Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

Beantwortung einer Nachfrage der CDU-Fraktion zum 21. Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 25.09.2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung einer Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates Sachstand Spielplatz und Bolzplatz Sürther Feld

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion FDP aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 08.05.2023 (AN/0686/2023) betreffend "Sachstand Schlagloch Tombola 2022 und die Beseitigung von Schlaglöchern"

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion (AN/1511/2023) betreffend Liegenschaft Hitzeler Straße 125 / Alte Sendezentrale des WDR

Ergebnis: Kenntnis genommen

Neue Anfragen

Auswirkung von Tempo 30 auf der Rodenkirchener Straße in Rondorf auf die KVB, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

Stand der Bebauung 3. Bauabschnitt Sürther Feld, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

Baumfehlstellen in der Ürziger Straße in Zollstock, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung der Bezirksvertretung 2 vom 27.11.2023 (AN/1906/2023) betreffend Baumfehlstellen in der Ürziger Straße in Zollstock

Ergebnis: Kenntnis genommen

Sachstand Schulwegsicherung Hammerschmidtstraße (AN/1736/2022, modifiziert), Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

Sachstand Grüne Pfeile für Radfahrer, Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

Sachstand Vollversorger Vorgebirgsgärten, Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

Bekämpfung von Ratten mittels Giftködern an der KVB-Bahnstation Sürth Bahnhof, Anfrage der FDP-Fraktion

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

Unbeantwortete Anfragen

Bahnhof Sürth: Vorplatz, Planung und Umsetzung Unbeantwortete gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion (AN/1337/2019) aus der Sitzung vom 11.11.2019

Bahnhof Sürth, Vorplatz: Stand des Gestaltungskonzeptes; Unbeantwortete gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion (AN/1576/2021) aus der Sitzung am 06.09.2021

Verbreiterung des Leinpfades (Euroveloroute 15) in Rodenkirchen, Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/1178/2022) aus der Sitzung am 13.06.2022

Verkauf von städtischen Grundstücken neben der Bonner Str. 536-540, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/1369/2022) aus der Sitzung am 29.08.2022

Grünabfälle, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0314/2023) aus der Sitzung am 13.03.2023

Beantwortung einer Anfrage der Bündnis 90 / Die Grünen-Fraktion vom 13.03.2023 betreffs "Grünschnitt" (AN/0314/22)

Ergebnis: Kenntnis genommen

Verlegung der LKW Ein-/ Ausfahrt zur Shell Raffinerie in Godorf auf die Industriestraße, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/0302/2023) aus der Sitzung am 13.03.2023

Maßnahmen zum Lärmschutz der Anwohnenden an der BAB 555, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/0863/2023) aus der Sitzung am 08.05.2023

Maßnahmen zum Lärmschutz der Anwohnenden an der BAB 555, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/0863/2023) aus der Sitzung am 08.05.2023

Änderung der Verkehrsführung in der Cäsarstraße, Bernhardstraße und Schillerstraße in Köln-Bayenthal, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/1315/2023) aus der Sitzung am 21.08.2023

Stand Masterplan Parken, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/1374/2023) aus der Sitzung am 21.08.2023

Tiny-Houses an der Rodenkirchener Brücke, Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/1628/2023) aus der Sitzung am 25.09.2023

Kreuzung Bonner Straße / Schönhauser Straße, Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/1629/2023) aus der Sitzung am 25.09.2023

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 25.09.2023 (AN/1629/2023) betreffend "Kreuzung Bonner Straße / Schönhauser Straße"

Ergebnis: Kenntnis genommen

Pflasterhofweg, Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/1630/2023) aus der Sitzung am 25.09.2023

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

KVB-Linie 131: Bank für Haltestelle "Am Steinneuerhof" (Kapellenstraße Rondorf), Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Vorfahrtanpassung Kreuzung Brückenstraße Ecke Hauptstraße Rodenkirchen, Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Rechtsabbieger vom Raderthalgürtel in die Vorgebirgstraße, Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: endgültig abgelehnt

Sichere Querungsmöglichkeit Holzweg/Im Salzgrund in Köln-Weiß, Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Verkehrssituation für den Fuß- und Radverkehr um die Werksausfahrt der Firma Theo Steil GmbH am Sürther Leinpfad in Köln-Godorf, Antrag der FDP-Fraktion

Ergebnis: geändert beschlossen

Parken auf der Rodenkirchener Straße in Rondorf, Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: zurückgestellt

Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu AN/1625/2023

Ergebnis: zurückgestellt

Sichere Querungsmöglichkeit in westlicher Richtung am Bahnhof Rodenkirchen schaffen, Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Benennung eines Weges in Zollstock, Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

Nutzungen des Maternusplatzes in 2024 - Korrektur zu AN/1154/2023, Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag aller Fraktionen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

„Aktionsplan Klimaschutz“ - Beteiligung der Bezirksvertretungen, Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion und der FDP-Fraktion

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Wohnpark Bayenthal – Aufstellung eines Bebauungsplanes, Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und SPD

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Stellungnahme der Verwaltung zum gemeinsamen Dringlichkeitsantrag "Wohnpark Bayenthal"

Ergebnis: Kenntnis genommen

Bayenthalgürtel: Sanierung der Mittelallee, Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion

Ergebnis: ungeändert empfohlen

KVB-Linie Arnoldshöhe – Bahnhof Hürth-Kascheuren, Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

Quartiersgarage - Europaschule, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Baubeschluss für die Generalsanierung der Neuenahrer Straße zwischen der Kreuznacher Straße und Marienhof

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Umgestaltung Spielplatz Konrad-Adenauer-Straße in Köln-Rodenkirchen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Errichtung eines "Offenen Bücherschrankes"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Fahrradstraßenkonzept Rodenkirchen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Widmung von Teilstücken der Straße Im Garten in Köln-Weiß

Ergebnis: geändert beschlossen

Ergänzungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Vorlage 1726/2023

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Förderung des Brauchtums in den Veedeln - Sicherung der Durchführung der Veedelszüge im Stadtbezirk Rodenkirchen - Förderprogramm

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Förderung "Veedelszüge" Saison 2023/2024,

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Vergabe der bezirksorientierten Mittel für das Jahr 2023 im Stadtbezirk Rodenkirchen - 3. Runde

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

290. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Ergebnis: ungeändert empfohlen

StadtBahn Süd - Ergänzungsbeschluss zur Trassenfestlegung und Entscheidung zur weiteren Planung

Ergebnis: ungeändert empfohlen

Änderungsantrag zur Vorlage 3114/2023 - StadtBahn Süd - Ergänzungsbeschluss zur Trassenfestlegung und Entscheidung zur weiteren Planung - Planung und Realisierung einer Unterquerung des Verteilerkreises

Ergebnis: endgültig abgelehnt

GRÜNGÜRTEL Parkstadt Süd, hier: Baubeschluss Sportpionierpark

Ergebnis: ungeändert empfohlen

226. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 2. Köln-Rodenkirchen; Arbeitstitel: "Rondorf Nord-West" in Köln-Rondorf hier: Feststellungsbeschluss

Ergebnis: ungeändert empfohlen

Beschluss über die Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nr. 66389/03 Arbeitstitel: Rondorf Nord-West in Köln-Rondorf

Ergebnis: ungeändert empfohlen

Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung Köln 2023

Ergebnis: zurückgestellt

Gebührenordnung für das Ausstellen von Bewohnerparkausweisen der Stadt Köln (Bewohnerparkgebührenordnung)

Ergebnis: abgelehnt (in der Vorberatung)

7. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung

Ergebnis: ungeändert empfohlen

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

Mitteilungen der Verwaltung

Niederschriften der 4. und 5. Sitzung des Begleitgremiums Parkstadt Süd

Ergebnis: Kenntnis genommen

Projekt „Überprüfung der Kölner Straßennamen auf Zusammenhänge mit Kolonialismus oder Nationalsozialismus„

Ergebnis: Kenntnis genommen

Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung zum Städtebaulichen Entwurf Falkenweg in Köln-Rondorf

Ergebnis: Kenntnis genommen

Sachstandsbericht Boulfläche Spielplatz Kyllstraße-Siegstraße in Rodenkirchen

Ergebnis: Kenntnis genommen

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - "Baumbepflanzung Roisdorfer Straße in Köln-Zollstock", Aktenzeichen 160/23 S

Ergebnis: Kenntnis genommen

Dritter Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten

Ergebnis: Kenntnis genommen

Bewirtschaftung des städtischen Waldes 2023/24 - Bezirk 2

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der FDP-Fraktion aus der Sitzung des Verkehrsausschuss vom 19.09.2023 (AN/1657/2023) betr. "Sachstand zur Errichtung von Quartiersgaragen"

Ergebnis: Kenntnis genommen

3. Baustufe Nord-Süd Stadtbahn - Projektstand im November 2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

KOMM-AN NRW – Landesprogramm zur Förderung des ehrenamtlichen Engagements bei der Integration von Geflüchteten und neueingewanderten Menschen in den Kommunen - Sachstandsbericht 2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

Offenlage Entwurf zur Änderung des Bebauungsplans 69370/02, Kiesgrubenweg in Köln-Hahnwald,1. Änderung

Ergebnis: Kenntnis genommen

Aufstellung einer Mobiltoilette im Vorgebirgspark

Ergebnis: Kenntnis genommen

Änderungen zum Fahrplanwechsel 2023 (Fahrplanjahr 2024)

Ergebnis: Kenntnis genommen

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - "Sicherer Gehweg am Finkens Garten", Aktenzeichen 177/22

Ergebnis: Kenntnis genommen

Sanierung und Verbreiterung des Geh- und Radweges am Sürther Leinpfad hier: Mitteilung über die Erhöhung der Investitionsauszahlungen gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO NRW i. V. m. § 12 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

Sachstand zum Bezirksrathaus Rodenkirchen, Stand 16. November 2023

Ergebnis: zurückgestellt

Mitteilung zum Leitbild-Beschluss "Besser durch Köln"

Ergebnis: Kenntnis genommen