Finanzausschuss
Montag, 01. Februar 2021 um 14:40 Uhr
Tagesordnung (66)
Verpflichtung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Mitteilungen der Verwaltung und Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sicherung, Weiterentwicklung und Neuaufstellung der lit.COLOGNE 2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
30. Bericht zur Situation Geflüchteter
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz - Stand: 30.11.2020
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand zum Vergabeverfahren für den Stromliefervertrag - zur mündlichen Anfrage von RM Breite vom 7.12.2020
Ergebnis: Kenntnis genommen
Entsiegelung von Schulhöfen - Verwendung der Mittel aus dem politischen Veränderungsnachweis zum Haushaltsplan 2020/2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht der Stadt Köln gemäß Art. 7 (1) der EU-Verordnung 1370/2007
Ergebnis: Kenntnis genommen
Projekt "Einführung von Nachhaltigkeitshaushalten"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz - Stand: 31.12.2020, neue Kosten- und Terminprognose
Ergebnis: Kenntnis genommen
Doppelhaushalt 2020/2021 - Rücknahme Konsolidierungsmaßnahmen in den Bereichen Jugend, Sport und Weiterbildung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Projektergebnisse „Wirkungsmessung von Digitalisierungsvorhaben – Ein Projekt der Städte Aachen und Köln“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Sachstand Bauwerk MiQua
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand Bauwerk MiQua - zur Anfrage der FDP-Fraktion AN/0109/2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kosten für das ungenutzte Kölner Impfzentrum
Ergebnis: zurückgestellt
Beantwortung der Anfrage der FDP-Fraktion betr.: "Kosten für das ungenutzte Kölner Impfzentrum" (AN/0170/2021)
Ergebnis: zurückgestellt
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/ den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW
Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO
Neugestaltung des Spielplatzes „Trendsportarten Mühlenweg“ im Sozialraum „Bickendorf, Westend und Ossendorf“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
Einrichtung der Erweiterungsbauten am Gymnasium Nachtigallenstr. 19 - 21 und der Realschule Albert-Schweitzer-Str. 8 sowie eines gemeinsamen Mensagebäudes, 51147 Köln - Porz-Wahn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baubeschluss für die Umgestaltung der Kreuzung Kalker Hauptstraße/Rolshover Straße/Kalk-Mülheimer Straße mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen im Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, Finanzstelle 6601-1201-8-109
Ergebnis: zurückgestellt
Baubeschluss für die Umgestaltung der Jesuitengasse im Bereich zwischen Amboßstraße und Schmiedegasse sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6601-1201-5-1086, Umgestaltung Jesuitengasse
Ergebnis: zurückgestellt
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Allgemeine Vorlagen
Stellplatzsatzung für Köln
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag zu Top 4.1 "Stellplatzsatzung für Köln"
Ergebnis: zurückgestellt
Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Houdainer Str. o. Nr. 2, 51143 Köln - Baubeschluss
Ergebnis: zurückgestellt
Abriss und Neubau einer Unterkunft zur öffentlich-rechtlichen Unterbringung in konventioneller Bauweise auf dem städtischen Grundstück Cohnenhofstraße o. Nr., 50769 Köln, Planungsbeschluss
Ergebnis: zurückgestellt
Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss für den Ersatzneubau der Brücke Am Tannenhof, Stadtbahnhaltestelle Michaelshoven in Köln-Rodenkirchen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bewegungs Parcours im Hafenpark Deutz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sportentwicklungsplanung - Sponsoringvertrag mit der Firma SNIPES SE - Neubau eines Basketball- bzw. Streetballplatzes im Inneren Grüngürtel zwishen Venloer Straße und Vogelsanger Straße
Ergebnis: zurückgestellt
Neubau einer Flüchtlingsunterkunft in konventioneller Bauweise auf dem städtischen Grundstück Potsdamer Str. 1 b, 50859 Köln-Weiden, Baubeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Städtebaulicher Masterplan Innenstadt Köln Umgestaltung des Ebertplatzes - Bedarfsfeststellungsbeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag zur Vorlage 1939/2020 „Städtebaulicher Masterplan Innenstadt Köln, Umgestaltung des Ebertplatzes – Bedarfsfeststellungs-beschluss “
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Machbarkeitsstudie Wiedervernässung Merheimer Bruch
Ergebnis: unter Vorbehalt beschlossen
Familie-Ernst-Wendt-Stiftung - Wirtschaftsplan 2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK) Äußerer Grüngürtel Nord
Ergebnis: zurückgestellt
Errichtung eines Neubautraktes, Generalinstandsetzung und Neubau von sechs Sporthalleneinheiten inklusive Interimsbauten für das Gymnasium Kreuzgasse, Vogelsanger Straße 1 - Erweiterter Planungsbeschluss
Ergebnis: unter Vorbehalt beschlossen
Neubau von zwei Wohngebäuden im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Brohler Str. o.Nr., 50968 Köln-Marienburg - Baubeschluss
Ergebnis: zurückgestellt
Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Veranstaltungszentrum Köln - Wechsel des Abschlussprüfers
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Beschaffung eines Qualitätsmanagement-Tools für die Kölner Lichtsignalanlagen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln zum 31.12.2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verlängerung des Mietvertrages der freifinanzierten Objekte Münsterer Str. 23, 31 und 33 in 51063 Köln-Mülheim
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ersatzbeschaffung von Start- und Steganlagen auf der Sport- und Erholungsanlage Fühlinger See
Ergebnis: unter Vorbehalt beschlossen
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2020 im Stadtbezirk Nippes - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Förderung von Erwerbslosen- und Arbeitslosenberatungsstellen in Köln in 2021 hier: Förderung der "Beratungsstelle Arbeit" und Sicherung der bestehenden Beratungsstruktur für arbeits- und erwerbslose Personen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2020 - Stadtbezirk Ehrenfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verteilung der Mittel zur Förderung von anerkannten Interkulturellen Zentren für das Jahr 2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtklima- und Verschönerungsprogramm 2019 und 2020 im Stadtbezirk Porz
Ergebnis: unter Vorbehalt beschlossen
Zuschuss Rennverein 2021
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Bedarfsfeststellung zur Beschaffung eines zukunftsorientierten, emissionsarmen Bibliotheksbusses als Ersatz für den bisherigen Bibliotheksbus der Stadtbibliothek
Ergebnis: ungeändert beschlossen
GAG Immobilien AG: Satzungsänderung GAG Servicegesellschaft mbH: Änderung Gesellschaftsvertrag
Ergebnis: zurückgestellt
Umsetzung von Maßnahmen aus der Kulturentwicklungsplanung: "Erhöhung des Förderetats für interkulturelle Projekte„ sowie „Etatisierung eines Förderbudgets für freie inklusive Kulturarbeit"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB Köln):
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ermöglichung des Tagesaufenthaltes in den Winterhilfeunterkünften inkl. der Essensversorgung
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Zuschuss an die Gemeinnützige Gesellschaft des Kölner Karnevals mbH hier: Hänneschen Rosenmontagsumzug
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Mündliche Anfragen
Gremien
Details
- Beginn
- 01.02.2021 14:40 Uhr
- Ende
- 01.02.2021 15:09 Uhr
- Ort
- Ratssaal