Bezirksvertretung 5 (Nippes)
Donnerstag, 30. Januar 2020 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (64)
Verkehrsproblematik in der Graseggerstraße
Medienkompetenz für Bilderstöckchen
Einwohnerfragestunde
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung das Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Grundschule Halfengasse -Annahme einer Schenkung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Grundschule Steinberger Straße - Annahme einer Schenkung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Anfrage SPD Fraktion nach § 4 BV5 vom 05.12.2019 AN/1583/2019 Widmung von Straßenzügen in Longerich als reines Woihngebiet
Ergebnis: Kenntnis genommen
Allgemeine und spezielle Beratungs- und Unterstützungsangebote für EU-Bürgerinnen und Bürger in Köln 3154/2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Siebzehnter Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung 3633/2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Lieferverkehr auf der Neusser Straße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kleingartenanlage An der Ling - Anfrage der SPD-Fraktion -
Ergebnis: Kenntnis genommen
Überprüfung des Rückbaus freilaufender Rechtsabbieger Geldernstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
KVB-Weiche Mollwitzstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verkehrssituation Kreuzung Xanterner Straße/Kretzerstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bogensportanlage im Stadtbezirk Nippes
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Quartiersparkhaus Nippeser Tälchen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage zur Effektivität der App "Sag's uns"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stand der Umsetzung des Standortkonzepts für eine Ladeinfrastruktur im öffentlichen Straßenraum der Stadt Köln insbesondere im Stadtbezirk Nippes
Ergebnis: Kenntnis genommen
Projekt „Celsius“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand Sanierung Toiletten im Blücherpark
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge gemäß §§ 3 und 40 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Installieren von Sitz-Möglichkeiten an der Bus-Haltestelle Amsterdamer Straße/Gürtel
Ergebnis: Sache ist erledigt
Sicherheitstechnische Optimierung der Kreuzung Johannes-Rings-Straße/Longericher Straße
Ergebnis: geändert beschlossen
Entwidmung des Niehler Kirchwegs im Nippeser Tälchen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sanierung der städtischen Wohnhäuser Auf dem Ginsterberg 2 - 34
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sanierung einer Rad- und Fußwegeverbindung im Blücherpark
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Städtebauliche Aufwertung des Riehler Ortskerns
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Zuwendung aus dem städtischen Aktivierungsfonds für ein Projekt im Sozialraum "Bilderstöckchen"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Namensgebung der Gemeinschaftshauptschule Reutlinger Straße 49, 50739 Köln (Bilderstöckchen)
Ergebnis: zurückgestellt
Unterstützung des karnevalistischen Brauchtums in den Bezirken
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bänke für den Nordpark und die BSA Weidenpesch
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm im Stadtbezirk Nippes 2020 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe von bezirksorientierten Mitteln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Förderprogramm der Bezirksvertretung Nippes für die Vergabe bezirksorientierter Haushaltsmittel nach § 37 Abs. 3 GO NW im Stadtbezirk Nippes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Herstellung von Barrierefreiheit auf Kölner Gehwegen
Ergebnis: ungeändert empfohlen
273. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Modernisierung der Leitstelle der Feuerwehr Köln – Projekt „Leitstelle 2020“
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Umsetzungsstand des Projektes Optimierung der städtischen Fördermittelvergabe
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bevölkerungsprognose für Köln 2018 bis 2040
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verkehrsberuhigung Graseggerstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht zum Umsetzungsstand des ZMI-Eckpunktepapiers
Ergebnis: Kenntnis genommen
Klagemöglichkeiten der Stadt Köln gegen die Deutsche Bahn AG
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verkehrslärmbelästigung im Stadtbezirk Nippes - Beschluss vom 05.12.2019 zum Antrag der CDU AN/1585/2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Antrag nach § 3 BV5 (SPD); AN/0325/2019; Wartungsarbeiten und gewerbliche Tätigkeiten auf dem ehemaligen Verschiebebahnhof Köln-Nippes
Ergebnis: Kenntnis genommen
20. Ehrenamtspreis "KölnEngagiert"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Jahresbericht der Sozialraumkoordination Bilderstöckchen 2019 mit Pressespiegel
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stellungnahme zu einem Antrag Umsetzung der von der Verwaltung vorgeschlagenen Maßnahmen am ehemaligen Verschiebebahnhof Köln-Nippes Antrag der SPD-Fraktion AN/0575/2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Erhebung von Straßenbaubeiträgen nach § 8 KAG für die Sanierung des Brunhildplatzes und des Balmungsweges in Köln-Mauenheim
Ergebnis: Kenntnis genommen
Makrofontests in der Nacht außerhalb der ICX-Hallen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Beginn
- 30.01.2020 17:00 Uhr
- Ende
- 30.01.2020 19:10 Uhr
- Ort
- Sitzungssaal