Jan 30

Betriebsausschuss Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln

Donnerstag, 30. Januar 2025 um 17:00 Uhr

Theo-Burauen-Saal (B 121)

Tagesordnung (13)

1

A Bestellung eines Schriftführers des Betriebsausschusses Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln und seine Stellvertretung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung

1.1

Anfrage der Ratsgruppe KLIMA FREUNDE & GUT betr.: "Irgendwas mit 15 Müllionen - Baumaßnahme Mülldeponie Vereinigte Ville"

Ergebnis: zurückgestellt

4

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Ratsgruppe KLIMA FREUNDE & GUT betr.: Irgendwas mit 15 Müllionen - Baumaßnahme Mülldeponie Vereinigte Ville

Ergebnis: zurückgestellt

1.2

Anfrage der FDP-Fraktion betr.: "Kommunale Verbrauchssteuer auf Verpackungen"

Ergebnis: zurückgestellt

2

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung

2.1

Antrag der SPD-Fraktion betr.: "Entsorgung der Kölner Weihnachtsbäume wieder bürgerfreundlich organisieren"

Ergebnis: zurückgestellt

3

Allgemeine Beschlussvorlagen

4

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 3 Absatz 4 Satz 2 der Betriebssatzung der Stadt Köln für den Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln

5

Mitteilungen

6

Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen

6.1

Beantwortung einer mündlichen Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung des Betriebsausschusses Abfallwirtschaftsbetrieb vom 28.11.2024 betreffend "Sachstand Winterdienst"

Ergebnis: Kenntnis genommen

7

Mündliche Anfragen

Details

Beginn
30.01.2025 17:00 Uhr
Ende
30.01.2025 17:15 Uhr
Ort
Theo-Burauen-Saal (B 121)