Bezirksvertretung 9 (Mülheim)

Einwohnerfrage: Probleme wegen knapper Parkplatzsituation rund um die Rüdesheimer Straße

Einwohnerfrage: Lichtsignalanlage auf der Heidelberger Straße bzw. Kopernikusstraße

Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

Anfrage zum Erhalt der Grabstätte von Wilhelm David auf dem Friedhof Holweide (AN/0509/2018)

Ergebnis: Kenntnis genommen

Kennzeichnung der Ampido-Parkplätze auf den Parkplätzen an der Mülheimer Stadthalle

Ergebnis: Kenntnis genommen

Schulweg zum Teilstandort der Gesamtschule Höhenhaus

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

Knotenpunkt Bergisch Gladbacher Straße/Buschfeldstraße/Johann-Bensberg-Straße

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

Einrichtung einer Querungshilfe auf der Heidelberger Strasse in Buchforst

Ergebnis: Kenntnis genommen

Buslinie 434 - Änderung der Streckenführung

Ergebnis: Kenntnis genommen

Antwort auf die Anfrage gem. § 38 der Geschäftsordnung des Rates

Ergebnis: Kenntnis genommen

Neue Anfragen

Anfrage des EMT Herr Tücks (FDP): Kostenanstieg des Schulneubaus der Willy-Brandt-Gesamtschule

Ergebnis: Kenntnis genommen

Anfrage des EMT Herr Tücks (FDP): Toilettensituation am Mülheimer Rheinufer

Ergebnis: Kenntnis genommen

Anfrage des EMT Herr Tücks (FDP): Wiederaufforstung entlang der A 3

Ergebnis: Kenntnis genommen

Gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion: Spielhallen im Stadtbezirk Mülheim

Ergebnis: Kenntnis genommen

Gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion: Historische Grabstätte der Familie von Andreae

Ergebnis: Kenntnis genommen

Anfrage des EMT Herr Bakis (Die Linke): Innenbebauung zwischen Berliner Straße, Tiefenthalstraße, Hacketäuerstraße und Von-Sparr-Straße

Ergebnis: Kenntnis genommen

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Kreisverkehrsplatz Neufelder Straße/Andersenstraße/Schnellweider Straße/Schwabstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Verbesserung der Beleuchtung in der Von-Quadt-Straße im Bereich des Seniorenzentrums Der SBK Köln-Dellbrück, zwischen Dellbrücker Hauptstraße und dem Haus 78

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Antrag der SPD-Fraktion: Prüfung der Verkehrssituation für Fußgänger und Radfahrer auf der Herler Straße (Höhe Straßenbahn- und Bushaltestelle Herler Straße)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Erneuerung der Fahrbahndecke in der Miltzstraße in Köln-Flittard

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Instandsetzung der Gehwege im Jungbornweg in Köln-Höhenhaus

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Prüfung der Verkehrssituation auf dem Stammheimer Ring (ab Bahnüberquerung und bis Höhe Schloßstraße)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Querungshilfe Auenweg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Deckensanierung auf der Frankfurter Straße zwischen der Ackerstraße und der Montanusstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Entwurf der Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses zur Straßenreinigungssatzung hier: Ausübung des Anhörungsrechtes gemäß § 19 (4) der Hauptsatzung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Beschluss über die Planung und Durchführung von Maßnahmen auf den Kölner Schulhöfen im Rahmen des Landesförderprogramms "Gute Schule 2020"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

264. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Ergebnis: abgelehnt (in der Vorberatung)

Änderung der Verkehrsführung im Knotenpunkt Bergisch Gladbacher Straße/Buschfeldstraße/Johann-Bensberg-Straße

Ergebnis: zurückgestellt

Euroforum Nord in Köln-Mülheim, 1. Änderung; 69460/07; Satzungsbeschluss

Ergebnis: geändert beschlossen

Stärkung und Ausweitung des KVB-Busnetzes

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Stärkung und Ausweitung des KVB-Busnetzes

Ergebnis: geändert beschlossen

Neubau eines Mehrfamilienhauses im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Berliner Straße 219a, 51063 Köln-Mülheim - Planungsbeschluss

Ergebnis: zurückgestellt

Planungsaufnahme zur Erstellung eines Erweiterungsbaus für die KGS Thurner Str. 23, Nebenstelle Urnenstr. 7, 51069 Köln-Dellbrück

Ergebnis: geändert beschlossen

Errichtung eines neuen Schulgebäudes sowie einer 6-fach Sporthalle für die Willy-Brandt-Gesamtschule Im Weidenbruch 214, 51061 Köln - Beschluss über Mehrausgaben gemäß § 13 Abs 4 Satz 2 der Betriebssatzung der Gebäudewirtschaft

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

Mitteilungen der Verwaltung

Baumfällungen im Stadtbezirk Mülheim

Unerledigte Anfragen und Anträge der laufenden Periode

Vierzehnter Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

Umgestaltung Dellbrücker Hauptstraße

Ergebnis: Kenntnis genommen

Bemerkungen zur Niederschrift