Verkehrsausschuss
Dienstag, 28. Januar 2025 um 16:00 Uhr
Tagesordnung (68)
A Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
B Vorstellung der neuen Fußverkehrsbeauftragten
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Sichere Schulwege für neue Schulstandorte
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Stellungnahme zum Antrag der SPD-Fraktion vom 10.10.2024 in der Sitzung Verkehrsausschuss 29.10.2024, Punkt 1.3, Sichere Schulwege für neue Schulstandorte (AN/1378/2024)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der mündlichen Anfragen aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 26.11.2024 (TOP 1.2.)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
Verwendung der Stellplatzablösemittel
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erweiterter Planungsbeschluss zur Einrichtung von Radfahrstreifen auf der Kölner Straße im Stadtbezirk Porz zwischen Berliner Str. / Helenenstr. und Friedrich-Ebert-Ufer
Ergebnis: im ersten Durchgang verwiesen
Änderungsantrag zu TOP 3.2, Beschlussvorlage 3789/2024 - Erweiterter Planungsbeschluss zur Einrichtung von Radfahrstreifen auf der Kölner Straße im Stadtbezirk Porz zwischen Berliner Str. / Helenenstr. und Friedrich-Ebert-Ufer
Ergebnis: zurückgestellt
Sitzen statt Parken - Kriterienkatalog für Außengastronomie auf Stellplätzen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Partizipative Entwicklung einer stadtweiten Konzeption "Mobil im lebenswerten Quartier" unter Erprobung des Formats "Bürgerrat"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
Ein neu definiertes Grundnetz für den motorisierten Individualverkehr (MIV-Grundnetz)
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Änderungsantrag zu TOP 4.7, Beschlussvorlage 0609/2024 - Ein neu definiertes Grundnetz für den motorisierten Individualverkehr (MIV-Grundnetz)
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Änderungsantrag MIV-Grundnetz
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Gebührenordnung für die Nutzung gebührenpflichtiger Parkplätze im öffentlichen Straßenland auf dem Gebiet der Stadt Köln (kurz: Parkgebührenordnung 2025)
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Änderungsantrag zu Vorlage Nr. 1151/2024 - Gebührenordnung für die Nutzung gebührenpflichtiger Parkplätze im öffentlichen
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Politischer Variantenentscheid für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse erweitert um das Beratungsergebnis des Verkehrsausschusses vom 10.12.2024 zu AN/1743/2024
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag zur Beschlussvorlage Nr. 1037/2024
Ergebnis: zurückgestellt
Massiver Ausbau des ÖPNV-Netzes und Verzicht auf Langzüge auf der Ost-West-Achse, Taktverdichtung durch versetzte Doppel-Haltestellen
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag zu Top 1.1 Verkehrausschuss und 10.1 Rat, Politischer Variantenentscheid für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse, Bereich Innenstadt
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag zu 1037/2024, Politischer Variantenentscheid für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse, Bereich Innenstadt
Ergebnis: zurückgestellt
Ratsbürgerentscheid zur Ost-West-Achse
Ergebnis: zurückgestellt
Planfeststellungsverfahren für die Aufhebung des Bahnübergangs Luxemburger Straße/Militärringstraße
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Anfragen und Beantwortungen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung am 10.09.2024 bertr. "Verkehrspolitische Beschlüsse kenntlich machen
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Linke. aus der Sitzung am 11.06.2024 betr. Interne Controllingliste, AN/0859/2024
Ergebnis: Sache ist erledigt
Sauberkeit an der Haltestelle Hansaring
Ergebnis: zurückgestellt
Neue/r Fußverkehrsbeauftragte/r
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der FDP-Fraktion aus der Sitzung des Verkehrsausschusses am 26.11.2024 betr. "Neue/r Fußverkehrsbeauftragte/r, AN/1619/2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Entwicklung der Mobilitätsgarantie
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer Anfrage der FDP-Fraktion aus der Sitzung des Verkehrsausschusses am 26.11.2024 (AN/1546/2024) betr. "Entwicklung der Mobilitätsgarantie"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Subnetzstraßen
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates der Volt-Fraktion aus der Sitzung des Verkehrsausschusses am 29.10.2024 betr. „Subnetzstraßen“ (AN/1459/2024)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Herrn SE Dr. Herrndorf aus der Sitzung des Verkehrsausschusses (VA) vom 10.09.2024 (zu TOP 6.2.19) betreffend „Verkehrsrechtliche Maßnahmen aufgrund Straßenschäden“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
20 % mehr Fahrten in die Stadt – Scheitert die Kölner Verkehrswende?
Ergebnis: zurückgestellt
Ausbau der Barrierefreiheit bei der KVB
Ergebnis: zurückgestellt
Hier: Eisenbahnkreuzungsmaßnahmen Deutz-Mülheimer Straße
Ergebnis: zurückgestellt
Mitteilungen der Verwaltung
Unterrichtung des Rates und des Fachausschusses über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO
Mitteilung über die Erhöhung der Investitionsauszahlungen gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO NRW i. V. m. § 12 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sonstige Mitteilungen
Baubeschluss für die Umgestaltung der Kreuzung Neusser Straße/Kempener Straße/Auerstraße zu einem Kreisverkehr, Sitzung des Verkehrsausschusses vom 22.08.2023, TOP 4.5 (Vorlagennummer 0515/2023)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand zur Umsetzung des Ratsbeschlusses vom 10.10.2020 betreffend: Flughafen Köln/Bonn: Fluglärmminderung und Klimaschutz (AN/1495/2020)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Wirtschaftszonen für Handwerks-, Pflege- und Lieferdienste
Ergebnis: Kenntnis genommen
Berücksichtigung des Radverkehrskonzeptes bei der Generalinstandsetzung des Perlengraben
Ergebnis: Kenntnis genommen
Regionalplanneuaufstellung Köln, hier: Stellungnahme der Stadt Köln zum Zweiten Planentwurf eingereicht
Ergebnis: Kenntnis genommen
Niederschrift zum Fachgespräch Radfahrstreifen auf der Kölner Straße (Porz)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik
Ergebnis: zurückgestellt
Festbeleuchtung zur Ramadanzeit entlang der Venloer Straße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktionen CDU, SPD und GRÜNE aus der Sitzung der BV Porz vom 05.12.2024 (AN/1732/2024) betreffend "Erweiterter Planungsbeschluss zur Aufwertung der Verbindungsachse Rheinboulevard zur Neuen Mitte Porz"
Ergebnis: Kenntnis genommen
ÖPNV-Bedarfsplan NRW - Neuaufstellung - hier: Information zum Beschluss des Regionalrats vom 11.10.2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
ÖPNV-Netzentwicklung - Sachstand 2024
Ergebnis: zurückgestellt
Schienenpersonennahverkehr (SPNV) im Rheinland - Baumaßnahmen 2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Radwege in Köln, Az.: 07/24
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand zum Baubeschluss für den Umbau der Oskar-Jäger-Straße zwischen Aachener Straße und dem Ausbaubereich Aurelis-Gelände, ca. 200 m nördlich der Weinsbergstraße sowie Freigabe (1349/2020)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Antrag der Gruppe KLIMA FREUNDE & GUT betreffend "Dat Jeld es fott - Einsparungen transparent machen" (12.12.2024) - AN/1689/2024 Stellungnahme des Dezernates für Mobilität
Ergebnis: zurückgestellt
Sachstand zum Beschluss "Sofortentsiegelung" (AN/1365/2023) aus der Sitzung des Ausschuss Klima, Umwelt und Grün vom 24.08.2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
ÖPNV-Gesamtbericht der Stadt Köln gemäß Art. 7 Abs. 1 Verordnung (EG) 1370/2007
Ergebnis: zurückgestellt
Mündliche Anfragen
ADAC-Studie "Rotlichtverstöße"
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Großbaustelle auf der A4 - Schleichverkehre durch Brück
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Sanierung der Zoobrücke
Ergebnis: Sache ist erledigt
Gremien
Details
- Beginn
- 28.01.2025 16:00 Uhr
- Ende
- 28.01.2025 17:55 Uhr
- Ort
- Ratssaal