Mai 13

Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)

Montag, 13. Mai 2024 um 17:00 Uhr

Bezirksrathaus Ehrenfeld, Sitzungssaal Nebeneingang, Venloer Straße 419-421, 50825 Köln

Tagesordnung (59)

1

Austausch mit Herrn Beigeordneten Dr. Harald Rau

2

Sachstand/Austausch zum Verkehrsversuch Venloer Straße

3

Verkehrsversuch Venloer Straße Stufe II - Einrichtung Einbahnstraße, hier: Sachstandsbericht 02/2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

1

Aktuelle Stunde

2

Einwohnerfragestunde

2.1

Einwohner*innen-Anfrage, betr.: historisches Pflaster rund um die Kirche St. Anna

2.2

Einwohner*innen-Anfrage, betr.: Nicht erledigte Sags Uns Meldungen bzw. Duldung des Gehwegparkens

3

Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß §§ 24, 25 und 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

3.1

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Schwachstellenanalyse und Handlungspaket zur Qualitätsverbesserung der Stadtbahnlinie 4 (Az.: 02-1600-43-22)

Ergebnis: geändert beschlossen

4

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates

5

Annahme von Schenkungen

6

Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

6.1

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Heliosstraße

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.1.1

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung der BV Ehrenfeld vom 07.03.2023, betr. Heliosstraße (AN/205/2022)

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.2

Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90 / Die Grünen: Fahrradabstellanlagen im Stadtbezirk

Ergebnis: zurückgestellt

6.3

Anfrage der SPD-Fraktion: Halteverbot Subbelrather Straße 211 - 217

Ergebnis: zurückgestellt

6.4

Anfrage von Marlis Pöttgen (FDP), betr.: Spielstraße Baumläuferweg in Vogelsang

Ergebnis: zurückgestellt

6.5

Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Verkehr und Beschilderung Vogelsangerstr. / Ecke Wilhelm-Mauser-Str.

Ergebnis: zurückgestellt

6.6

Anfrage der Fraktion Die Linke/DIE PARTEI, betr.: Anfrage zu den akustischen Ampelelementen

Ergebnis: zurückgestellt

6.7

Anfrage zum Beschluss 0957/2022 der FRAKTION BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: Erhöhung der Verkehrssicherheit für Radfahrende am Simarplatz

Ergebnis: zurückgestellt

6.8

Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Bebauung Erlenwerg 33 - 37

Ergebnis: zurückgestellt

6.9

Anfrage der Fraktion Die Linke/DIE PARTEI, betr.: Gefahr durch Rahmenbrüche bei Lastenrädern

Ergebnis: zurückgestellt

6.10

Anfrage der SPD-Fraktion, betr,; Sachstand inklusive Fahrradwerkstatt im Bahnbogen Hüttenstraße

Ergebnis: zurückgestellt

7

neue Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

7.1

Anfrage der Fraktion Die Linke/DIE PARTEI, betr.: Fußballplatz im Leo-Amann-Park

Ergebnis: zurückgestellt

7.2

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Aktueller Stand B-Plan Heliosgelände

Ergebnis: zurückgestellt

8

Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)

8.1

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Piktogrammkette Venloer Straße stadtauswärts: Mehr Sicherheit für Radfahrende und mehr Platz für Fußverkehr

Ergebnis: zurückgestellt

29

Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu TOP 8.1

Ergebnis: zurückgestellt

8.2

Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Drehung der Einbahnstraße Piusstraße sofort umsetzen

Ergebnis: zurückgestellt

8.3

Antrag der CDU-Fraktion, betr.: Absperrung auf Venloer Straße in Bickendorf zwischen Äußerer Kanalstraße und Wilhelm-Mauser-Straße

Ergebnis: geändert beschlossen

8.4

Antrag von Marlis Pöttgen (FDP), betr.: Fußgängerüberweg Akazienweg in Bickendorf

Ergebnis: geändert beschlossen

8.5

Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Sicherung des REK-Liebigquartier

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.6

Antrag der CDU-Fraktion, betr.: Vermittlung von Anbietern nach Suchenden zur Anmietung von Hallen- und Stellplätzen für Wohnwagen, Wohnmobile und Anhänger

Ergebnis: endgültig abgelehnt

8.7

Antrag von Marlis Pöttgen (FDP), betr.: Poller auf der Iltisstraße in Höhe Einmündung Gravensteiner Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.8

Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Aufzüge für den DB-Bahnhof Ehrenfeld

Ergebnis: geändert beschlossen

8.9

Antrag der CDU-Fraktion, betr.: Einrichten der Straßenlaternen im öffentlichen Straßenraum als Ladestationen für E-Autos

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.10

Antrag der CDU-Fraktion, betr.: Verkehrsüberwachung auf dem Straßenbeschnitt der Militärringstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.11

Antrag der CDU-Fraktion, betr.: Einrichten einer Wendemöglichkeit auf der Venloer Straße zum Abschluss und Beginn der Einbahnstraße

Ergebnis: geändert beschlossen

9

Entscheidungen

9.1

Zweite Vergabe der bezirklichen Finanzmittel 2024 gem. § 37 GO

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Anhörungen und Stellungnahmen

10.1

Bildung eines Schuleinzugsbereiches für die GGS Kunterbunt, Görlinger Zentrum, und die KGS Mengenicher Straße in Bocklemünd/Mengenich

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.2

8. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung

Ergebnis: geändert beschlossen

10.3

Regelwerk zur Anordnung und Gestaltung der Außengastronomie, hier: verbindliche Vorgaben

Ergebnis: geändert beschlossen

46

Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 10.3

Ergebnis: geändert beschlossen

10.4

Bewegungskonzept im Kölner Grün

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.5

Raumbuch Mobilstationen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.6

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung, betr.: Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 6250/03 Arbeitstitel: "Von-Hünefeld-Straße in Köln-Ossendorf, 2. Änderung"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

12

Mitteilungen der Verwaltung

12.1

Förderprogramm "Ehrenamt und Klimaschutz" Bürgerschaftliches Engagement für den Klimaschutz in den Kölner Bezirken stärken

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.2

Jahresbericht 2023 der Naturschutzwacht Herrn Kölsch Bezirk 4 Ehrenfeld

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.3

Sportentwicklungsplanung - Innovation durch öffentliche Sportangebote

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.4

Aktueller Stand Prozess „Misch MIT!“ – Entwicklung eines kommunalen Gesamtkonzepts zur Kinder- und Jugendbeteiligung in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.5

Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren NRW, hier: Abschluss des Förderprogramms im Bezirkszentrum Ehrenfeld

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.6

Entwicklungsplanung Weststadt, hier: Mitteilung über die Beauftragung zur Erarbeitung der Entwicklungsplanung Weststadt und über die Erhöhung des Auftragswertes

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.7

Neubau eines viergeschossigen Flachdachgebäudes zu Bildungs- und Schulzwecken - Vogelsanger Str. 295

Ergebnis: Kenntnis genommen

13

mündliche Anfragen

Details

Beginn
13.05.2024 17:00 Uhr
Ende
13.05.2024 20:06 Uhr
Ort
Bezirksrathaus Ehrenfeld, Sitzungssaal Nebeneingang, Venloer Straße 419-421, 50825 Köln