Bezirksvertretung 9 (Mülheim)
Montag, 04. November 2019 um 17:08 Uhr
Tagesordnung (55)
Einwohnerfragestunde
Einwohnerfrage Anzahl der Radpendler
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem § 24 GO "Umwidmung von Fahrradabstellplätzen auf der Holweider Straße" (AZ: 02-1600-66/19)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Haltestelle Flittard Süd - Fahrgastunterstand und Beleuchtung (Az.: 02-1600-247/18)
Ergebnis: geändert beschlossen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anfragen
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Einweg- und Mehrwegverpackungen für Getränke/Pfandsystem
Ergebnis: Kenntnis genommen
Barrierefreier Zugang Bezirksrathaus Mülheim - zu AN/0375/2017, Anfrage von Bündinis 90 / Die Grünen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates vom 03.05.2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gesamtinstandsetzung der Mülheimer Brücke - Ausbau der Frankfurter Str.
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Situation der Siedlung an der Egonstraße in Köln-Stammheim
Ergebnis: Kenntnis genommen
Fluglärm in Köln-Mülheim
Ergebnis: Kenntnis genommen
SozialarbeiterInnen in Holweide
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Mehr Sicherheit für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen in der Unterführung der S-Bahn-Station Stammheim
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Schulwegsicherung auf dem Pfälzischen Ring
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Durchgehend Tempo 30 in der Sigwinstraße in Köln-Höhenhaus
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Sportentwicklungsplanung - Beteiligungskonzept Modellprojekt "Rendsburger Platz"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baubeschluss für die Errichtung einer Querungshilfe auf dem Buchheimer Ring in Buchheim
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Widmung eines Teilstücks der Bechsteinstraße und eines Teilstücks der Musäusstraße in Köln-Holweide
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einziehungsabsicht eines Teilstücks der Manforter Straße in Köln-Mülheim
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Projektanträge im Rahmen des Verfügungsfonds für den Sozialraum „Mülheim-Nord, Keupstraße, Buchheim und Buchforst“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Änderung der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln
Ergebnis: zurückgestellt
Freigabe- und Baubeschluss der Maßnahme "Ein Platz an der Herler Straße"; aus dem Programm "Starke Veedel - Starkes Köln" (Einzelmaßnahme 2.5.5.)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Konzept "Essbare Stadt"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einrichtung des Erweiterungsbaus und entsprechende Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen für das Genoveva-Gymnasiums, Genovevastr. 58-62, 51063 Köln-Mülheim
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sitzen statt Parken - Außengastronomie auf Stellplätzen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Fellmühlenweg von Wohnweg bis Mielenforster Straße in Köln-Dellbrück
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Weiterentwicklung des Programms "Lebenswerte Veedel"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Baumfällungen im Stadtbezirk Mülheim
Unerledigte Anfragen und Anträge der laufenden Periode
Sachstand Sanierung Mülheimer Brücke
Sachstandsbericht "Starke Veedel - Starkes Köln"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der mündlichen Anfrage des RM Kockerbeck im Bauausschuss vom 01.07.2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Allgemeine und spezielle Beratungs- und Unterstützungsangebote für EU-Bürgerinnen und -Bürger in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage im Ausschuss Kunst und Kultur "Integration der Industriegeschichte im Stadtentwicklungsgebiet Mülheim-Süd"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aufstellung von Fahrgastunterständen an den Haltestellen der Buslinie 150 auf der Ackerstr. in Köln-Buchheim
Ergebnis: Kenntnis genommen
Tätigkeitsbericht der Ämter für Straßen und Verkehrsentwicklung und für Verkehrsmanagement 2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Jahresbericht 2017/2018 Kölner Anti Spray Aktion
Ergebnis: Kenntnis genommen
Förderung von ÖPNV und Radfahren durch mehr Sicherheit von Fußgängern und Radfahrern entlang der Bundesstraße 8 im Stadtbezirk Mülheim
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bemerkungen zur Niederschrift
Gremien
Details
- Beginn
- 04.11.2019 17:08 Uhr
- Ende
- 04.11.2019 18:23 Uhr
- Ort
- VHS-Saal