Jul 10

Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)

Montag, 10. Juli 2017 um 17:00 Uhr

Raum 116

Tagesordnung (58)

1

Aktuelle Stunde

2

Einwohnerfragestunde

3

Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß §§ 24, 25 und 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

3.1

Bürgereingabe gem. § 24 GO Verbreiterung der Straßenverbindung zwischen Dohlen- und Kucksweg in Köln-Vogelsang AZ.: 02-1600-54/17)

Ergebnis: geändert beschlossen

3.2

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr. Abbau eines Baustellenkrans an einem Sonntag (Az.: 02-1600-28/17)

Ergebnis: geändert beschlossen

3.3

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Leinenpflicht für Hunde in Kölner Parks

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates

5

Annahme von Schenkungen

6

Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

6.1

Kapazitäten und Auslastung bestehender und geplanter Tief-und Quartiersgaragen im Stadtbezirk Ehrenfeld

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.2

Sachstand der Spiel- und Sportmaßnahmen im Rahmen des Grüngürtel:Impulses

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.2.1

Sachstand der Spiel- und Sportmaßnahmen im Rahmen des Grüngürtel: Impulses

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.3

Zweckentfremdung von Wohnraum im Herkules-Hochhaus?

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.3.1

Beantwortung einer Anfrage, betr.: Zweckentfremdung von Wohnraum im Herkules-Hochaus?

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.4

Veloroute Ehrenfeld, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 29.05.2017

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.4.1

Veloroute Ehrenfeld

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.5

Sachstand Brandschadenshaus Everhardstraße

Ergebnis: Kenntnis genommen

7

neue Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

7.1

Öffnung der Einbahnstraßen für den gegenläufigen Radverkehr, Anfrage der SPD Fraktion vom 25.06.2017

Ergebnis: zurückgestellt

7.2

Sachstand Antrag Mülleimer/Reinigung Neptunplatz sowie aktuelle Marktsituation, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 30.06.2017

Ergebnis: zurückgestellt

7.3

Sachstand Antrag AN/0736/2017 Venloer Straße autofrei/ Boulevard Ehrenfeld, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 30.06.2017

Ergebnis: zurückgestellt

7.4

Bedarfsgerechter Ausbau der Kindertagesbetreuung – Wie weiter?

Ergebnis: zurückgestellt

8

Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)

8.1

Neuer Übergang Innere Kanalstraße, Gemeinsamer Antrag vom 26.06.2017

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2

Aufstellung zweier Straßenlaternen in der Kleingartenanlage Köln-Bickendorf

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

8.3

Antrag zur Bebauung des Schützenplatzes Takustraße 37 in Köln Ehrenfeld, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der CDU-Fraktion vom 23.06.2017

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

8.4

Langfristige Sicherung des Schützenplatzes Takustraße 37, Antrag der SPD-Fraktion vom 23.06.2017

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

8.5

Teilsperrung der Philippstraße, 50823 Köln für Kraftfahrzeuge über 7,5t

Ergebnis: zurückgestellt

8.6

Verschwenkung eines Teilstücks des Bürgersteiges auf dem Erlenweg

Ergebnis: geändert beschlossen

8.7

Schließung des Garzweilerwegs für den Durchgangsverkehr, Antrag der SPD-Fraktion vom 25.06.2017

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.8

Einstimmiger Beschluss der Bezirksvertretung zum Erhalt der Backsteinhalle Alpener Straße 4 – 6 vom 20.3.2017 / AN/0345/2017, Antrag der SPD-Fraktion vom 26.06.2017

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.9

Einsehbarkeit der Iltisstraße aus der Hardersleber Straße verbessern, Antrag der SPD-Fraktion vom 26.06.2017

Ergebnis: geändert beschlossen

8.10

Aufhebung einer eingetragenen beschränkten persönlichen Dienstbarkeit zu Gunsten der Stadt Köln, Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der CDU-Fraktion, der Fraktion Die Linke, der FDP/Piraten-Fraktion und Herrn Schuster

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.11

Kinder- und Jugendsitzung in der Bezirksvertretung Ehrenfeld, Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen und Herrn Einzelvertreter Schuster vom 22.06.2017

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.12

Ersetzungsantrag zu TOP 8.3 und TOP 8.4, Bebauung des Schützenplatzes Takustraße 37 in Köln Ehrenfeld, Gemeinsamer Antrag vom 10.07.2017

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Entscheidungen

9.1

Parkraumkonzept Ehrenfeld

Ergebnis: zurückgestellt

9.2

Bürgerhaushalt 2016 - Beratung und Priorisierung der TOP 25 Vorschläge in den Bezirksvertretungen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.1

Bürgerhaushalt 2016 - Beratung und Priorisierung der TOP 25 Vorschläge in den Bezirksvertretungen

Ergebnis: Kenntnis genommen

10

Anhörungen und Stellungnahmen

10.1

Häuschensweg in Köln-Bickendorf; 63475/01; Satzungsbeschluss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.2

Von-Hünefeld-Straße in Köln-Ossendorf, 2. Änderung; Satzung über eine Veränderungssperre

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.3

Ehemaliger Güterbahnhof in Köln-Ehrenfeld; 63469/07; Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss

Ergebnis: geändert beschlossen

10.4

Nördlich Colonius in Köln-Neustadt/Nord; VEP; städtebauliches Planungskonzept: Mitteilung ü.d.Ergebnis d.Qualifizierungsverfahrens sowie Beschluss z.Durchführung d.frühz.Öffentlichkeitsbeteiligung

Ergebnis: geändert beschlossen

10.5

Plangenehmigungsverfahren für die 1. Baustufe des Projekts Elektronisches Stellwerk (ESTW) linke Rheinseite

Ergebnis: zurückgestellt

11

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

12

Mitteilungen der Verwaltung

12.1

Ad hoc- Programm Außengastronomie auf Stellplätzen

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.2

Zwölfter Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.3

Lärmschutzwand Vogelsang - Beantwortung einer mündlichen Anfrage

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.4

KOMM-AN NRW Programm zur Förderung der Integration von Flüchtlingen in den Kommunen und zur Unterstützung des bürgerschaftlichen Engagements in der Flüchtlingshilfe – Sachstandsbericht 2017

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.5

Bindungsenden im öffentlich geförderten Wohnungsbau - das dicke Ende kommt noch?

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.6

Jugendtreff Gremberghoven

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.7

Privater und öffentlich geförderter Wohnungsbau im Stadtbezirk Ehrenfeld 2014-2020

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.8

Förderung von Elektromobilität (AN/1890/2016) - Sachstand

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.9

Behinderungen für Fußgänger und Anwohner durch parkende Fahrzeuge

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.10

Mit dem Elektrobus durch Ehrenfeld. Ein Beitrag zur Umsetzung der Lärmaktionsplanung sowie zur Erreichung der Klimaschutzziele. Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 28.02.2017. AN/0303/2017

Ergebnis: Kenntnis genommen

13

mündliche Anfragen

Details

Beginn
10.07.2017 17:00 Uhr
Ende
10.07.2017 20:20 Uhr
Ort
Raum 116