Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)
Montag, 17. September 2018 um 17:07 Uhr
Tagesordnung (89)
TOP A Präsentation zur Wanderausstellung zum Thema „Überflutungsschutz und -vorsorge“
Ergebnis: Sache ist erledigt
TOP B Die Bedeutung des Sports in Köln und im Stadtbezirk Rodenkirchen - Vortrag durch Herrn Peter Pfeifer – Vorsitzender des Stadtsportbundes Köln
Ergebnis: Sache ist erledigt
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anfragen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Köln-Rodenkirchen vom 04.06.2018 (AN/0813/2018) - Erschließung des Gewerbegebietes in Immendorf,
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der mdl. Nachfrage der FDP-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 09.07.2018 - Vermittlung der an der GGS Annastraße abgelehnten Kinder
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage der Fraktion Die Grünen - Nachfragen zum Thema ökologische Landwirtschaft
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage der FDP-Fraktion der Bezirksvertretung Rodenkirchen aus der Sitzung am 23.04.2018 - Lärmbelästigungen durch Jet-Ski-Fahrer am Rheinufer in Rodenkirchgen, Weiss, Sürth
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion zur Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 09.07.2018, TOP 7.2.5 - Stationen für Leihräder im Stadtbezirk Rodenkirchen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion zur Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 26.06.2017 - Änderung der Vergabeverfahren bei städtischen Grundstücksverkäufen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mayors for Peace - Bürgermeister für den Frieden
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion - AN/1049/2018 - zum Bebauungsplan Kiesgrubenweg
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion zur Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 08.05.2017 - Kindertagesbetreuung in Godorf und Immendorf - zu wenige Plätze
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage der Fraktion Die Grünen zur Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 26.06.2017 - Flüchtlingsunterkünfte: Umsetzung benachbarter, integrierender Maßnahmen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage des Herrn Ilg zur Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 04.06.2018 - Zur Situation durch den geschlossenen Kindergarten Schwalbacher Straße in Rodenkirchen - zu AN/0682/2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der mdl. Anfrage der FDP-Fraktion zur Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 09.07.2018 - Film- und Fernsehaufnahmen im Stadtteil Köln Bayenthal
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 04.12.2017 - Geplante Verlagerung des Recycling-Unternehmens Theo Steil bis zum 20.12.2020 vom Standort Deutzer Hafen in den Godorfer Hafen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion zur Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 09.07.2018 - Sanierungsarbeiten Südfriedhof in Zollstock
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 13.11.2017 - Kontrolle der Lärm- und Schadstoffgrenzwerte des Verkehrs in Meschenich
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zwischenwerk VIII b, Beantwortung der Anfrage der CDU Fraktion
Ergebnis: Kenntnis genommen
Außengastronomie auf Parkplätzen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Lehrkapazitäten an weiterführenden Schulen: Ausgleich von Überhang / Unterdeckung, Anfrage der Fraktion Die Grünen
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Beantwortung der Anfrage durch die Bezirksregierung Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einsatz der mobilen „Wassertheke“ an der Riviera von Rodenkirchen, Anfrage des Herrn Ilg
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Weitere Verwendung des Deutsche Welle Hochhauses, Anfrage des Herrn Bronisz
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Beantwortung der Anfrage
Ergebnis: Kenntnis genommen
Trinkwasserbrunnen im Bezirk: Neuanlage und Kostenschätzung, Anfrage der Fraktion Die Grünen
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Gebäudeschäden durch erste Baumaßnahmen auf der Bonner Straße, Anfrage von Herrn Ilg
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Keine Kostenübernahme „Wohnraum für Geflüchtete“ nach Bericht der gpaNRW, Anfrage von Herrn Ilg
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Außengastronomie auf Parkplätzen, Anfrage der CDU-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Abstellen von Fahrrädern im öffentlichen Raum, Anfrage der CDU-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Anträge
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Erhöhung der Sicherheit für Fahrradfahrer am Kreisverkehr Bonner Straße / Koblenzer Straße, Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen
Ergebnis: geändert beschlossen
Planung für die Gemeinbedarfsfläche Schule/Jugendeinrichtung auf dem Sürther Feld in Köln-Rodenkirchen, Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Mitteilung - Bau der Jugendeinrichtung im Sürther Feld Köln Rodenkirchen Investor "Offene Schule Köln"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Jet-Ski: Sonntagsfahrverbot, Gemeinsamer Antrag der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion
Ergebnis: zurückgestellt
Umgestaltung des Parkplatzes an der KVB-Haltestelle Herthastraße in Zollstock, Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Die Grünen
Ergebnis: geändert beschlossen
Sanierung des Fahrradweges : Am Moosberg" in Köln-Immendorf, Antrag der FDP-Fraktion
Ergebnis: geändert beschlossen
Sichere Querung des Radwegs über den Robinienweg, Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: geändert beschlossen
Geschwindigkeitsbeschränkung auf der Straße „Zum Forstbotanischen Garten“, Antrag der CDU-Fraktion mit Beitritt der FDP-Fraktion
Ergebnis: geändert beschlossen
Nutzungen des Maternusplatzes und des Marktplatzes in Sürth 2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Dringlichkeitsantrag der Fraktion Die Grünen: Nord-Süd-Stadtbahn: Fahrbahnverschwenkung wegen Baustellen – Rahmenbeding.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Rheinspange zwischen A59 und A555 – Kein vorzeitiger Bau ohne Schienenverbindung, Antrag der SPD-Fraktion mit Beitritt der Fraktion Die Grünen und des Herrn Bronisz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kostenloser "Brötchentarif" für kurze Fahrten mit Bus und Bahn
Ergebnis: geändert beschlossen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Planungsbeschluss für die Umgestaltung der Sürther Straße
Ergebnis: zurückgestellt
Ergänzungsantrag der Fraktion Die Grünen: TOP 9.1.1 (Sürther Straße, Planungsbeschluss zur Umgestaltung)
Ergebnis: zurückgestellt
Gestaltungsbeirat der Stadt Köln, Benennung eines Mitgliedes der Bezirksvertretung Rodenkirchen zur Teilnahme an den Sitzungen des Gestaltungsbeirates für 2018 - 2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Widmung eines Teilstückes der Engeldorfer Straße in Köln-Meschenich von Im Rheintal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beratung der Haushaltsplan-Entwurfs 2019 einschließlich der Finanzplanung bis 2022 und der sonstigen Anlagen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Integrierte Planung Parkstadt Süd; hier: Ergebnis des Gesamtverfahrens Parkstadt Süd und Dokumentation
Ergebnis: zurückgestellt
Ergänzungsantrag des Herrn Ilg - Rahmenplanungsbeirat
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag der Fraktion Die Grünen - TOP 9.2.1 (Parkstadt Süd, Integrierte Planung)
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag der SPD-Fraktion - TOP 9.2.1 Parkstadt Süd, Integrierte Planung
Ergebnis: Sache ist erledigt
Eifelwall: Einrichtung einer Fahrradstraße
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Verkehrsversuch Bayenthal/Marienburg
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Bergstraße von Ober Buschweg bis Haus-Nr. 50 ausschließlich (Grenze zum vorhandenen Teil) in Köln-Sürth
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Abriss und Neubau einer Flüchtlingsunterkunft in konventioneller Bauweise auf dem städtischen Grundstück Kuckucksweg 8, 50997 Köln-Godorf, Planungsbeschluss
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Stadtbahnanbindung Rondorf/Meschenich-Nord
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Zuschuss zu den Betriebskosten des Beratungscafés „Proberaum“ im Sozialpsychiatrischen Zentrum Rodenkirchen
Ergebnis: ungeändert empfohlen
"Null Toleranz für Raser" - Ordnungsbehördliche Maßnahmen gegen die Raserszene im Kölner Stadtgebiet - Maßnahmenpaket III - Stärkung und Ausbau der Verkehrssicherheit in den Stadtbezirken
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Satzung über eine Veränderungssperre: " Auenviertel" in Köln-Rodenkirchen
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Flächenbericht zu den Objekten im Sondervermögen der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln 2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Grundstück Brühler Straße 183-185 in Köln-Raderberg
Ergebnis: Kenntnis genommen
KVB-Linie 12: Taktverdichtung zwischen 23 und 24 Uhr
Ergebnis: Kenntnis genommen
Weltkinder-KiTa Gaedestraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Entwicklung einer Beteiligungskultur für Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
KOMM-AN NRW - Programm zur Förderung der Integration von Flüchtlingen und Neuzugewanderten in den Kommunen - Sachstandsbericht 2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand Sportanlage Kendenicher Straße in Köln-Zollstock
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stellenzusetzungen beim Amt für Wohnungswesen zur Durchsetzung der Wohnraumschutzsatzung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Lebenswerte Veedel - Bürger- und Sozialraumorientierung in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Behindertenparkplätze in Köln-Sürth
Ergebnis: Kenntnis genommen
Tätigkeitsbericht des Amtes für Straßen und Verkehrstechnik 2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neues Format der Bürgerbeteiligung "Fahrradbeauftragter on Tour" in den Stadtbezirken
Ergebnis: Kenntnis genommen
Schleichverkehr über die Adam-Riese-Straße in das Gewerbegebiet Rodenkirchen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Details
- Beginn
- 17.09.2018 17:07 Uhr
- Ende
- 17.09.2018 21:37 Uhr
- Ort
- Großer Sitzungssaal