Bezirksvertretung 9 (Mülheim)
Montag, 10. Dezember 2018 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (66)
Einwohnerfragestunde
Einwohnerfrage: Kanalarbeiten und Auslegung Fahrbahndecke Rüdesheimer Straße
Einwohnerfrage: Unfallstatistik Rüdesheimer Straße
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.:Verkehrssituation in Köln-Mülheim (Az.: 02-1600-79/18)
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Verkehrsicherheit und Infrastruktur in Köln Mülheim-Nord, (Az.: 02-1600-159-18)
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Tempo-30 Diepeschrather Straße (Az.: 02-1600-203/18)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anfragen
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Sonnenscheinstraße, Stegerwaldsiedlung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Herstellung eines Fußweges auf dem Bensberger Marktweg zwischen Mielenforster Straße und dem Tierheim Dellbrück in Köln-Dellbrück
Ergebnis: Kenntnis genommen
Herstellung eines Gehwegs im Bereich der Kunstfelder Straße in Köln-Dünnwald
Ergebnis: Kenntnis genommen
Geschwindigkeitsmessungen mit fest installierten Anlagen/Geräten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Antwort der StEB zu den Infotafeln im Rahmen der Expo 2000 in der Flittarder Rheinaue
Ergebnis: Kenntnis genommen
Wiederaufforstung entlang der A3
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung des Amtes für Denkmalschutz und Denkmalpflege zur Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 04.06.2018 betreffend Historische Grabstätte der Familie von Andreae
Ergebnis: Kenntnis genommen
Antwort der KVB v. 13.11.2018 zur Anfrage des EMT Tücks (FDP) in der BV 9 am 05.12.2016 (Daten zur Nutzung KVB-Fahrrad) sowie zur Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der BV 9 am 05.03.2018 (Ausweitung Bediengebiet KVB-Leihräderangebot).
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umsetzung von Beschlüssen bezüglich des Radverkehrs im Stadtbezirk Mülheim
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage der Fraktion Die Linke vom 02.04.2016 betreffend Kalkberg
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verkehrliche Einzelmaßnahmen und Verkehrskonzept Holweide
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Mülheim aus der Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim vom 17.09.2018 betr. Eishockey-Leistungszentrum in Stammheim
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion: Spielhallen im Stadtbezirk Mülheim
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der CDU-Fraktion: Neophyten und Neozoen im Stadtbezirk Mülheim
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Aufstellung von Fahrgastunterständen an den Haltestellen der Buslinie 150 auf der Ackerstraße in Köln-Buchheim
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion: Erhalt der Hecke am Anfang des Eifgenwegs (vor Grundstück von Haus Lippeweg 25)
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion: Neufelder Straße: Tempo 30 auf der gesamten Länge
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion: Piccoloministraße: Erhöhung der Sicherheit von Fußgänger/innen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion: Einrichtung eines Bouleplatzes und Aufstellung von Trimm-Dich-Geräten in Köln-Dellbrück
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion: Umwidmung des Parkplatzes Damaschkestraße (Holweide) in der Straßenreinigungssatzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion: 50 Jahre U-Bahn-Stolz in Köln - 21 Jahre U-Bahn-Schande in Mülheim (Aufforderung für einen Masterplan zur Reinigung und Qualitätsverbesserung der U-Bahnstationen "Wiener Platz" und "Bahnhof Mülheim".
Ergebnis: geändert beschlossen
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Verbesserung der Sicherheit für Grundschüler/innen der Schule Urnenstraße im Bereich der Querung Dellbrücker Hauptstraße in Richtung Hünenstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregung der Bezirksarbeitsgemeinschaft Seniorenpolitik im Stadtbezirk Mülheim an die Bezirksvertretung Mülheim: zum Thema "Sitzgelegenheiten alle 500 m"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anregung der Bezirksarbeitsgemeinschaft Seniorenpolitik im Stadtbezirk Mülheim an die Bezirksvertretung Mülheim: "Entkoppelung von Drogenkonsumraum und öffentlichen Toiletten"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anregung der Bezirksarbeitsgemeinschaft Seniorenpolitik im Stadtbezirk Mülheim an die Bezirksvertretung Mülheim zum Bouleplatz "Am Donewald" in Dünnwald
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anregung der Bezirksarbeitsgemeinschaft Seniorenpolitik im Stadtbezirk Mülheim an die Bezirksvertretung Mülheim: "Einrichtung der Möglichkeit anonymer Bestattungen auf dem Friedhof Flittard"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Spielplatzbedarfsplanung der Stadt Köln 2018 - Maßnahmenplanung für den Stadtbezirk Mülheim zu Spiel-, Bewegungs- und Aktionsflächen für Kinder und Jugendliche im öffentlichen Raum
Ergebnis: geändert beschlossen
Sanierung Umkleidehauses Rixdorfer Straße in Köln-Mülheim
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Spielplatzbedarfsplanung der Stadt Köln 2018 - Richtwert, Pädagogische Leitlinien und Qualitätsstandards zu Spiel-, Bewegungs- und Aktionsflächen für Kinder und Jugendliche im öffentlichen Raum
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Machbarkeitsstudie auf Grundlage des Verkehrsgutachtens Mülheimer Süden – Planungsbeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Schulrechtliche Errichtung einer Gesamtschule mit 4 Zügen in der Sekundarstufe I und 2 Zügen in der Sekundarstufe II am Standort Dellbrücker Mauspfad bei gleichzeitiger Auflösung des Teilstandorts Dellbrücker Mauspfad der Willy-Brandt-Gesamtschule
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ordnungsbehördliche Verordnung für 2019 über das Offenhalten von Verkaufsstellen an den aufgeführten Tagen und Zeiten.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Integriertes Stadtentwicklungskonzept Äußerer Grüngürtel Nord
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Baumfällungen im Stadtbezirk Mülheim
Unerledigte Anfragen und Anträge der laufenden Periode
Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik - Arbeits- und Erfahrungsbericht für die Zeit von 09/2017 - 05/2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ergänzung des Reinigungsverzeichnisses nach Beschlussfassung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Fünfzehnter Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und der SPD in der Bezirksvertretung Mülheim
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand zum Projekt Optimierung der städtischen Fördermittelvergabe
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stadtfarbton für städtisches und privates Mobiliar in international und stadtweit bedeutenden Stadträumen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Änderungen zum Fahrplanwechsel 2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bemerkungen zur Niederschrift
Gremien
Details
- Beginn
- 10.12.2018 17:00 Uhr
- Ende
- 10.12.2018 19:30 Uhr
- Ort
- VHS-Saal