Bezirksvertretung 3 (Lindenthal)

1

Einwohnerfragestunde

2

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates

3

Einwohneranträge

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide

5

Anregungen und Beschwerden

5.1

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Wohnmobil-Parken in Köln-Sülz (Az.: 02-1600-210/16)

Ergebnis: zurückgestellt

6

Annahme von Schenkungen

7

Anfragen

7.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.1.1

Messstelle zur Erfassung von Flugzeuglärm / Anfrage der SPD-Fraktion vom 20.02.2016

Ergebnis: Kenntnis genommen

Messstelle zur Erfassung von Flugzeuglärm / SPD-Fraktion vom 20.02.2016

0760/2016 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

7.1.2

Sachstandsbericht Machbarkeitsstudie Bahnsteiganhebung Gürtel - Linie 13

Ergebnis: Kenntnis genommen

Sachstandsbericht Machbarkeitsstudie Bahnsteiganhebung Gürtel - Linie 13

0457/2017 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

7.1.3

Anfrage betreffend Mehrzweckhalle in Köln-Weiden / Anfrage der CDU Fraktion

Ergebnis: Kenntnis genommen

Anfrage betreffend Mehrzweckhalle in Köln-Weiden

1203/2017 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

7.1.4

Diverse Aufhebungen von Parkplätzen

Ergebnis: Kenntnis genommen

Diverse Aufhebungen von Parkplätzen

0978/2017 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

7.1.5

Bereitstellung einer Sportstätte für den Sportverein 'Vorwärts Spoho 98 e.V.' /Anfrage der CDU Fraktion vom 14.11.2016

Ergebnis: Kenntnis genommen

Bereitstellung einer Sportstätte für den Sportverein 'Vorwärts Spoho 98 e.V.' (…

1329/2017 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

7.1.6

Buslinie 136 / Gemeinsame Anfrage der CDU Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Grüne, SPD Fraktion, Herr Müller/Die Linke, Dr. Rother/FDP und Herrn Kremers/FWK

Ergebnis: Kenntnis genommen

Buslinie 136 / Anfrage der CDU Fraktion

1353/2017 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

7.1.7

Sachstandsbericht Radverkehrskonzept Lindenthal

Ergebnis: Kenntnis genommen

Sachstandsbericht Radverkehrskonzept Lindenthal

1031/2017 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

7.1.8

Sendemast in Höhe der Kronstädter Straße/Anfrage der CDU Fraktion

Ergebnis: Kenntnis genommen

Sendemast in Höhe der Kronstädter Straße

1375/2017 · Stellungnahme zu einem Antrag (BV)

7.1.9

Sachstandsbericht 2016 für die Bezirksvertretung Lindenthal von Amt 67

Ergebnis: Kenntnis genommen

Sachstandsbericht 2016 für die Bezirksvertretung Lindenthal

1451/2017 · Mitteilung BV

7.1.10

Beantwortung von Anfragen des Amtes 61, Stadtplanungsamt

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung von anfragen des Amtes 61

1523/2017 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

7.2

Neue Anfragen

7.2.1

Anfrage zum Prüfantrag "Verkehrsberuhigung der Moltkestraße in Köln Weiden" vom 20.11.2015

Ergebnis: Kenntnis genommen

Afrage zum Prüfantrag "Verkehrsberuhigung der Moltkestraße in Köln Weiden" vom …

AN/0684/2017 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

7.2.2

Schließung von Sparkassenfilialen

Ergebnis: Kenntnis genommen

Schließung von Sparkassenfilialen

AN/0680/2017 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

7.2.3

Parkpalette Weiden West

Ergebnis: Kenntnis genommen

Parkpalette Weiden West

AN/0683/2017 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

7.2.4

Bewohnerparken

Ergebnis: Kenntnis genommen

Bewohnerparken

AN/0743/2017 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

7.2.5

Anfrage zum Sachstand des Prüfantrages zur Verbesserung der Verkehrssicherheit Fußgängerüberweg Dürener Straße

Ergebnis: Kenntnis genommen

Anfrage zum Sachstand des Prüfantrages zur Berbesserung der Verkehrssicherheit …

AN/0751/2017 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

8

Anträge

8.1

Entscheidungen

8.1.1

Benennung von Straßen im Neubaugebiet Werthmannstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bennenung von Straßen im Neubaugebiet Werthmannstraße

AN/0679/2017 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.2

Neuordnung der Parkzone in der Dr. Johannes-Hoffer-Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Neuordnung der Parkzone in der Dr. Johannes-Hoffer-Straße

AN/0674/2017 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.3

Fahrradschutzstreifen zwischen der Autobahnbrücke entlang der Kölner Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Fahrradschutzstreifen zwischen der Autobahnbrücke entlang der Kölner Straße

AN/0675/2017 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.4

Verkehrsberuhigung Kölner Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Verkehrsberuhigung Kölner Straße

AN/0677/2017 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.5

Beschriftung des römischen Sarkophags am Adenauer Weiher

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Beschriftung des römischen Sarkophags am Adenauer Weiher

AN/0682/2017 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.6

Reinigung Friedrich-Engels Str.

Ergebnis: geändert beschlossen

Reinigung Friedrich-Engels Str.

AN/0686/2017 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.7

Beseitigung Stolperfallen Wendelinstraße/Brücke

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Beseitigung Stolperfallen Wendelinstraße/Brücke

AN/0689/2017 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.8

Hot Spot Schutzhütte

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Hot Spot Schutzhütte

AN/0692/2017 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.9

Errichtung Schutzhütte Widdersdorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Errichtung Schutzhütte Widdersdorf

AN/0693/2017 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

37

Errichtung Schutzhütte in Widdersdorf

Ergebnis: Kenntnis genommen

Errichtung Schutzhütte in Widdersdorf

1512/2017 · Stellungnahme zu einem Antrag (BV)

38

Ergänzungsantrag zu TOP 8.1.8/8.1.9, Ablehnung des gemeinsamen Antrags durch die Verwaltung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Ergänzungsantrag zu TOP 8.1.8/8.1.9, Ablehnung des gemeinsamen Antrags durch di…

1543/2017 · Beschlussvorlage Bezirksvertretung

8.1.10

Austausch von Kulturhinweistafeln

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Austausch von Kulturhinweistafeln

AN/0744/2017 · Antrag nach § 12 (Dringlichkeitsantrag)

8.1.11

Blühstreifen in öffentlichem Grün

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Blühstreifen in öffentlichem Grün

AN/0678/2017 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.12

Verkehrswidriges Parken von Fahrzeugen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Verkehrswidrige Parken von Fahrzeugen

AN/0687/2017 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.13

Pflegezustand von Straßenschildern und Hinweistafeln

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Pflegezustand von Straßenschildern und Hinweistafeln

AN/0681/2017 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.14

Errichtung Bänke Sternplatz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Errichtung Bänke Sternplatz

AN/0773/2017 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

8.2

Vorschläge und Anregungen

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen

9.1.1

Baubeschluss für die Umgestaltung des Knotenpunktes Friedrich-Schmidt-Straße / Kitschburger Straße

Ergebnis: geändert beschlossen

Baubeschluss für die Umgestaltung des Knotenpunktes Friedrich-Schmidt-Straße / …

0453/2017 · Beschlussvorlage Ausschuss

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen

9.2.1

Planfeststellungsverfahren für die Aufhebung des Bahnübergangs Luxemburger Straße / Militärringstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Planfeststellungsverfahren für die Aufhebung des Bahnübergangs Luxemburger Stra…

0879/2017 · Beschlussvorlage Ausschuss

9.2.2

Teilfinanzplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV; Sicherungsmaßnahmen an der Straße Alter Militärring in Köln-Müngersdorf zur Hangstabilisierung

Ergebnis: geändert beschlossen

9.2.3

Schulrechtliche Errichtung des Gymnasiums Zusestraße/ Kölner Straße in Lövenich - Interimsstart am Standort Neue Sandkaul in Widdersdorf in angemieteten/ erworbenen Räumlichkeiten der privaten Internationalen Friedensschule

Ergebnis: geändert beschlossen

Schulrechtliche Errichtung des Gymnasiums Zusestraße/ Kölner Straße in Lövenich…

1123/2017 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

9.2.4

Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Köln

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Köln

0976/2017 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

9.2.5

3. Nahverkehrsplan der Stadt Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

3. Nahverkehrsplan der Stadt Köln

0958/2017 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

10

Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin

11

Mitteilungen der Verwaltung

11.1

Regelmäßige Sachstandsberichte

11.1.1

Jahresbericht 2016, Naturschutzwacht Herr Joeken, Bezirk 3 Lindenthal

Ergebnis: Kenntnis genommen

Jahresbericht 2016, Naturschutzwacht Herr Joeken, Bezirk 3 Lindenthal

0642/2017 · Mitteilung BV

11.1.2

Kölner Anti Spray Aktion (KASA) - Jahresbericht 2015/2016

Ergebnis: Kenntnis genommen

Kölner Anti Spray Aktion (KASA) - Jahresbericht 2015/2016

1164/2017 · Mitteilung Ausschuss

11.2

Stellungnahmen zu Beschlüssen der Bezirksvertretung

11.3

Sonstige Mitteilungen

11.3.1

Stadtradeln 2017

Ergebnis: Kenntnis genommen

Stadtradeln 2017

1237/2017 · Mitteilung Ausschuss

11.3.2

Errichtung einer temporären Unterkunft für Geflüchtete in Systembauweise am Standort Dürener Str. (neben 283

Ergebnis: Kenntnis genommen

Errichtung einer temporären Unterkunft für Geflüchtete in Systembauweise am Sta…

0971/2017 · Mitteilung Ausschuss

11.3.3

Vergabe bezirkdienlicher Mittel, die dem Sport zugute kommen

Ergebnis: Kenntnis genommen

Vergabe bezirkdienlicher Mittel, die dem Sport zugute kommen

0591/2017 · Mitteilung Ausschuss

11.3.4

"Veranstaltungsreihe Kölner Perspektiven zu Wohnen und Arbeiten"

Ergebnis: Kenntnis genommen

"Veranstaltungsreihe Kölner Perspektiven zu Wohnen und Arbeiten"

1327/2017 · Mitteilung Ausschuss

Bezirksvertretung 3 (Lindenthal)

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