Mär 30

Stadtentwicklungsausschuss

Donnerstag, 30. März 2017 um 15:10 Uhr

Theo-Burauen-Saal (B 121)

Tagesordnung (67)

1

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

1.1

Werbenutzungsvertrag: Kriterien für digitale Werbung

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.4

Parkstadt Süd; Konzept und Umsetzung eines Rahmenplanungsbeirats; Einrichtung eines Bürgerbüros

Ergebnis: Kenntnis genommen

2

Schriftliche Anfragen

8

Standortsuche für ein neues Frischezentrum

Ergebnis: zurückgestellt

2.2

Welchen planungs- und genehmigungsrechtlichen Rahmenbedingungen unterliegt ein Ausbau des RheinEnergie-Stadions?

3

Anträge

3.1

Bekanntmachung des Städtebauförderprogramms „Investitionspakt Soziale Integration im Quartier NRW 2017“

Ergebnis: geändert beschlossen

4

Stadtplanung - Projekte

4.1

Umsetzung Masterplan

4.1.1

Wettbewerb Neubau des LVR-Hauses am Ottoplatz/Südlich Ottoplatz in Köln-Deutz; hier: Wettbewerbsverfahrensergebnis

5

Allgemeine Vorlagen

5.1

Gestaltung der Außenanlagen der Archäologischen Zone

Ergebnis: zurückgestellt

5.2

Bauvorhaben Erweiterung Vereinsgebäude "Blaue Funken"/Sachsenturm (Blaue-Funken-Weg 2); hier: Beschluss über die Durchführung eines architektonischen Gutachterverfahrens zur Bebauung eines städtischen Grundstückes

Ergebnis: zurückgestellt

5.3

Kooperatives Werkstattverfahren Hallen Kalk; hier: Verfahrensdefinition und Feststellung des Bedarfes

Ergebnis: geändert beschlossen

5.4

Programm "Starke Veedel - Starkes Köln"

Ergebnis: ungeändert empfohlen

5.5

Temporäre Gestaltung der Platzfläche REWE-Platz an der Piccoloministraße in Köln-Holweide

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen

6.1

Evaluierung der Wohnraumschutzsatzung zwei Jahre nach Inkrafttreten

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

6.1.1

Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 20.01.2017

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.1.2

Änderungsantrag zu Punkt 6.1: Evaluierung der Wohnraumschutzsatzung zwei Jahre nach Inkrafttreten 2181/2016

Ergebnis: geändert beschlossen

6.2

Teilplan 1302 - Wasser und Wasserbau; Mitteilung über eine Kostenerhöhung gemäß § 24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln

Ergebnis: zurückgestellt

6.3

Luftreinhalteplanung Stadt Köln

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

6.3.1

Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 09.03.2017

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

6.4

Sanierungsgebiet 'Umfeld Kulturzentrum am Neumarkt', hier: Aufhebung der Sanierungssatzung

Ergebnis: ungeändert empfohlen

6.5

Das "Kooperative Baulandmodell Köln - Richtlinie zur Anwendung in Bebauungsplanverfahren"; hier: Fortschreibung; geänderte Fassung gemäß Beschluss des Rates vom 14.02.2017

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

7

Änderungen des Flächennutzungsplanes

8

Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen

9

Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen

9.1

Mertener Straße in Köln-Marienburg; städteb.Planungskonzept; Anhörung der Bezirksvertretung Rodenkirchen zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen

10.1

Am Bahnhof in Köln-Porz-Wahn; VEP; Beschluss über die Einleitung (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Ergebnis: zurückgestellt

10.2

Noellstraße in Köln-Mülheim; VEP; Einleitungsbeschluss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.3

Zum Dammfelde in Köln-Widdersdorf; VEP; Einleitungsbeschluss (im beschleunigten Verfahren)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.4

Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplans Arbeitstitel: "Kalk Post" in Köln-Kalk

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.5

Kirchenzentrum Derfflingerstraße in Köln-Weidenpesch; VEP; Einleitungsbeschluss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11

Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren

12

Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen

12.1

62459/03; Vitalisstraße in Köln-Müngersdorf, 2. Änderung; Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss

Ergebnis: ungeändert empfohlen

13

Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen

14

Aufhebung von Bebauungsplänen

14.1

Möbelmarkt in Köln-Poll; VEP; Aufhebung des Einleitungsbeschlusses

15

Sonstige Satzungen

16

Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen

17

Mitteilungen

17.1

66489/02; Teilaufhebung des Durchführungsplanes 66489/02; Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB)

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.2

63475/01 VEP; Häuschensweg in Köln-Bickendorf; Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB)

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.3

Gewerbeflächenbereitstellungskonzept Aktualisierte Übersicht Stand 12/2016

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.4

Zeitlicher Ablauf des Freiraumplanerischen Wettbewerbs Parkstadt Süd-Teilbereich Eifelwall

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.5

StadtLabor für Kunst im öffentlichen Raum 2016/2017

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.6

Einrichtung eines Wasserbusliniensystems

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.7

Neuer Kölner Mietspiegel (Stand: Januar 2017)

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.8

Förderung von Wohnungen mit Mitteln des Landes Nordrhein-Westfalen und der Stadt Köln im Jahr 2016

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.9

Stadtentwicklungskonzept Wirtschaft

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.10

Weitere Informationen über die Teilnahme der Stadt Köln am Landesprogramm "Kein Kind zurücklassen! Für ganz Nordrhein-Westfalen"

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.11

Förderung der Elektromobilität in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.12

Sachstand zu den Hallen Kalk

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.13

Umsetzung STEK Wohnen

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.14
17.15

Rotes Haus

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.16

Neue Kölner Statistik 2/2017

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.17

Vorstellung des Gesamtkonzeptes zur baulichen Entwicklung des Krankenhauses Porz am Rhein für die medizinisch ambulante Versorgung bis 2040

Ergebnis: zurückgestellt

18

Mündliche Anfragen

19

Gleichstellungsrelevante Themen

Details

Beginn
30.03.2017 15:10 Uhr
Ende
30.03.2017 18:40 Uhr
Ort
Theo-Burauen-Saal (B 121)