Bezirksvertretung 9 (Mülheim)

Bürgereingabe "Einrichtung einer Freilauffläche für Hunde im Stammheimer Schlosspark" - Az. 117/22 B

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Dellbrücker Mauspfad – zwischen Herrenstrunder Str. und Neufelder Str. – Einrichtung einer 30er-Zone (Az.: 02-1600-218-22)

Ergebnis: zurückgestellt

Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

Landstromversorgung der in Mülheim anlegenden Schiffe

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung der Anfrage AN/0416/2023; Beantwortung der Fragen der Fraktion „Die Linke“ in der Bezirksvertretung Köln Mülheim für den Schulpsychologischen Dienst

Ergebnis: Kenntnis genommen

KVB-Fahrplananpassung zum 01.03.2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

Carsharing in Mülheim

Ergebnis: Kenntnis genommen

Schulsport im Bezirk Köln-Mülheim - zur Anfrage der Fraktion DIE LINKE AN/0143/2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

Wasserwerk Str./Heide Str.

Ergebnis: Kenntnis genommen

Anfrage Blitzerbilanz im Stadtbezirk Mülheim

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung einer Anfrage nach § 4 BV9 (CDU) betreffend Internetversorgung der OGS Regenbogen / GGS Peter-Grieß-Straße in Köln-Flittard, AN/2159/2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

Stellungnahme zur Anfrage AN/2160/2022 der CDU-Fraktion zur „Situation an der OGS Am Feldrain in Köln-Flittard“

Ergebnis: Kenntnis genommen

Geschwindigkeits- und Rotlichtüberwachungsanlagen an der Kreuzung Düsseldorfer Straße / Dünnwalder Kommunalweg / Stammheimer Ring

Ergebnis: Kenntnis genommen

Neue Anfragen

Radverkehrsinfrastruktur im Bezirk Köln-Mülheim

Ergebnis: Kenntnis genommen

Stadtbäume im Bezirk Köln-Mülheim

Ergebnis: Kenntnis genommen

Kindertagesstätten im Bezirk Köln-Mülheim

Ergebnis: Kenntnis genommen

Sicherheit für Fußgänger*innen am Wiener Platz

Ergebnis: Kenntnis genommen

Leerstehende Kindertagesstätte an der Franz-Werfel-Straße

Ergebnis: Kenntnis genommen

Baumpatenschaften

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beleuchtung Katzenbuckel

Ergebnis: Kenntnis genommen

Erstellung des Fahrradnetz, Kosten

Ergebnis: Kenntnis genommen

Gewerbegebiet Stammheim

Ergebnis: Kenntnis genommen

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Drogenecke auflösen - Siegstraße/Jagststraße

Ergebnis: endgültig abgelehnt

Einrichtung von Ladezonen auf der Bergisch Gladbacher Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bekämpfung von illegalen Wettbüros mehr Priorität einräumen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Aufwertung des Spielplatzes Sigwinstraße/Jasminweg in Köln- Höhenhaus durch das Aufstellen weiterer Spielgeräte

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Zeitliche Zuordnung von Antworten der Verwaltung zu den entsprechenden Sitzungs-Anfragen der Fraktionen und Einzelmandatsträger*innen der BV Köln- Mülheim innerhalb des Ratsinformationssystems

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Überprüfung, Erarbeitung und Umsetzung von Maßnahmen, die zu einer Verbesserung des Passierens der Bahnunterführung auf der Sonderburger Straße in Köln-Mülheim beitragen können

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Vergabe der bezirksorientierten Mittel für das Haushaltsjahr 2023

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Fahrradstraße Düsseldorfer Straße (RadPendlerRoute 1)

Ergebnis: zurückgestellt

Fahrradstraße Düsseldorfer Straße (RadPendlerRoute)

Ergebnis: zurückgestellt

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Satzung über das besondere Vorkaufsrecht nach § 25 Absatz 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch für das Gebiet 'Euroforum Nord und Euroforum West' in Köln-Mülheim

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Ergänzungsantrag zu Satzung über das besondere Vorkaufsrecht nach § 25 Absatz 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch für das Gebiet 'Euroforum Nord und Euroforum West' in Köln-Mülheim

Ergebnis: endgültig abgelehnt

Satzung über das besondere Vorkaufsrecht nach § 25 Absatz 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch für das Gebiet 'Deutz-Areal' in Köln-Mülheim

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Ergänzungsantrag zu Satzung über das besondere Vorkaufsrecht nach § 25 Absatz 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch für das Gebiet 'Deutz-Areal' in Köln-Mülheim

Ergebnis: endgültig abgelehnt

Satzung über das besondere Vorkaufsrecht nach § 25 Absatz 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch für das Gebiet 'Lindgens-Areal' in Köln-Mülheim

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Ergänzungsantrag zu Satzung über das besondere Vorkaufsrecht nach § 25 Absatz 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch für das Gebiet 'Lindgens-Areal' in Köln-Mülheim

Ergebnis: endgültig abgelehnt

Kliniken der Stadt Köln gGmbH: Zukunftsmodell

Ergebnis: geändert beschlossen

Kliniken der Stadt Köln gGmbH an allen drei Standorten in Holweide, Riehl und Merheim erhalten

Ergebnis: endgültig abgelehnt

Kommunale Kliniken erhalten!

Ergebnis: endgültig abgelehnt

Korrekturen zur Fortschreibung des 2. Maßnahmenpakets für Schulbauprojekte - Neubau / Erweiterung / Generalsanierung von Schulgebäuden durch Total- oder Generalunternehmer der Beschlussvorlage 1474/2020

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

Mitteilungen der Verwaltung

Baumfällungen im Stadtbezirk Mülheim

Unerledigte Anfragen und Anträge der laufenden Periode

Sachstand Sanierung Mülheimer Brücke

Sachstandsbericht Starke Veedel - Starkes Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

Sportentwicklungsplanung - Modellhafte Öffnung Schulhöfe

Ergebnis: Kenntnis genommen

Errichtung einer Querungshilfe, Herler Ring in Köln-Bucheim

Ergebnis: Kenntnis genommen

Statusbericht zur Priorisierenden Schulbaumaßnahmenliste, Stand: 31.12.2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

Umsetzung der Sozialen Erhaltungssatzung Mülheim Süd-West

Ergebnis: Kenntnis genommen

Gewässerunterhaltungsplan der StEB Köln für 2022 - 2024

Ergebnis: zurückgestellt

Bemerkungen zur Niederschrift