Feb 05

Ausschuss für Anregungen und Beschwerden

Dienstag, 05. Februar 2019 um 17:00 Uhr

Theodor-Heuss-Saal (A 119)

Tagesordnung (25)

1

Verpflichtung des neuen Mitglieds Herrn Jürgen Schuiszill als sachkundiger Einwohner mit beratender Stimme

1

Mitteilungen

1.1

Schriftliche Mitteilungen

1.1.1

Prüfergebnis über weitere Mitführungsverbote von Feuerwerk in Köln - Nachfrage zu Az. 02-1600-200/18, Silvester und Feuerwerk, Eingabe nach §24 GO

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.1.2

Anregung der Stadtarbeitsgemeinschaft Seniorenpolitik

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.1.3

Zurückgewiesene Bürgereingabe, Verlängerung der Linie 127 Lentpark

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.1.4

Zurückgewiesene Bürgereingabe - Ertüchtigung der Ost-West-Achse

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.1.5

Verbreitung des Flyers "Radfahren in Kölner Fußgängerzonen - City"

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.2

Mündliche Mitteilungen

1.2.1

Sachstand - Eingabe Großmarkt Jupp Schlömer, Az. 02-1600-201/18

Ergebnis: Kenntnis genommen

2

Anfragen

2.1

Mündliche Anfragen

2.2

Schriftliche Anfragen

3

Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

3.1

Eingabe wurde am 28.01.2019 zurückgezogen: Wiederinbetriebnahme Liegeplätze Deutzer Werft, Nothafen Deutzer Hafen, Kaianlagen Rheinauhafen

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

3.2

Eingabe wurde am 28.01.2019 zurückgezogen: Überprüfung der Kaianlagen in Köln

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

3.3

Eingabe wurde am 28.01.2019 zurückgezogen: Schaffung von Liegeplätzen für die Rheinschifffahrt

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

3.4

Zurückgestellt: Bürgereingabe nach § 24 GO, Schaffung eines "Hauses der Geschichte", Az:02-1600-169/18

Ergebnis: zurückgestellt

3.5

Eingabe nach § 24 GO, Ausweitung des städtischen Weihnachtsschmucks im Kölner Stadtgebiet, AZ. 02-1600-208/18

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.6

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Einrichtung einer Buslinie zwischen Westhoven - Kölner Straße der Linie 7 und linksrheinisch Heinrich-Lübke-Ufer über die A4 (Az.: 02-1600-117/17)

Ergebnis: geändert beschlossen

3.7

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Drogenproblematik in Köln - lizensierte Abgabe von Cannabis-Produkten (Az.: 02-1600-57/18)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.8

Bürgereingabe gem. § 24 GO NRW, betr.: „Ausbau HotSpots NetCologne"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.9

Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Tabakwerbeverbot in Köln

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.10

Eingabe nach § 24 GO - Schließung der hausärztlichen Notfallpraxis in Köln-Chorweiler - Az 01/19

Ergebnis: geändert beschlossen

3.11

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Besuchsregelung in Gegenden mit Bewohnerparkregelung (Az.: 02-1600-218/18)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Details

Beginn
05.02.2019 17:00 Uhr
Ende
05.02.2019 18:30 Uhr
Ort
Theodor-Heuss-Saal (A 119)