Okt 07

Ausschuss Schule und Weiterbildung

Montag, 07. Oktober 2019 um 15:00 Uhr

Ratssaal

Tagesordnung (32)

1

Stellungnahmen zum Haushaltsplanentwurf 2020/21 von Vertreterinnen und Vertretern der Dozentinnen und Dozenten der Rheinischen Musikschule und der VHS

1

Allgemeines

1.1

Verpflichtung sachkundiger Bürger oder Einwohner/innen

1.2

Gleichstellungsrelevante Themen

1.3

Bericht über den Stand der Schulbaumaßnahmen

2

Anträge gemäß § 3 und 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

2.1

Antrag der SPD-Fraktion und von RM Gerlach betreffend "Odysseum als Bildungseinrichtung in Köln erhalten"

Ergebnis: endgültig abgelehnt

8

Änderungsantrag von RM Wortmann (Freie Wähler Köln)

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

10

Änderungsantrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP

Ergebnis: geändert beschlossen

2.2

Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion: Prüfauftrag zur Modifizierung des Anmeldeverfahrens an Grundschulen mit dem Siegel Europaschule

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

3.1

Frühere Anfragen

3.1.1

Anfrage der Fraktion DIE LINKE: Qualität und Arbeitsbedingungen im Offenen Ganztag an Kölner Schulen

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

15

Qualität und Arbeitsbedingungen im Offenen Ganztag an Kölner Schulen

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

3.1.2

Gemeinsame Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Veränderungen Schulanmeldezahlen 5. Klasse (2016/17) ./. 7. Klasse (2018/19)

17

Veränderung Schulanmeldezahlen 5. Klasse (SJ 2016/17) zu 7. Klasse (2018/19)

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.2

Neue Anfragen

4

Vorlagen der Verwaltung

4.1

Erstellung eines Neubaus für eine Grundschule mit einer 1-fach Turnhalle in der Gaedestr., Köln-Marienburg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.2

Generalsanierung der Turnhalle der Städtischen Katholischen Grundschule Osterather Straße 13, Köln-Nippes - Bau- und Einrichtungsbeschluss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.3

Bestellung eines Schriftführers

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.4

Einrichtung des Erweiterungsbaus und entsprechende Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen für das Genoveva-Gymnasiums, Genovevastr. 58-62, 51063 Köln-Mülheim

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5

Mitteilungen

5.1

Bericht zum Umsetzungsstand des ZMI-Eckpunktepapiers

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

5.2

Sachstandsbericht "Starke Veedel - Starkes Köln"

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.3

Räumliche und bauliche Situation an der GGS Europaring; Beantwortung der mündlichen Anfragen von Herrn Philippi, SPD-Fraktion, aus der Sitzung des ASW vom 06.05.2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.4

Interimsstandort Dreikönigsgymnasium – Sachstandsmitteilung

Ergebnis: Kenntnis genommen

6

Anfragen

6.1

Mündliche Anfrage von Frau Westphal, FDP-Fraktion

6.2

Mündliche Anfrage von Frau Behrendt, Stadtschulpflegschaft

7

Verschiedenes

Details

Beginn
07.10.2019 15:00 Uhr
Ende
07.10.2019 17:15 Uhr
Ort
Ratssaal