Mai 22

Hauptausschuss

Freitag, 22. Mai 2020 um 14:05 Uhr

Ratssaal

Tagesordnung (18)

1

Bericht der Verwaltung zu aktuellen Entwicklungen in der Pandemiesituation

1

Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

2

Mitteilungen

2.1

Mitteilungen der Oberbürgermeisterin

2.1.1

Kommunalwahl 2020 Präsentation der Wahlergebnisse im Rathaus

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.2

Mitteilungen zu gleichstellungsrelevanten Themen

3

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

3.1

Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Infektionsschutz bei Wiederaufnahme des Schulunterrichts"

Ergebnis: Sache ist erledigt

4

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

4.1

Dringlichkeitsantrag der FDP-Fraktion betreffend "Maßnahmen zur digitalen und kontaktlosen Datenerfassung"

Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

4.2

Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke, FDP und der Ratsgruppe GUT betreffend "Gemeinsame Resolution im Hauptausschuss der Stadt Köln zum Otto-Langen-Quartier"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5

Dringlichkeitsentscheidungen

5.1

Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5.1.1

Einrichtung einer Erstberatungsstelle für das Bundesprogramm "unternehmensWert:Mensch"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 Satz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

6

Sonstige Allgemeine Vorlagen

7

Mündliche Anfragen

Details

Beginn
22.05.2020 14:05 Uhr
Ende
22.05.2020 15:03 Uhr
Ort
Ratssaal