Jun 19

Verkehrsausschuss

Dienstag, 19. Juni 2018 um 16:03 Uhr

Theo-Burauen-Saal (B 121)

Tagesordnung (64)

1

Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten

1

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates

1.1

Autofreie Altstadt jetzt!

Ergebnis: zurückgestellt

1.2

„Spar dir dein Auto“ in Köln

Ergebnis: geändert beschlossen

2

Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates

3

Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)

3.1

Verkehrsführungskonzept Altstadt

Ergebnis: zurückgestellt

3.2

Busanbindung Lentpark

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.2.1

Busanbindung Lentpark

Ergebnis: endgültig abgelehnt

3.3

Änderung der Verkehrsführung im Knotenpunkt Bergisch Gladbacher Straße/Buschfeldstraße/Johann-Bensberg-Straße

Ergebnis: im ersten Durchgang verwiesen

3.4

Bedarfsfeststellung und Vergabe einer Ingenieurleistung zur Machbarkeitsstudie einer Erweiterung der nördlichen und südlichen Seite der Hohenzollernbrücke

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.5

Bedarfsfeststellungsbeschluss zur Umrüstung des analogen Videosystems zur Verkehrsvisualisierung auf moderne/digitale Technik

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.6

Bedarfsfeststellung und Vergabe eines Rahmenvertrages für Hinweisbeschilderungen mit einer Laufzeit von zwei Jahren

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.7

Bedarfsfeststellung und Vergabe des Zeitvertrages für unvorhersehbare Arbeiten an Induktionsschleifen an Lichtsignalanlagen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.8

Bedarfsfeststellungsbeschluss und Vorbereitung des Vergabeverfahrens

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)

4.1

264. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.2

Stärkung und Ausweitung des KVB-Busnetzes

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.2.1

TOP 4.2 Stärkung und Ausweitung des KVB-Busnetzes

Ergebnis: endgültig abgelehnt

4.3

Stärkung und Ausweitung des KVB-Busnetzes

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

4.3.1

Änderungsantrag zu TOP 4.3 Stärkung und Ausweitung des KVB-Busnetzes; Dauerhafte Erweiterungen

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.4

Erneuerung der Eisenbahnüberführungen Deutz-Mülheimer Straße in Köln-Deutz

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.5

Generalinstandsetzung der Germaniastraße in Köln-Höhenberg zwischen Olpener Straße und Gothaer Straße, hier Mitteilung über eine Kostenerhöhung gem. § 24 Abs. 2 GemHVO i. V. m. § 8 Ziff. 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln im Teilplan 1201 - Straß

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.6

Umstellung des Linienbusnetzes auf alternative Antriebsformen

Ergebnis: im ersten Durchgang verwiesen

4.7

Bedarfsfeststellung und Vergabe des Zeitvertrages für unvorhersehbare Tiefbauarbeiten an Lichtsignalanlagen

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

5

Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates

5.1

Offene Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

5.1.1

Anfrage des Seniorenvertreters Meurers betr. Reichenspergerplatz

Ergebnis: zurückgestellt

5.1.2

Organisation der Bürgerbeteiligung zur Ost-West-Achse

Ergebnis: Sache ist erledigt

5.1.3

Überprüfung und Rückbau freilaufender Rechtsabbieger

Ergebnis: Sache ist erledigt

5.2

Neue Anfragen

5.2.1

Schulwegpläne in Köln

Ergebnis: Sache ist erledigt

5.2.2

Externe Beratung in Radverkehrsfragen

Ergebnis: Sache ist erledigt

5.2.3

Fahrscheinloser Tag der KVB 2018

Ergebnis: Sache ist erledigt

5.2.4

Ost-West-Achse

Ergebnis: Sache ist erledigt

5.2.4.1

Anfrage der SPD-Fraktion vom 14.06.2018 betr. Ost-West-Achse

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.2.5

Einsatz von Abbiegeassistenten

Ergebnis: Sache ist erledigt

5.2.6

Versorgung von Flusskreuzfahrtschiffen

Ergebnis: Sache ist erledigt

5.2.7

Zukünftige Leistungsfähigkeit des Bonner Verteiler-Kreises

Ergebnis: Sache ist erledigt

6

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

6.1

Realisierung neuer Fahrgastunterstände an Bushaltestellen im Stadtgebiet

Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

6.2

Förderung von gewerblichen Cargobikes

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.3

Stellungnahme zu einer Anfrage der FDP, hier: Nutzung der „Wolke" in den U-Bahn-Station Heumarkt (AN/1687/2017)

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.4

Fahrradführung Deutzer Brücke

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.5

Kostenprognose Instandhaltung des unterirdischen Straßenbahnnetzes in Köln

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.6

Sachstand und bisherige Erkenntnisse des Verkehrsgutachtens Mülheimer Süden

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.7

Radverkehrskonzepte in den Kölner Stadtteilen

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.8

Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB): Weitere Planung Rasengleise (AN/0738/2018)

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.9

Ticketautomaten der KVB – Schwarzfahren wider Willen

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.10

Kostennutzenanalyse Ost-West-Achse

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.11

Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB): Ausgaben für Dienstleistungen und Angebote der digitalen Fahrplanbeauskunftung der KVB (AN/0724/2018)

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.12

Realisierung von ÖPNV-Maßnahmen

Ergebnis: Sache ist erledigt

7

Mitteilungen der Verwaltung

7.1

Bericht über die Umsetzung von Anträgen und Verwaltungsvorlagen

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Neue Kölner Statistik 2/2018 - Kraftfahrzeuge

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.3

Verkehrsversuch Sperrung Zülpicher Straße

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.4

Verkehrsunfallsituation des Jahres 2017 im Kölner Stadtgebiet

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.5

Beantwortung einer Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.6

Einrichtung von (Quartiers-) Mobilstationen im Rahmen des experimentellen Wohnungs- und Städtebau -Modellvorhabens in der Altstadt-Süd

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.7
7.8

Tunnel Kalk - Verkehrsphasenumstellung in der unteren Tunnelröhre

Ergebnis: Kenntnis genommen

8

Mündliche Anfragen

8.1

Radwege im Grüngürtel

Ergebnis: Sache ist erledigt

8.2

Auswertungen zum fahrscheinlosen Tag

Ergebnis: Sache ist erledigt

Details

Beginn
19.06.2018 16:03 Uhr
Ende
19.06.2018 17:56 Uhr
Ort
Theo-Burauen-Saal (B 121)