Bezirksvertretung 7 (Porz)
Donnerstag, 31. August 2023 um 17:04 Uhr
Tagesordnung (98)
I - Antrag der SPD Fraktion "Akuelle Stunde - Raser- und Poserproblematik auf der Alfred-Schütte-Allee"
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Antrag Aktuelle Stunde der Fraktionen CDU und Bündnis 90/ Die Grünen "Durchführung von traditionellen Festen an angestammten Plätzen mit Alkoholausschankauf oder an Kinderspielplätzen"
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
II - Sachstand Schulbau in Porz
B - Sachstand Porz Mitte
Einwohner*innen Anfragen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe nach § 24 GO - Wegebenennung "Jürgen-Schumann-Weg" querend den "Senkelsgraben" hinter der "Gernotstr. 6" in 51147 Köln entlang der Zufahrt zu den Toren des Bauspielplatzes, Gernotstr. 10
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Poller Holzweg/Baumschulenweg, Verkehrsschilderweiterung (Az.: 02-1600-83-23)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Straßenbaumkonzept Porz
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag der SPD-Fraktion "Straßenbaumkonzept (neu)"
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag der SPD-Fraktion "Straßenbaumkonzept Porz"
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Änderungsantrag von Herrn Krasson (AfD) "Straßenbaumkonzept Porz‘‘
Ergebnis: zurückgestellt
Entwurf der Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses zur Straßenreinigungssatzung hier: Ausübung des Anhörungsrechtes gemäß § 19 (4) der Hauptsatzung
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Straßenreinigungsverzeichnis"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtklima und Stadtverschönerungsprogramm 2023 im Stadtbezirk Porz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
227. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 1, Köln-Deutz; Arbeitstitel: "Deutzer Hafen" in Köln-Deutz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Städtebauliches Planungskonzept Hauptstraße/Urbacher Weg in Köln-Porz; Anhörung der Bezirksvertretung 7 (Porz) zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung,
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Strategische Sozialplanung - Herausforderungen und Ziele
Ergebnis: zurückgestellt
289. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Städtebauliches Planungkonzept Nachtigallenstraße in Köln-Porz-Wahn; Anhörung der Bezirksvertretung 7 (Porz) zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung,
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beleuchtung eines Verbindungsweges im Bereich Glashüttenstraße in Porz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anträge gem. §§ 3 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "50 Jahre Stadtbezirk Porz"
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der BBM - JBV "Instandsetzung Basketballplatz Porz-Langel"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Änderungsantrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Instandsetzung Basketballplatz Porz-Langel"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag der SPD-Fraktion "Instandsetzung Basketballplatz Porz-Langel"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Antrag von Frau Bastian (FDP) "Car-Sharing Angebote und Gebühren"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Änderungsantrag von Frau Rechberger (FDP) "Car-Sharing"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag von Herrn Krasson (AfD) "Car-Sharing"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Bewohnerparken im Grengel"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion "Beleuchtung des Friedrich-Ebert-Platzes in der neuen Porzer Mitte"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktionen CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen "Parken auf der Siegburger Straße in Köln-Poll"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion "Überprüfung der Parksituation vor den neuen GAG Häusern an der Siegburger Straße zwischen Im Forst und Am Weizenacker“
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Verbesserung der Verkehrssicherheit in der Keimergasse in Zündorf“
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion "Resolution: Keine Erweiterung der Rodenkirchener Autobahnbrücke"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Änderungsantrag der Fraktionen SPD "Resolution Rodenkirchener Brücke"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Resolution Rodenkirchener Brücke"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Priorisierter Ausbau der Fernwärme in Zündorf“
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Antrag der SPD-Fraktion "Errichtung eines Trinkwasserbrunnens am Poller Marktplatz"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion "Umsetzung der beschlossenen Anträge bezüglich Sozialarbeiter-Team und versetztes Parken in der Glashüttenstraße"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion "Antrag auf Sachstandsbericht „Neugestaltung Marktplatz Ensen“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion "Antrag auf Sachstandsbericht, Ergebnisse aus Fachgespräch Wochenmärkte Porz am 15.05.2023 mitteilen"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion "Radfahrstreifen auf der Kölner Straße, Öffentlichkeitsbeteiligung 30.08.2023 - 20.09.2023, zusätzlicher Vor-Ort-Termin"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Dringlichkeitsantrag aller Fraktionen und Frau Rechberger (FDP) "Nutzung des Zirkuszeltes in der kommenden Wintersaison am Bürgerzentrum Engelshof"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Auslastung von Räumlichkeiten der Stadt Köln
Ergebnis: Sache ist erledigt
Anfrage von Frau Bastian (FDP) "Auslastung von Räumlichkeiten der Stadt Köln"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion (AN/1186/2023) bezüglich "Generalsanierung des Schulgebäudes der Gemeinschaftsgrundschule Hohe Straße, Ensen und Neubau des Schulgebäudes für die Gemeinschaftsgrundschule Berliner Straße"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion "Generalsanierung GGS Hohe Straße, Ensen und Neubau GGS Berliner"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer mündlichen Nachfrage der SPD-Fraktion zur Vorlage 1542/2023 aus der Sitzung der BV Porz vom 11.05.2023 betr. Open Air Location Südbrücke
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion (AN/1169/2023) bezüglich der Generalinstandsetzung des Schulzentrums Zündorf in der Heerstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Anfrage von Herrn Krasson (AfD) "illegalle Müllentsorgung Kiesgrubensee, Höhe Schwarzer Weg"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage von Herrn Krasson (AfD) "Straßenbaumkonzept Porz"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage von Herrn Krasson (AfD) aus der Sitzung der Bezirksvertretung Porz am 31.08.2023 (AN/1332/2023) betreffend Straßenbaumkonzept Porz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion "Markierungen auf dem Alfred-Moritz-Platz in 51143 Köln"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Porz zur Sitzung am 31.08.2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion "Sachstandsanfrage zum Prüfantrag zur Errichtung eines Fußgängerschutzes an der Bonner Str./Bergerstr. in Köln-Porz-Eil –AN/0742/2020 und AN/807/2021 und AN/2208/2021 und AN/1517/202
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage von Herrn Krasson (AfD) "Bolzplatz An den Maien, Köln-Poll"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Bolzplatz An den Maien in Köln-Poll
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion "AN/1693/2021 – Beschluss der Bezirksvertretung Porz vom 02.09.2021 – Mangel an Gesamtschulplätzen beheben – Grundstück Porzer Ringstraße nutzen"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Straßenbaumkonzept Porz"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der CDU-Fraktion "Cannabis Geschäft in Porz-Urbach?"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der CDU-Fraktion "Planungen zum Neubau der Rodenkirchener Brücke"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der CDU-Fraktion "Baumschutz/ Verkehrssicherung Wahner Straße von Zündorf nach Wahn"
Ergebnis: zurückgestellt
Mitteilungen
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
Mitteilung zum 7. Dialogforum A 4 plus
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilungen der Verwaltung
Deutzer Hafen: 2. Sitzung des Begleitgremiums; Ergebnisprotokoll
Ergebnis: Kenntnis genommen
aurelis UnternehmerPark- 1. Bauabschnitt
Ergebnis: Kenntnis genommen
Schulwegsicherung/Verbesserte Sicherheit auf Schulwegen bei Grundschulen und weiterführenden Schulen im Kölner Stadtgebiet
Ergebnis: Kenntnis genommen
Dokumentation des Arbeitstreffens zur Personalsituation in der Kindertagesbetreuung am 26.05.2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sportentwicklungsplanung - Modellprojekt Innovation durch öffentliche Sportangebote - Sportboxen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung Öffentlichkeitsarbeit Interkulturelle Zentren 2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kölner Anti Spray Aktion (KASA) - Bericht 2019-2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Straßenbenennungen im Baugebiet Poller Damm
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aufstellung einer Mobiltoilette im Bereich des Marktplatzes Poll, Siegburger Straße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aufstellung einer Mobiltoilette im Bereich der Glashüttenstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Fachtag "Misch MIT! - Kinder- und Jugendbeteiligung in Köln" Gesamtauswertung und nächste Schritte
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umbenennung von Buslinien im interkommunalen Verkehr
Ergebnis: Kenntnis genommen
Qualitätsbericht 2022 der KVB gemäß öffentlichem Dienstleistungsauftrag
Ergebnis: Kenntnis genommen
Information zum Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 71356/02, Arbeitstitel: An der Mühle in Köln-Porz-Langel
Ergebnis: Kenntnis genommen
Information zum Beschluss des Verwaltungsgerichts Köln vom 02. August 2023 zur Verkehrsanordnung „Deutzer Freiheit“, zum weiteren Vorgehen „Verkehrsversuch Venloer Straße“ und zum erweiterten Prüfumfang von laufenden Verkehrsmaßnahmen im Zusammenhang
Ergebnis: Kenntnis genommen
Langeler Wiesenfest der Karnevalsgesellschaft Rut-Wies Löstige Langeler e.V.
Ergebnis: Kenntnis genommen
236. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 7, Köln-Porz, Arbeitstitel: "Leidenhausener Straße" in Köln-Porz/Eil Hier: Mitteilung über die Offenlage gemäß § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch
Ergebnis: Kenntnis genommen
21. Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sofortprogramms zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren NRW: Zukunftsagenda für das Bezirkszentrum Porz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Initiative „PorzPlant!“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Annahme von Schenkungen
Anfrage der SPD-Fraktion "Pachtverhältnis ehemalige Schießsportanlage Hubertusweg, Poll"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Gremien
Details
- Beginn
- 31.08.2023 17:04 Uhr
- Ende
- 31.08.2023 19:42 Uhr
- Ort
- Rathaussaal