Mai 16

Ausschuss Schule und Weiterbildung

Montag, 16. Mai 2022 um 15:05 Uhr

Ratssaal

Tagesordnung (54)

1

Verpflichtung neuer sachkundige Einwohner*innen bzw. stellvertretende sachkundige Einwohner*innen

Ergebnis: Sache ist erledigt

2

Bericht zur aktuellen Lage der Ukraine-Geflüchteten

Ergebnis: Kenntnis genommen

3

Einholung eines Stimmungsbildes zur Möglichkeit eines Livestream der Sitzungen des Ausschuss Schule und Weiterbildung

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

1

Gleichstellungsrelevante Themen

2

Bericht über den Stand der Schulbaumaßnahmen

Ergebnis: Kenntnis genommen

3

Anträge gemäß der Geschäftsordnung des Rates

3.1

Kurt-Tucholsky-Schule in eine Gesamtschule umwandeln

Ergebnis: zurückgestellt

3.1.1

Zur Entwicklung des Helene-Weber-Platzes als zukünftigen Gesamtschulstandort

Ergebnis: zurückgestellt

3.2

Schulbescheinigungen für volljährige Schüler*innen automatisch übermitteln

Ergebnis: zurückgestellt

3.3

Aufhebungsbeschluss Venloer Wall

Ergebnis: endgültig abgelehnt

3.4

Schulbaupaket II geplante Baumaßnahme für die GGS Hohe Str. 77 in Porz-Ensen

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

3.5

Interimsstandort Venloer Wall (AN/1500/2022)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.6

GGS Hohe Straße in Porz- Ensen/ Westhoven

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Anfragen gemäß der Geschäftsordnung des Rates

5

Anfragen und Beantwortungen zu Anfragen aus früheren Sitzungen

5.1

Rheinische Musikschule Musikschulentwicklungsplan

Ergebnis: zurückgestellt

17

Beantwortung der Anfrage AN/0354/2022 zu Anteilen der von festangestellten Mitarbeitenden und von freien Mitarbeitenden der Rheinischen Musikschule erteilten Unterschritseinheiten

Ergebnis: zurückgestellt

5.2

Beantwortung AN/0355/2022 - Anfrage zu Musenkuss

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.3

Sanierungsstau bei den Sporthallen - zu Anfrage AN/0708/2022 der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion VOLT

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.4

Programm "Verrückt? Na und!" Beantwortung der Anfrage von RM Seeck (SPD) aus der Sitzung des Ausschuss Schule und Weiterbildung vom 14.02.2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.5

Beantwortung einer Anfrage zum Planungsstand der Stadt Köln bezüglich des Ganztagsförderungsgesetzes (GaFöG)

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.6

Anfragen zu TOP 8.1 VO 3127/2021 - Fortschreibung des Gesamtkonzeptes Kulturelle Bildung - KuBiK

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.7

Information zu den Interimsstandorten Kreutzer Straße und Venloer Wall

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.8

Nachfrage auf die Beantwortung zum Bildungsmonitoring Inklusionsentwicklung an Kölner Schulen Stand 2020/21

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.9

„Wenn Schule wirklich Priorität haben soll..." Einleitung eines Planungs- und Bauverfahrens zur Errichtung eines Schulinterimbaus für eine neue Gesamtschule auf der Vogelsanger Straße - zu AN/0711/2022 und AN/0750/2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.10

Beantwortung der Anfrage der Fraktionen zu 0524/2022 (Schulbudget für die Selbstverwaltung) vom 28.03.2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.11

Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Mechthild Böll aus dem ASW zu TOP 5.9 "Neue Konzeption der Schulsozialarbeit"

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.12

Beantwortung der mündl. Anfrage der SE Böll aus der Sitzung vom 28.03.2022 zur Generierung von Benutzerkonten für Schüler*innen

Ergebnis: Kenntnis genommen

6

Empfehlungen

6.1

Durchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur Suche eines Investors*einer Investorin mit Grundstück zur Planung und Errichtung einer 4-zügigen Grundschule mit zwei Sportübungseinheiten im Stadtteil Köln-Rondorf Nord-West

Ergebnis: ungeändert empfohlen

6.2

Durchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur Suche eines Investors oder einer Investorin mit Grundstück zur Planung und Errichtung einer Grund- und Gesamtschule im Stadtbezirk Mülheim

Ergebnis: ungeändert empfohlen

6.3

Aktionsplan zur Folgezertifizierung der Stadt Köln als „Kinderfreundliche Kommune“

Ergebnis: ungeändert empfohlen

6.4

‚Identität stärken - natürliche Mehrsprachigkeit fördern!‘

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

6.5

Erstellung eines Erweiterungsbaus Küche mit Mensa sowie die erforderlichen Nebenräume für die offene Ganztagsschule inklusive Anbau einer Aufzugsanlage für die Grundschule Ernstbergstr. 2, 50765 Köln-Blumenberg

Ergebnis: ungeändert empfohlen

6.6

Regionalplanneuaufstellung, hier: Stellungnahme der Stadt Köln zum Regionalplanentwurf Köln

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

6.7

TU-/GU-Schulbaumaßnahme: Aula der Katharina-Henoth-Gesamtschule Adalbertstraße durch Totalunternehmen - Planungs-, Bau- und Mittelfreigabebeschluss

Ergebnis: ungeändert empfohlen

6.8

Einrichtung des angemieteten Gebäudes und entsprechende Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen für das Gymnasium Aachener Straße 744 – 750 in Müngersdorf im Teilfinanzplan 0301, Schulträgeraufgaben im Haushaltjahr 2022.

Ergebnis: ungeändert empfohlen

7

Entscheidungen

7.1

Beauftragung eines Musikschulentwicklungsplans - Bedarfsfeststellung für die Beauftragung einer freiberuflichen Tätigkeit gemäß § 5 Abs. 1 Buchstabe b) der Zuständigkeitsordnung der Stadt Köln

Ergebnis: zurückgestellt

7.2

Bauliche Maßnahmen im Berufskolleg Deutzer Freiheit, Eumeniusstraße 4, 50679 Köln-Deutz: Ertüchtigung der Verkabelung, Herrichtung eines naturwissenschaftlichen Fachraums und Akustikmaßnahmen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8

Mitteilungen der Verwaltung

8.1

Professionelle Sprach- und Kulturmittlung in AO SF-Verfahren

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.2

Mittelbewirtschaftung im Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) Sachstand 2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.3

Halle Reitweg

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.4

Offene Ganztagsschule im Primarbereich - Bedarfssituation im Schuljahr 2022/2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.5

Gestaltung der Grundschulsituation in der Planungsregion Nippes/Mauenheim/Riehl/Niehl mit Weidenpesch im Stadtbezirk Nippes

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.6

Sachstand zu Schulhofentsiegelungen - zu AN/2094/2021 (Beschluss des Finanzausschusses vom 04.10.2021)

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.7

Elternbroschüre Inklusive Bildung an Kölner (Grund-) Schulen

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.8

Jahresbericht 2021 des Amts für Weiterbildung / Volkshochschule liegt vor

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.9

Sachstand Sonder-Schwimmlern-Programm Ferien 2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.10

Beschluss der Bezirksvertretung Innenstadt zu den Grundschul-Interims auf der Vogelsanger Straße statt am Venloer Wall vom 7.4.2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.11

Sachstand zur Beschaffung von mobilen Luftfilteranlagen für Schulen und Kitas

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.12

Mitteilung zur digitalen Schulinfrastruktur

Ergebnis: zurückgestellt

9

Mündliche Anfragen

Details

Beginn
16.05.2022 15:05 Uhr
Ende
16.05.2022 18:00 Uhr
Ort
Ratssaal