- Sitzungen
- Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)
Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)
Montag, 10. Juli 2017 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (58)
Aktuelle Stunde
Einwohnerfragestunde
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß §§ 24, 25 und 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO Verbreiterung der Straßenverbindung zwischen Dohlen- und Kucksweg in Köln-Vogelsang AZ.: 02-1600-54/17)
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr. Abbau eines Baustellenkrans an einem Sonntag (Az.: 02-1600-28/17)
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Leinenpflicht für Hunde in Kölner Parks
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates
Annahme von Schenkungen
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Kapazitäten und Auslastung bestehender und geplanter Tief-und Quartiersgaragen im Stadtbezirk Ehrenfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand der Spiel- und Sportmaßnahmen im Rahmen des Grüngürtel:Impulses
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand der Spiel- und Sportmaßnahmen im Rahmen des Grüngürtel: Impulses
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zweckentfremdung von Wohnraum im Herkules-Hochhaus?
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage, betr.: Zweckentfremdung von Wohnraum im Herkules-Hochaus?
Ergebnis: Kenntnis genommen
Veloroute Ehrenfeld, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 29.05.2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Veloroute Ehrenfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand Brandschadenshaus Everhardstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
neue Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Öffnung der Einbahnstraßen für den gegenläufigen Radverkehr, Anfrage der SPD Fraktion vom 25.06.2017
Ergebnis: zurückgestellt
Sachstand Antrag Mülleimer/Reinigung Neptunplatz sowie aktuelle Marktsituation, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 30.06.2017
Ergebnis: zurückgestellt
Sachstand Antrag AN/0736/2017 Venloer Straße autofrei/ Boulevard Ehrenfeld, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 30.06.2017
Ergebnis: zurückgestellt
Bedarfsgerechter Ausbau der Kindertagesbetreuung – Wie weiter?
Ergebnis: zurückgestellt
Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Neuer Übergang Innere Kanalstraße, Gemeinsamer Antrag vom 26.06.2017
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufstellung zweier Straßenlaternen in der Kleingartenanlage Köln-Bickendorf
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Antrag zur Bebauung des Schützenplatzes Takustraße 37 in Köln Ehrenfeld, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der CDU-Fraktion vom 23.06.2017
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Langfristige Sicherung des Schützenplatzes Takustraße 37, Antrag der SPD-Fraktion vom 23.06.2017
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Teilsperrung der Philippstraße, 50823 Köln für Kraftfahrzeuge über 7,5t
Ergebnis: zurückgestellt
Verschwenkung eines Teilstücks des Bürgersteiges auf dem Erlenweg
Ergebnis: geändert beschlossen
Schließung des Garzweilerwegs für den Durchgangsverkehr, Antrag der SPD-Fraktion vom 25.06.2017
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einstimmiger Beschluss der Bezirksvertretung zum Erhalt der Backsteinhalle Alpener Straße 4 – 6 vom 20.3.2017 / AN/0345/2017, Antrag der SPD-Fraktion vom 26.06.2017
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einsehbarkeit der Iltisstraße aus der Hardersleber Straße verbessern, Antrag der SPD-Fraktion vom 26.06.2017
Ergebnis: geändert beschlossen
Aufhebung einer eingetragenen beschränkten persönlichen Dienstbarkeit zu Gunsten der Stadt Köln, Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der CDU-Fraktion, der Fraktion Die Linke, der FDP/Piraten-Fraktion und Herrn Schuster
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kinder- und Jugendsitzung in der Bezirksvertretung Ehrenfeld, Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen und Herrn Einzelvertreter Schuster vom 22.06.2017
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ersetzungsantrag zu TOP 8.3 und TOP 8.4, Bebauung des Schützenplatzes Takustraße 37 in Köln Ehrenfeld, Gemeinsamer Antrag vom 10.07.2017
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entscheidungen
Parkraumkonzept Ehrenfeld
Ergebnis: zurückgestellt
Bürgerhaushalt 2016 - Beratung und Priorisierung der TOP 25 Vorschläge in den Bezirksvertretungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgerhaushalt 2016 - Beratung und Priorisierung der TOP 25 Vorschläge in den Bezirksvertretungen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anhörungen und Stellungnahmen
Häuschensweg in Köln-Bickendorf; 63475/01; Satzungsbeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Von-Hünefeld-Straße in Köln-Ossendorf, 2. Änderung; Satzung über eine Veränderungssperre
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ehemaliger Güterbahnhof in Köln-Ehrenfeld; 63469/07; Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss
Ergebnis: geändert beschlossen
Nördlich Colonius in Köln-Neustadt/Nord; VEP; städtebauliches Planungskonzept: Mitteilung ü.d.Ergebnis d.Qualifizierungsverfahrens sowie Beschluss z.Durchführung d.frühz.Öffentlichkeitsbeteiligung
Ergebnis: geändert beschlossen
Plangenehmigungsverfahren für die 1. Baustufe des Projekts Elektronisches Stellwerk (ESTW) linke Rheinseite
Ergebnis: zurückgestellt
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Ad hoc- Programm Außengastronomie auf Stellplätzen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zwölfter Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Lärmschutzwand Vogelsang - Beantwortung einer mündlichen Anfrage
Ergebnis: Kenntnis genommen
KOMM-AN NRW Programm zur Förderung der Integration von Flüchtlingen in den Kommunen und zur Unterstützung des bürgerschaftlichen Engagements in der Flüchtlingshilfe – Sachstandsbericht 2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bindungsenden im öffentlich geförderten Wohnungsbau - das dicke Ende kommt noch?
Ergebnis: Kenntnis genommen
Jugendtreff Gremberghoven
Ergebnis: Kenntnis genommen
Privater und öffentlich geförderter Wohnungsbau im Stadtbezirk Ehrenfeld 2014-2020
Ergebnis: Kenntnis genommen
Förderung von Elektromobilität (AN/1890/2016) - Sachstand
Ergebnis: Kenntnis genommen
Behinderungen für Fußgänger und Anwohner durch parkende Fahrzeuge
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mit dem Elektrobus durch Ehrenfeld. Ein Beitrag zur Umsetzung der Lärmaktionsplanung sowie zur Erreichung der Klimaschutzziele. Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 28.02.2017. AN/0303/2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
mündliche Anfragen
Gremien
Details
- Beginn
- 10.07.2017 17:00 Uhr
- Ende
- 10.07.2017 20:20 Uhr
- Ort
- Raum 116