Bezirksvertretung 7 (Porz)
Donnerstag, 03. November 2022 um 17:06 Uhr
Tagesordnung (79)
A - Sachstand Porz Mitte
B - Sachstand Schulbau in Porz
Einwohnerfragen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Umgestaltung des Spielplatzes Am Weizenacker in Köln-Poll
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umgestaltung des Spielplatzes Amperestraße in Köln Porz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Besetzung der Stelle Leitung des Bürgeramtes Porz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Projektantrag im Rahmen des sechsten Antragsdurchlaufs des Verfügungsfonds für das Gebiet der Sozialen Stadt „Porz-Ost, Finkenberg, Gremberghoven und Eil“
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Nutzungskonzept Porzer Groov
Ergebnis: zurückgestellt
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Straßen- und Wegekonzept der Stadt Köln gemäß § 8a KAG - Fortschreibung 2023 - 2027
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Trasse RadPendlerRoute 4 (Troisdorf/Niederkassel – Köln
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Änderungsantrag der SPD-Fraktion "Trasse RadPendlerRoute 4"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Städtebauliches Planungskonzept "Dorotheenstraße" in Köln-Porz Anhörung zur Unterrichtung der Öffentlichkeit, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes
Ergebnis: ungeändert empfohlen
282. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Fortschreibung Einzelhandels- und Zentrenkonzept Köln (EHZK)
Ergebnis: zurückgestellt
Anträge gem. §§ 3 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Einrichtung des Kriminalpräventiven Rats Porz"
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Änderungsantrag der SPD-Fraktion "Einrichtung einer Porzer Sicherheitskonferenz"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antrag der Fraktionen CDU, SPD und Grüne und Frau Bastian (FDP) "Beschlüsse, Anfragen und Beigeordneten"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktionen CDU, SPD und Grüne "Jugend-BV im Stadtbezirk Porz"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktionen CDU, SPD und Grüne "Empfehlungen der Jugend-BV"
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion "Prüfung der Einrichtung einer geeigneten Querungshilfe in Höhe der Kindertageseinrichtung Little Giants, Frankfurter Str. 714, 51145 Köln"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antrag der SPD-Fraktion "Vermüllung und Verwahrlosung des Parkplatzgeländes von Kaufland (ehemals Real) an der Rudolf-Diesel-Straße in Köln- Porz- Eil"
Ergebnis: Sache ist erledigt
AN/1825/2022, Antrag der SPD-Fraktion "Vermüllung und Verwahrlosung des Parkplatzgeländes von Kaufland (ehemals Real) an der Rudolf-Diesel-Straße in Köln Porz-Eil"
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der Fraktionen CDU, SPD und Grüne "Wasseranschluss mit Trinkwasserbrunnen und Fahrradstation auf dem Pfarrer-Oermann-Platz in Köln-Porz-Eil"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antrag der SPD-Fraktion "Beleuchtung des Fuß- und Radwegs auf der Kölner Straße zwischen der Anschlussstelle Köln-Poll (A4) und Porzer Ringstraße"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antrag der SPD-Fraktion "Parken nur in gekennzeichneten Flächen Viehtrift Porz-Lind"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antrag der SPD-Fraktion "Aufstockung der personellen Ressourcen Bereich 682-4 Radverkehr Stadtbezirk Porz"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antrag der SPD-Fraktion "Aufstellung eines Bebauungsplans für die Kaiserstraße, Porz-Urbach"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion "Beteiligung der Bezirksvertretung Porz sicherstellen – über Höhenentwicklung Deutzer Hafen transparent informieren!
Ergebnis: zurückgestellt
Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Porz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion "Einrichtung einer Fahrradstaffel beim Ordnungs- und Verkehrsdienst, Vorlage 0149/2018"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Anfrage der SPD-Franktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Porz vom 01.09.2022. Hier: Finanzierung und Umsetzung der Bewegungsstationen im Stadtbezirk 7
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion "Finanzierung der Bewegungsstationen im Stadtbezirk 7 und Umsetzung dieser Maßnahme"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Kreuzung Grengeler Mauspfad/Hirschgraben/Porzer Weg in Porz Eil
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der CDU-Fraktion "Kreuzung Grengeler Mauspfad/Hirschgraben/Porzer Weg in Porz Eil"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung mündlicher Anfragen aus der Sitzung der Bezirksvertretung Porz am 01.09.2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage der Fraktion DIE LINKE / Die PARTEI vom 18.04.2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion DIE LINKE/Die Partei "Erinnerung an das ehemalige SA-Lager Am Hochkreuz"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer Anfrage nach § 4 (FDP-Fraktion) betreffend „Mobilfunknetz Porz" AN/1475/2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage von Frau Bastian (FDP) "Mobilfunknetz Porz"
Ergebnis: Sache ist erledigt
AN/1698/2019 Stand des Toilettenkonzeptes für den Stadtbezirk Porz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage von Frau Bastian, FDP: Toilettenkonzept Porz
Ergebnis: Sache ist erledigt
Neue Anfragen
Anfrage der Fraktionen CDU und Grüne "Bebauungsplanungen Hohe Straße 1 von Kölner Str. bis Rhein in Porz Ensen"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage von Frau Bastian (FDP) "Radweg Alte Kölner Straße (L 84) entlang der Wahner Heide"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage von Frau Bastian (FDP) "Gesamtkonzept der Sportanlagen Humboltstraße/Brucknerstraße Vorlage 0792/2019"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Vermehrte Öffnung neuer Gastronomie auf der Kaiserstr. In Porz Urbach"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Verhinderung von Gaststätten bestimmter Genren durch Planungsrecht"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der CDU-Fraktion "Verkehrssituation Sportplatzstraße in Wahn-Heide"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der CDU-Fraktion "Erneuerung der Beleuchtung der Porzer Sportstätten - Energieeinsparung"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion "Baustellen Humboldtstr./Steinstr."
Ergebnis: zurückgestellt
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Aktivitäten 2022 des House of Resources (HoR) in Köln und diesjährige Bundeskonferenz der Houses of Resources am 4.11.2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
1. Veränderungsnachweis "Verwaltung" zum Entwurf des Haushaltsplans 2023/2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sicherung des Schulwegs zur neuen Gremberghovener Grundschule
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unfallhäufungen und tödliche Verkehrsunfälle des Jahres 2021 im Stadtbezirk Porz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Erste Gespräche zur Abstimmung neuer Regelung für die Außengastronomie hier: Sachstand
Ergebnis: Kenntnis genommen
Angebote und Projekte des Interkulturellen Dienstes der Stadt Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Geschwindigkeitskontrollen in Wahnheide
Ergebnis: Kenntnis genommen
Deutzer Hafen Hier: 1. Sitzung des Begleitgremiums; Ergebnisprotokoll
Ergebnis: Kenntnis genommen
20. Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Liste der Großbauprojekte
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bebauungsplanverfahren "Linder Höhe" in Köln-Porz: Verfahren aufgegeben wegen Lärmproblematik
Ergebnis: Kenntnis genommen
Quartiersentwicklung Gartensiedlung Gremberghoven
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einrichtung einer Hundefreilauffläche am Loorweg in Zündorf
Ergebnis: Kenntnis genommen
METRO-KLIMA-LAB – ein interkommunales Projekt im Bundesprogramm zur "Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stellungnahme zum Dringlichkeitsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Klettergerüst mit Kletterfelsen und Spielehauscontainer Don-Bosco-Grundschule Porz, Humboldtstr." (TOP 8.16) aus der Sitzung vom 01.09.2022, Session-Nr AN/1562/2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Baulicher Zustand der Lehrschwimmbecken in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Annahme von Schenkungen
Gremien
Details
- Beginn
- 03.11.2022 17:06 Uhr
- Ende
- 03.11.2022 18:35 Uhr
- Ort
- Rathaussaal