Rat

Annahme einer Schenkung für das Museum Ludwig, Annahme des Werkes von Mollusca & The Pelvic Floor, 2018, von Trisha Baga

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen betr. "Organisatorischer Wechsel des Amtes 23 und Änderung der Ordnungsnummer Dez. VIII zu Dezernat III"

Ergebnis: geändert beschlossen

Antrag der Fraktionen SPD, Die Linke. und der Gruppe BUNT betr. "Frischezentrum in Marsdorf realisieren!"

Ergebnis: Übergang zum nächsten Tagesordnungspunkt

Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Karl Küpper Platz – Ehrung eines Widerständlers"

Ergebnis: endgültig abgelehnt

Antrag der Gruppe GUT betreffend "Gutachten Aufarbeitung "Messeskandal" veröffentlichen

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Sicherheit im Bezirk stärken - Veedelsschutzmann erhalten" , (Dringlichkeitsantrag aus der Sitzung des Rates vom 26.09.2019)

Ergebnis: endgültig abgelehnt

Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Wohnen.Bezahlbar.Machen: Wohnungen über Lebensmittelmärkten bauen - Ausnahmeregelung jetzt beschließen!"

Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

Dringlichkeitsantrag der FDP-Fraktion betreffend "Abschaltung der Pförtnerampel"

Ergebnis: endgültig abgelehnt

Antrag von RM Wortmann (Freie Wähler Köln) auf Veröffentlichung der Dokumentation des Herrn Prof.P.Graeff "Messehallen Nord" (vom Betriebsausschuss Veranstaltungszentrum am 04.11.2019 in den Rat verwiesen)

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

Dringlichkeitsantrag von SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke., FDP, der Gruppe GUT und RM Wortmann (FWK) "Wissenschaftliche Aufarbeitung der Vergabe zum Bau der Messehallen Nord sowie der Firmenansiedlungen in den "alten Messehallen""

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Kliniken der Stadt Köln rasch sanieren – neue Nutzung für den Standort Holweide" (ursprünglich TOP 21.1 n.ö.T.)

Ergebnis: Übergang zum nächsten Tagesordnungspunkt

Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Anregung der Bezirksvertretung Kalk zur Einführung eines Kurzstreckentickets zum Nulltarif im Stadtbezirk Kalk

Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

Kliniken der Stadt Köln gGmbH: Antrag der Bezirksvertretung Kalk vom 10.10.2019 (ursprünglich TOP 21.2. n.ö.T.)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Nutzung der Dienstwagen"

Ergebnis: Sache ist erledigt

Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Reisen der Oberbürgermeisterin und der Dezernate"

Ergebnis: Sache ist erledigt

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Zahlung von Sitzungsgeld für Mitglieder des Integrationsrates bei Teilnahme an den Arbeitskreisen – Änderung der Hauptsatzung

Ergebnis: geändert beschlossen

Satzungen

Anpassung der Zuständigkeitsordnung

Ergebnis: zurückgestellt

Einsatz des Instruments der Sozialen Erhaltungssatzung Maßnahme aus dem Stadtentwicklungskonzept Wohnen (StEK Wohnen) Hier: Beschluss über die Soziale Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch für das Severinsviertel in der Köl

Ergebnis: zurückgestellt

Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches

Stadtentwässerungsbetriebe Köln (StEB), AöR: Abwassergebührensatzung 2020

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Satzung der Stadt Köln zur Erhebung von Verwaltungsgebühren für die Kontrolle von Einfuhren von tierischen Produkten jeder Art aus nicht EU-Ländern nach EU-Recht

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Ordnungsbehördliche Verordnungen

Sonstige städtische Regelungen

Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen,-auszahlungen und -verpflichtungen gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW

Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen für das Hj. 2019 gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW i. V. m. der Haushaltssatzung 2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhung nach § 25 Abs. 2 KommHVO

Umgestaltung des Knotenpunktes Aachener Straße / Hültzstraße / Stadtwaldgürtel

Ergebnis: Kenntnis genommen

Überplanmäßige Aufwendungen im Teilplan 0106 - Zentrale Dienstleistungen - für das Haushaltsjahr 2019

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Freigabe- und Baubeschluss der Maßnahme "Ein Platz an der Herler Straße"; aus dem Programm "Starke Veedel - Starkes Köln" (Einzelmaßnahme 2.5.5.)

Ergebnis: zurückgestellt

Teilnahme an der Landesinitiative „Gemeinsam klappt´s“; hier: Förderprojekt KOKIP (Kooperation zur Klärung rechtskreisübergreifender Integrationsprozesse) - Teilhabemanagement für geflüchtete Menschen in Köln

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Ombudsstelle für Geflüchtete - Verlängerung der Befristung und Reduzierung des Zuschusses

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Schaugewächshaus im Botanischen Garten – Kostenfortschreibungsbeschluss gemäß §13 Abs. 4 Satz 2 der Betriebsatzung der Gebäudewirtschaft in Verbindung mit §16 Abs. 5 Satz 1 der Eigenbetriebsverordnung NRW (EigVO NRW)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Waldstraße 115, 51145 Köln-Porz, Gemarkung Urbach, Flur 5, Flurstück 812

Ergebnis: zurückgestellt

Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB): Wirtschaftsplan 2020

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Feststellung des Wirtschaftsplans der Beihilfekasse der Stadt Köln für das Wirtschaftsjahr 2020

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln 2018

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Feststellung des Wirtschaftsplanes der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln für das Wirtschaftsjahr 2020

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bericht über die öffentlichen Beteiligungen der Stadt Köln im Haushaltsjahr 2017 - Beteiligungsbericht 2017

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Abschlussbericht „Wie inklusiv ist das Quartier?“ und Kriterienkatalog für barrierefreie und generationengerechte Wohnquartiere

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Erstellung eines Neubaus für eine Grundschule mit einer 1-fach Turnhalle in der Gaedestr., Köln-Marienburg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Werkstattverfahren Hallen Kalk Hier: Integrierter Plan als Grundlage der weiteren Bearbeitung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Generalsanierung der Turnhalle der Städtischen Katholischen Grundschule Osterather Straße 13, Köln-Nippes - Bau- und Einrichtungsbeschluss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Severinsbrücke; Bedarfsfeststellungbeschluss zur Durchführung einer Nachrechnung auf Grundlage der "Richtlinie zur Nachrechnung von Straßenbrücken im Bestand"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Verlängerung Auszugsmanagement

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Einmalige Zuwendung an die Frauenberatungsstelle von agisra e.V. sowie die haushaltsneutrale Umschichtung von Transferaufwendungen in 2019

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Umgehende strukturelle und finanzielle Weiterentwicklung der vier Sozialpsychiatrischen Zentren (SPZ) der Stadtbezirke Chorweiler, Lindenthal, Porz und Rodenkirchen in Köln

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Erneuerung der Mitgliedschaft im internationalen "Rainbow Cities Network"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Mobiles Drogenhilfeangebot in Neumarktnähe

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Weiterführung des Projektes „Plan27“ – Zugehende Hilfe für junge Menschen mit psychischen Problemen bis 27 Jahre zur Überleitung ins Regelsystem und Entwicklung einer beruflichen Perspektive

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Kliniken der Stadt Köln gGmbH: weiteres Vorgehen im Projekt Klinikverbund (ursprünglich TOP 24.1 n.ö.T.)

Ergebnis: geändert beschlossen

Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 74455/02 Arbeitstitel: Ostmerheimer Straße in Köln Merheim

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Innenentwicklung Heidelweg in Köln-Sürth; 71376/03; Satzungsbeschluss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Porz - Ensen, Arbeitstitel: Kölner Straße / Hauptstraße

Ergebnis: zurückgestellt

Benennung von Seniorenvertreterinnen und Seniorenvertretern als sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner in Ratsausschüssen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Benennung eines Mitglieds der Verwaltung im Ausschuss für anzeigepflichtige Entlassungen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Nachbesetzung Sachkundiger Einwohner für diverse Ausschüsse auf Empfehlung der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Antrag der CDU-Fraktion betreffend "Neuwahl eines Mitgliedes mit beratender Stimme im Bauausschuss"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Neubesetzung des Jugendhilfeausschusses und des Integrationsrates"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Antrag der CDU-Fraktion betreffend "TOP 17 Wahlen; hier: Neubesetzung Ratsausschüsse, Aufsichtsräte, weitere Gremien"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Antrag der CDU-Fraktion betreffend "TOP 17 Neuwahl eines Mitgliedes mit beratender Stimme im Verkehrsausschuss"

Ergebnis: ungeändert beschlossen