: 154880) durch die Bildung eines Teilstandortes am Standort Neuerburgstraße 19, 51103 Köln zum Schuljahr 2025/26
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Schulrechtliche Änderung Förderschule Geistige Entwicklung, Auf dem Sandberg 120, 51105 Köln (Schulnummer: 154490) durch die Bildung eines Teilstandortes am Standort Neuerburgstraße 19, 51103 Köln zum Schuljahr 2025/26
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Antrag zur Benennung der Grünfläche an den Wallarkaden in der Altstadt/Süd in Marie-Luise-Nikuta-Platz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Fußgängerfreundliche Umgestaltung der Gummersbacher Straße, AZ 162/24
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgereingabe nach § 24 GO – „Neue Wegeverbindung im Pyramidenpark Deutz“, Aktenzeichen 116/24 B
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgereingabe nach § 24 GO– „Freier Bürgersteig vor dem Filmhaus Maybachstraße 111“, Aktenzeichen 39/25
Ergebnis: geändert beschlossen
Autofreier Eigelstein – Führungsform und Teileinziehung sowie Beantwortung einer Bürgereingabe nach § 24 GO NRW
Ergebnis: geändert beschlossen
Anträge der Fraktionen und Einzelmandatsträger gemäß § 37 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (Entscheidungs- und Anhörungsrechte)
Anträge aus früheren Sitzungen
Parken in der Fahrradstraße Maybachstraße, Antrag B90/Die Grünen
Ergebnis: geändert beschlossen
Anträge zu dieser Sitzung
Anwendung der aktuellen Stellplatzsatzung bei Umbauten und Sanierungen sowie nachhaltige Regelung für Interimsparkplätze, gem. Antrag B90/Die Grünen, SPD, Die Linke, KlimaFreunde und Die Partei
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Maßnahmen zur Hitzeminderung am Humboldt-Gymnasium – Pilotprojekt für neue Fenster mit integrierter Verschattung, gem. Antrag SPD, B90/Die Grünen, CDU, Die Linke und KlimaFreunde
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mehr Sauberkeit und Sicherheit in der Wohnsiedlung Siegburger Straße/Deutzer Freiheit, Antrag CDU
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sichere Wege zu Kita in der Zugasse und Grundschule Zwirnerstraße, gem. Antrag B90/Die Grünen, SPD, Die Linke, KlimaFreunde und Die Partei
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erfassung überhitzter Schulgebäude in der Kölner Innenstadt und Entwicklung eines Masterplans zur Hitzeminderung in den Gebäuden, gem. Antrag SPD, B90/Die Grünen, Die Linke und KlimaFreunde
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Begrenzung der Geschwindigkeit auf einem Teil der Siegburger Straße, Antrag CDU
Ergebnis: geändert beschlossen
Information über die Erstaufnahmeeinrichtung Riehlerstraße sowie Prüfung (Nach-)Nutzungskonzepte, gem. Antrag B90/Die Grünen, SPD, KlimaFreunde und Die Partei
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Prüfmaßnahmen für eine bessere Lebensqualität in der Wohnsiedlung Siegburger Straße/Deutzer Freiheit, Antrag CDU
Ergebnis: vertagt
Genehmigungen von Maßnahmen des Stadtgarten e.V. - Urban-Gardening und Projekt "1000 Stühle 1000 Bäume", gem. Antrag B90/Die Grünen, SPD, Die Linke, KlimaFreunde und Die Partei
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Errichtung einer öffentlichen Toilette in Deutz, Antrag CDU
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Korrektur des Grünanlagenweges in der Wohnsiedlung Siegburger Straße/Deutzer Freiheit, Antrag CDU
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Innenstadt-Parkplatz-Moratorium, Dringlichkeitsantrag CDU
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Endlich Kunstrasen für die Bezirkssportanlage am Reitweg!, Dringlichkeitsantrag CDU
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Hitzeschutz in der Küche der Grundschulen am Gotenring, gem. Dringlichkeitsantrag CDU, B90/Die Grünen, SPD, Die Linke, FDP und Die Partei
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wohnen und soziokulturelle Nutzung in der Richard-Wagner-Straße 6, 8 und 10, Dringlichkeitsantrag B90/Die Grünen
Ergebnis: geändert beschlossen
Anfragen der Fraktionen und Einzelvertreter
Anfragen aus früheren Sitzungen
Tempo 30 wegen Lärm – Sachstand im Bezirk Innenstadt, Anfrage B90/Die Grünen
Ergebnis: vertagt
Evaluation der Kosten Karneval / Rund um die Zülpicher Straße / Innerer Grüngürtel
Sachstand Verkehrsberuhigung und Begrünung Kaesenstraße (Antrag AN/0643/2021 aus 2021), Anfrage B90/Die Grünen
Ergebnis: vertagt
Stand der Planungen Eierplätzchen, Anfrage B90/Die Grünen
Ergebnis: vertagt
Sachstand Initiativen zum Severinsviertel, Anfrage der SPD
Ergebnis: vertagt
Fort X - Fragen zum Zustand und den nächsten Schritten, Anfrage CDU
Ergebnis: vertagt
Anfragen zu dieser Sitzung
Einnahmenentwicklung durch Ausweitung von Außengastronomieflächen im Rahmen des neuen Genehmigungsverfahrens, Anfrage SPD
Ergebnis: vertagt
Umsetzung abgesenkter Bordsteine an Baustellen – Barrierefreiheit im öffentlichen Raum, Anfrage der SPD
Ergebnis: vertagt
Mündliche Fragen an die Verwaltung
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Deutzer Hafen: Kosten- und Finanzierungsübersicht zur städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme (Stand 31.12.2024)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sportentwicklungsplanung: Modellprojekt Innovation durch öffentliche Sportangebote „Kölle aktiv 2025" – Start des Sommerprogramms
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zum Beschluss „Abschlussbericht zur Stufe 1 des nachhaltigen Mobilitätsplans "Besser durch Köln" (SUMP)“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anmeldeverfahren an den weiterführenden Schulen in Köln für das Schuljahr 2025/26
Ergebnis: Kenntnis genommen
Maßnahmen zum Lärmschutz am Brüsseler Platz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Rückblick und Ausblick auf die Bevölkerungsvorausberechnung der Stadt Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Veröffentlichung von Zwischenergebnissen gemäß § 13 Abs. 2 des Gesetzes für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze (Wärmeplanungsgesetz – WPG), hier: Eignungsprüfung (§14 WPG), Bestands- (§15 WPG) und Potentialanalyse (§16 WPG)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Deutzer Hafen Hier: 4. und 5. Sitzung des Begleitgremiums; Ergebnisprotokolle
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse - weiteres Vorgehen und Sachstand
Ergebnis: Kenntnis genommen
Veröffentlichung nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan-Entwurf Nr. 664373/02, Arbeitstitel Trierer Straße in Köln-Neustadt/Süd
Ergebnis: Kenntnis genommen
Öffentlicher Freiraum Deutzer Hafen Köln, hier: Information zur Veröffentlichung Freiraumhandbuch
Ergebnis: Kenntnis genommen
Im Hasental 41 - Neubau einer Real- und Gesamtschule (Grundstück > 3.000qm)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsmitteilung zur Machbarkeitsstudie "Expressbusnetz Köln"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung über geplante Veröffentlichungen von Bebauungsplanentwürfen gemäß § 3 Absatz 2 BauGB während der ausschussfreien Zeit
Ergebnis: Kenntnis genommen
Radmaßnahmen der vergangenen Wahlperiode 2020 bis 2025 (Bezirk Innenstadt)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Voranfrage für Teilrückbau, Umbau, Aufstockung und Nutzungsänderung
Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage
Änderungen des Fahrplanangebots der Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung von Nachfragen zur 2. Fortschreibung des 2. Maßnahmenpakets für Schulbauprojekte
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 67447/17 Arbeitstitel: Sternengasse, Neuköllner Straße, Cäcilienstraße und Hohe Straße in Köln-Altstadt/Süd - Mitteilung über die Veröffentlichung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
Ergebnis: Kenntnis genommen
Rheinboulevard Köln-Deutz - Freilegung und Integration archäologische Funde - Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO NRW i.V.m. § 12 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2025/2026
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zwei neue Rad- und Gehwegbrücken über den Rhein - Abschlussbroschüre
Ergebnis: Kenntnis genommen
Maßnahmen zur "Umsetzung durchgehender Achsen für den Radverkehr" (gemäß AN/2374/2021)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Abpollerung des freilaufenden Rechtsabbiegers und Einrichtung einer Fahrradstraße auf der Nebenfahrbahn der Universitätsstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Parken Koelnmesse, Aktenzeichen 40/25
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Bevölkerungsvorausberechnung: Leichtes Wachstum bis zum Jahr 2045
Ergebnis: Kenntnis genommen
Prüfung der Finanzierung für das Pilotprojekt Winzerveedel
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stellungnahme Antrag Rheinauhafen stärker bepflanzen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung über den Beschluss 0971/2025 Finanzausschuss vom 26.05.2025 zum Wegfall Freigabevorbehalt im Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm
Ergebnis: Kenntnis genommen
Schulstraße am Standort Lochner Straße Köln-Innenstadt
Ergebnis: Kenntnis genommen
Flächenbericht 2024 zu den Objekten im Portfolio der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln (GW), Stand 31.12.2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Köln. Gestaltet. Außengastronomie. Regelwerk zur Anordnung und Gestaltung der Außengastronomie
Ergebnis: Kenntnis genommen
Städtebaulicher Masterplan Innenstadt - Niederschrift 36. Sitzung am 25.11.2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung des Verkehrsausschusses am 13.05.2025 betr. "Wegfall von Parkplätzen in der Innenstadt", AN/0606/2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Beginn
- 26.06.2025 16:00 Uhr
- Ende
- 26.06.2025 20:56 Uhr
- Ort
- Ratssaal