Aug 20

Wirtschaftsausschuss

Donnerstag, 20. August 2020 um 17:10 Uhr

Ratssaal

Tagesordnung (40)

1

Präsentation, anschließend Meinungsaustausch

2

Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten

3

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

3.1

Beantwortung von mündlichen Anfragen aus der 43. Sitzung des Wirtschaftsausschusses vom 08.05.2020, TOP 8.1

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.2

Beantwortung einer mündlichen Anfrage des sachkundigen Einwohners Eugen Litvinov aus der Sitzung des Wirtschaftsausschusses vom 08.05.2020 betreffend TOP 11.1: Arbeitsmarkt Köln - Rückblick 2019, bisherige Entwicklung und Ausblick 2020 (Mitteilung 11

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.3

Beantwortung einer Anfrage zum Umsetzungsstand des ZMI-Eckpunktepapiers aus einer früheren Sitzung

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.4

Beantwortung mündlichen Anfrage von Herrn Lohaus betr.: "Sachstand der Ausschreibung für den Markt "meet & eat" am Rudolfplatz sowie der anderen Märkte"

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.5

Beantwortung der mündlichen Anfrage von Herrn Karaman, SPD-Fraktiion betr.: "Aktueller Sachstand zur City-WC Anlage am Wilhelmplatz"

Ergebnis: Kenntnis genommen

4

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung

4.1

Anfrage der SPD-Fraktion betr.: "Wieder eine Hiobsbotschaft für den Wirtschaftsstandort Köln - Warum ist von der Oberbürgermeisterin nichts zu hören zur Situation beim Kölner Traditionsunternehmen Deutz AG?"

Ergebnis: Kenntnis genommen

11

Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion betr.: "Wieder eine Hiobsbotschaft für den Wirtschaftsstandort Köln - Warum ist von der Oberbürgermeisterin nichts zu hören zur Situation beim Kölner Traditionsunternehmen Deutz AG?" (AN0989/2020)

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.2

Anfrage der CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr.: "Corona-Pandemie: Sachstand Fortführung des Notfallfonds Struktursicherung Livemusikstätten und Förderung durch Landes- und Bundesprogramme"

5

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung

5.1

Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr.: "Vorbereitende Untersuchung für das „Kreativhaus“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Beteiligung des Wirtschaftsausschusses an wirtschaftsrelevanten Planungen

7

Unterrichtung des Wirtschaftsausschusses über wirtschaftsrelevante Angelegenheiten

8

Marktwesen

9

"koeln.de"

10

Medien- und Internetwirtschaft in Köln

11

Wirtschafts- und Arbeitsmarktsituation

11.1

Verarbeitendes Gewerbe in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

12

Beschäftigungsförderung / Arbeitsmarktförderung

13

Förderung und Sicherung des Industriestandortes Köln (Ratsbeschluss vom 31.01.2002)

14

Wirtschaftsrelevante Angelegenheiten städtischer Unternehmen

14.1

Aufgaben und Projekte des Teams Einzelhandel der KölnBusiness 2020

Ergebnis: Kenntnis genommen

14.2

"Tourismus in Köln" - Aktueller mündlicher Bericht des Geschäftsführers der KölnTourismus GmbH

Ergebnis: Kenntnis genommen

15

Mitteilungen

15.1

Strukturierter Zugang für neuzugewanderte, berufsschulpflichtige Jugendliche ins Bildungssystem

Ergebnis: Kenntnis genommen

15.2

1. Monitoring - Bericht Übergang Schule – Beruf für die Stadt Köln, Jahresbericht 2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

16

Allgemeine Beschlussvorlagen

16.1

Herstellung von Barrierefreiheit auf Kölner Gehwegen

Ergebnis: zurückgestellt

32

Änderungsantrag der SPD-Fraktion betr.: "Herstellung von Barrierefreiheit auf Kölner Gehwegen - Sitzen statt Parken – Außengastronomie auf Stellplätzen"

Ergebnis: zurückgestellt

16.2

Beschluss über die Beschaffung von Investitionsgütern für die Beschäftigungsträger des Stadtverschönerungsprogramms

Ergebnis: ungeändert beschlossen

16.3

Zweite Ordnungsbehördliche Verordnung für das Jahr 2020 über das Offenhalten von Verkaufsstellen

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

16.4

Bedarfsfeststellungsvorlage:

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

17

Mündliche Anfragen

17.1

Mündliche Anfrage der SPD-Fraktion - Herr Joisten - betr.: "Sachstand Projekt City-Hub"

17.2

Mündliche Anfrage der SPD-Fraktion - Herr Joisten - betr.: "Sachstand zum Startup Ökosystem"

17.3

Mündliche Anfrage der SPD-Fraktion - Herr Joisten - betr.: "Sachstand Zentren- und Einzelhandelskonzept"

17.4

Mündliche Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Herr Frank - betr.: "Format Wirtschaftsbotschafterin und Wirtschaftsbotschafter"

Details

Beginn
20.08.2020 17:10 Uhr
Ende
20.08.2020 19:30 Uhr
Ort
Ratssaal