Okt 19

Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)

Donnerstag, 19. Oktober 2017 um 16:00 Uhr

Theodor-Heuss-Saal (A 119)

Tagesordnung (75)

1

Einwohnerfragestunde

2

Benennung von Bezirksvertretern/innen als Stimmzähler/innen

3

Verwaltungsvorlagen

3.1

Fällung eines Baumes an der Kyotostraße

Ergebnis: zurückgestellt

3.2

Beschlussvorlage für die Weiterentwicklung; Der städtebauliche Masterplan für die Innenstadt Köln

Ergebnis: ungeändert empfohlen

3.3

Plangenehmigungsverfahren für die 1. Baustufe des Projekts Elektronisches Stellwerk (ESTW) linke Rheinseite

Ergebnis: ungeändert empfohlen

3.4

Gesamtverkehrskonzept Köln, 8. Änderung

Ergebnis: ungeändert empfohlen

3.5

Radverkehrskonzept Innenstadt

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

3.5.2

Änderungsantrag SPD

3.6

Versetzung einer Stadtinformationsanalge vor dem Grundstück Neuköllner Str. 2 in Köln-Altstadt/Süd

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.7

Fortschreiben der Prioritätenliste zur Modernisierung und Sanierung von Kölner Sportfreianlagen für die Jahre 2018-2020

Ergebnis: ungeändert empfohlen

3.8

Machbarkeitsuntersuchung neue Fuß- und Radwegbrücke zwischen Bastei und Rheinpark und Erweiterung der vorhandenen Geh- und Radwege an der Hohenzollernbrücke

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

4

Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4.1

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Umbaumaßnahmen der Straße "Am Kümpchenshof" zwischen Hansaring und Maybachstraße (Az.: 02-1600-50/16)

Ergebnis: zurückgestellt

4.2

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Fahrbahnmarkierung in der Domumgebung (Az.: 02-1600-170/16)

Ergebnis: zurückgestellt

4.3

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Fußgängerüberweg (Az.: 02-1600-66/17)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.4

Platanen in der Innenstadt

Ergebnis: ungeändert empfohlen

5

Anträge gemäß § 37 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (Entscheidungs- und Anhörungsrechte)

5.1

Anträge aus früheren Sitzungen

5.1.1

Tempo 30 auf der Dr.-Simons-Straße

Ergebnis: zurückgestellt

5.1.2

Josef-Schwartz-Anlage

Ergebnis: zurückgestellt

5.1.3

Anlieferungsstreifen REWE Markt Jülicher Str.

Ergebnis: zurückgestellt

5.1.4

Haus Ludolf-Camphausen-Straße 36 erhalten

Ergebnis: zurückgestellt

5.1.5

Höhere Verkehrssicherheit für Kinder am Bunkerspielplatz und in der Teutonenstr.

Ergebnis: zurückgestellt

5.1.6

Attraktivierung des Josef-Haubrich-Hofes (Altstadt/Süd)

Ergebnis: zurückgestellt

5.1.7

Storchenparkpätze und E-Ladezonen Parkplätze für das Severinsklösterchen

Ergebnis: zurückgestellt

5.1.8

Prüfung Radweg Venloer Straße

Ergebnis: zurückgestellt

5.1.9

Verengung der Zufahrt zum Ottoplatz am Deutzer Bahnhof

Ergebnis: zurückgestellt

5.1.10

Parken am Chelsea Hotel

Ergebnis: zurückgestellt

5.2

Anträge der Fraktionen und Einzelvertreter zu dieser Sitzung

5.2.1

Radabstellanlagen Alteburger Straße 26-28

Ergebnis: zurückgestellt

5.2.2

Sanierung des Fußgänger Klingelpütz/Plankgasse (Altstadt/Nord), Antrag SPD

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2.3

Verbesserung der Beleuchtungssituation des Fußgängerwegs zwischen Im Sionstal und Severinstraße, Antrag FDP

Ergebnis: zurückgestellt

5.2.4

Fahrbahnparken Brüsseler Straße

Ergebnis: zurückgestellt

5.2.5

Behindertengerechte Toilette im Umfeld des Neumarkts/Apostelnstraße, Antrag SPD

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2.6

LED-Beleuchtung der -1Ebenen am Eberplatz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2.7

Murals in der Innenstadt, Antrag SPD

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2.8

Mehr Bänke in der Theodor-Heuss-Anlage

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2.9

Beleuchtung des Klingelpützparks (Altstadt/Nord), Antrag SPD

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2.10

entfallen

5.2.11

Vergabe der bezirksorientierten Mittel und Mittel zur Kulturförderung, Gemeinsamer Antrag

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2.12

Sicherheitsmassnahmen am Ebertplatz

Ergebnis: zurückgestellt

6

Aktuelle Viertelstunde /Vortrag zu aktuellem Thema

7

Anfragen aus früheren Sitzungen

7.1

Umsetzung der Multifunktionszonen vor Veranstaltungsorten

7.2

Gewerbliches Vermieten von öffentlichem Strassenraum vor Garagen

7.3

Sachstand "Kuhle" im Römerpark - Sportplatz an der Rheinuferstraße

Ergebnis: zurückgestellt

7.4

Briefkästen am Chlodwigplatz

7.5

Ladezone vor den Häusern Deutzer Freiheit 112 und 114

7.6

Obdachlosen-/“Alkoholkonsum“-Szene auf der Deutzer Freiheit

Ergebnis: zurückgestellt

7.7

Veranstaltungen am nördlichen Rheinufer zwischen Hohenzollern- und Zoobrücke

Ergebnis: zurückgestellt

8

Anfragen der Fraktionen und Einzelvertreter zu dieser Sitzung

8.1

Gastronomien in der Passage Ebertplatz, Anfrage SPD

Ergebnis: zurückgestellt

8.2

Spiel- und Sportgeräte im Klingelpützpark (Altstadt/Nord), Anfrage SPD

Ergebnis: zurückgestellt

8.4

Lackierung am U-Bahn-Abgang Bonner Wall

Ergebnis: zurückgestellt

9

Mündliche Fragen an die Verwaltung

10

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

11

Mitteilungen der Verwaltung

11.1

Yitzhak-Rabin-Platz, Sachstand zur Realisierung des Wettbewerbs zur Aufwertung eines innerstädtischen Freiraums

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.2

Fahrradstreife beim Ordnungs- und Verkehrsdienst, TOP 5.1.11 - AN/1763/2016

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3

Maßnahmen zur Förderung des Radverkehrs in Köln 2016

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.4

Kölner Stadtmodell; Erweiterung um zrei Modellbauplatten

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.5

Rheinboulevard Kiosk

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.6

Ergebnisprotokoll der 12. Sitzung des Kunstbeirates in der Ratsperiode 2014-2020 am 7.9.2017

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.7

Bürgereingabe gem. § 24 GO "Durchgangsverkehr Trajanstraße und Maternusstraße

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.8

Mitteilung über eine Kostenerhöhung gegenüber dem erweiterten Baubeschluss zur Umsetzung des Brandschutzes an der Haltestelle Poststraße

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.9

Sanierung der Beleuchtungsanlage zur Anstrahlung der Hohenzollernbrücke

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.10

Sachstandsinformation zur Aufstellung von Bänken, u.a am Karl-Berbuer-Platz

Ergebnis: Kenntnis genommen

Details

Beginn
19.10.2017 16:00 Uhr
Ende
19.10.2017 19:15 Uhr
Ort
Theodor-Heuss-Saal (A 119)