- Sitzungen
- Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)
Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)
Montag, 13. Mai 2024 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (59)
Austausch mit Herrn Beigeordneten Dr. Harald Rau
Sachstand/Austausch zum Verkehrsversuch Venloer Straße
Verkehrsversuch Venloer Straße Stufe II - Einrichtung Einbahnstraße, hier: Sachstandsbericht 02/2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aktuelle Stunde
Einwohnerfragestunde
Einwohner*innen-Anfrage, betr.: historisches Pflaster rund um die Kirche St. Anna
Einwohner*innen-Anfrage, betr.: Nicht erledigte Sags Uns Meldungen bzw. Duldung des Gehwegparkens
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß §§ 24, 25 und 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Schwachstellenanalyse und Handlungspaket zur Qualitätsverbesserung der Stadtbahnlinie 4 (Az.: 02-1600-43-22)
Ergebnis: geändert beschlossen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates
Annahme von Schenkungen
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Heliosstraße
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung der BV Ehrenfeld vom 07.03.2023, betr. Heliosstraße (AN/205/2022)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90 / Die Grünen: Fahrradabstellanlagen im Stadtbezirk
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion: Halteverbot Subbelrather Straße 211 - 217
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage von Marlis Pöttgen (FDP), betr.: Spielstraße Baumläuferweg in Vogelsang
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Verkehr und Beschilderung Vogelsangerstr. / Ecke Wilhelm-Mauser-Str.
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion Die Linke/DIE PARTEI, betr.: Anfrage zu den akustischen Ampelelementen
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage zum Beschluss 0957/2022 der FRAKTION BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: Erhöhung der Verkehrssicherheit für Radfahrende am Simarplatz
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Bebauung Erlenwerg 33 - 37
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion Die Linke/DIE PARTEI, betr.: Gefahr durch Rahmenbrüche bei Lastenrädern
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion, betr,; Sachstand inklusive Fahrradwerkstatt im Bahnbogen Hüttenstraße
Ergebnis: zurückgestellt
neue Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Anfrage der Fraktion Die Linke/DIE PARTEI, betr.: Fußballplatz im Leo-Amann-Park
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Aktueller Stand B-Plan Heliosgelände
Ergebnis: zurückgestellt
Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Piktogrammkette Venloer Straße stadtauswärts: Mehr Sicherheit für Radfahrende und mehr Platz für Fußverkehr
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu TOP 8.1
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Drehung der Einbahnstraße Piusstraße sofort umsetzen
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der CDU-Fraktion, betr.: Absperrung auf Venloer Straße in Bickendorf zwischen Äußerer Kanalstraße und Wilhelm-Mauser-Straße
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag von Marlis Pöttgen (FDP), betr.: Fußgängerüberweg Akazienweg in Bickendorf
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Sicherung des REK-Liebigquartier
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion, betr.: Vermittlung von Anbietern nach Suchenden zur Anmietung von Hallen- und Stellplätzen für Wohnwagen, Wohnmobile und Anhänger
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Antrag von Marlis Pöttgen (FDP), betr.: Poller auf der Iltisstraße in Höhe Einmündung Gravensteiner Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Aufzüge für den DB-Bahnhof Ehrenfeld
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion, betr.: Einrichten der Straßenlaternen im öffentlichen Straßenraum als Ladestationen für E-Autos
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion, betr.: Verkehrsüberwachung auf dem Straßenbeschnitt der Militärringstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion, betr.: Einrichten einer Wendemöglichkeit auf der Venloer Straße zum Abschluss und Beginn der Einbahnstraße
Ergebnis: geändert beschlossen
Entscheidungen
Zweite Vergabe der bezirklichen Finanzmittel 2024 gem. § 37 GO
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen
Bildung eines Schuleinzugsbereiches für die GGS Kunterbunt, Görlinger Zentrum, und die KGS Mengenicher Straße in Bocklemünd/Mengenich
Ergebnis: ungeändert beschlossen
8. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung
Ergebnis: geändert beschlossen
Regelwerk zur Anordnung und Gestaltung der Außengastronomie, hier: verbindliche Vorgaben
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 10.3
Ergebnis: geändert beschlossen
Bewegungskonzept im Kölner Grün
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Raumbuch Mobilstationen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung, betr.: Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 6250/03 Arbeitstitel: "Von-Hünefeld-Straße in Köln-Ossendorf, 2. Änderung"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Förderprogramm "Ehrenamt und Klimaschutz" Bürgerschaftliches Engagement für den Klimaschutz in den Kölner Bezirken stärken
Ergebnis: Kenntnis genommen
Jahresbericht 2023 der Naturschutzwacht Herrn Kölsch Bezirk 4 Ehrenfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sportentwicklungsplanung - Innovation durch öffentliche Sportangebote
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aktueller Stand Prozess „Misch MIT!“ – Entwicklung eines kommunalen Gesamtkonzepts zur Kinder- und Jugendbeteiligung in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren NRW, hier: Abschluss des Förderprogramms im Bezirkszentrum Ehrenfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
Entwicklungsplanung Weststadt, hier: Mitteilung über die Beauftragung zur Erarbeitung der Entwicklungsplanung Weststadt und über die Erhöhung des Auftragswertes
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neubau eines viergeschossigen Flachdachgebäudes zu Bildungs- und Schulzwecken - Vogelsanger Str. 295
Ergebnis: Kenntnis genommen
mündliche Anfragen
Gremien
Details
- Beginn
- 13.05.2024 17:00 Uhr
- Ende
- 13.05.2024 20:06 Uhr
- Ort
- Bezirksrathaus Ehrenfeld, Sitzungssaal Nebeneingang, Venloer Straße 419-421, 50825 Köln