Finanzausschuss
Montag, 24. Juni 2024 um 14:35 Uhr
Tagesordnung (67)
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Mitteilungen der Verwaltung und Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung
Ergebnis: Kenntnis genommen
41. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kostenschätzung zum Bürgerbegehren "Fahrrad-Entscheid Köln"
Ergebnis: Kenntnis genommen
42. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz - Stand 30.04.2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Grundsteuer - aktueller Gesetzentwurf zur Umsetzung einer Hebesatzdifferenzierung bei der reformierten Grundsteuer
Ergebnis: Kenntnis genommen
Übersicht über die Erstellung von Jahresabschlüssen und Wirtschaftsplänen der eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Grundsteuerreform: Musterhebesätze des Finanzministeriums NRW
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Kosten von Schenkungen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der FDP-Fraktion aus der Sitzung des Finanzausschusses vom 06.05.2024 betr. Kosten von Schenkungen an städtische Kultureinrichtungen (AN/0538/2024)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Politischer Variantenentscheid für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse, Bereich Innenstadt, hier: Finanzierung
Ergebnis: zurückgestellt
Förderprogramme und Fördermittelakquise in den Dezernaten der Stadt
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage zur Sitzung des Finanzausschusses am 24.06.2024 betreffend "Förderprogramme und Fördermittelakquise in den Dezernaten der Stadt Köln" (AN/0984/2024)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/ den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen im Haushaltsjahr 2023/2024 gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO
Neubau Rettungswache Worringen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ermächtigungsübertragungen in das Haushaltsjahr 2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unterrichtung des Rates gem. § 25 der Kommunalhaushaltsverordnung Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
Baubeschluss für die Einrichtung eines Quartiersplatzes „Am Salzmagazin / Eintrachtstraße“ sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen – hier: Finanzstelle 6601-1201-1-1124, Umgestaltung Am Salzmagazin/Eintrachtstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erwerb einer Pergamenthandschrift
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verschoben in den nicht-öffentlichen Teil - siehe TOP 10.13
Bauförderung RSV Rath-Heumar 1920 e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Allgemeine Vorlagen
Neubau Bezirksrathaus Rodenkirchen, Hauptstraße 85, 50996 Köln - Baubeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtbahnanbindung Mülheimer Süden Fortschreibung des Bedarfsfeststellungsbeschlusses vom 31.05.2021 (Vorlagen-Nr.1218/2021) und erweiterter Planungsbeschluss
Ergebnis: geändert beschlossen
Baubeschluss zur Aufzugsnachrüstung und Herstellung der Barrierefreiheit an der Stadtbahnhaltestelle Lohsestraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zügigkeitserweiterung der Gemeinschaftsgrundschule Unter Birken, Schulstraße 23, 51145 Köln-Eil, Schulnr. 114832, zum Schuljahr 2025/26
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Instandsetzung des Rad- und Gehweges Alter Deutzer Postweg als Verbindungsweg zwischen der Waldbadsiedlung und dem Vingster Ring
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2024 im Stadtbezirk Ehrenfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2024 im Stadtbezirk Rodenkirchen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2024 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Kalk
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsplan- Entwurf 2025/2026
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Wirtschaftsplan 2024 der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umsetzung einer Maßnahme der Kulturentwicklungsplanung: Kulturschaffende vernetzen-Kooperationen fördern
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Politischer Variantenentscheid für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse, Bereich Innenstadt
Ergebnis: zurückgestellt
Einrichtung des Schulneubaus für die Gesamtschule Wasseramselweg, Wasseramselweg 2 in 50829 Köln, Kostenfortschreibungsbeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beauftragung der Kölner Schulbaugesellschaft mbH mit der Suche eines Investors oder einer Investorin mit Grundstück, für ein 3/5-zügiges Gymnasium mit 3-fach Sporthalle im Stadtbezirk Nippes
Ergebnis: geändert beschlossen
Beauftragung der Kölner Schulbaugesellschaft mbH mit der Suche eines Investors oder einer Investorin mit Grundstück als Ersatz für das bestehende Berufskolleg Porz, Hauptstraße 426, 51143 Köln
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Gebührenordnung für das Ausstellen von Bewohnerparkausweisen der Stadt Köln (Bewohnerparkgebührenordnung -BWP GebO)
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag zu TOP 10.16 - Gebührenordnung für das Ausstellen von Bewohnerparkausweisen der Stadt Köln (Bewohnerparkgebührenordnung)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sanierung der Drehbrücke am Schokoladenmuseum
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss zur Nachrechnung und Erstellung eines Instandsetzungskonzeptes für die Hochbahn Linie 13
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Wirtschaftsplan 2024 für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Schulrechtliche Errichtung eines neuen Gymnasiums im Stadtbezirk Innenstadt in der Brügelmannstraße 10, 50679 Köln-Deutz gemäß § 81 Absatz 2 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen zum Schuljahr 2025/26
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Schulrechtliche Errichtung einer neuen Gesamtschule im Stadtbezirk Kalk mit Start im Interimsgebäude Brügelmannstraße 10, 50679 Köln-Deutz gemäß § 81 Absatz 2 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen zum Schuljahr 2025/26
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Zügigkeitserweiterung der Gemeinschaftsgrundschule Don-Bosco-Schule, Humboldtstr. 81-83, 51145 Köln-Porz, Schulnr. 114819, zum Schuljahr 2025/26
Ergebnis: geändert beschlossen
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB Köln); Jahresabschluss 2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan des Gürzenich-Orchester Köln - Wirtschaftsjahr 2024/25
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschaffungsplan Maschinen und Geräte - Fortschreibung des Maschinen- und Gerätekonzeptes des Sportamtes für die Jahre 2024-2028
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Umsetzung von Maßnahmen der Kulturentwicklungsplanung: In Vielfalt durch Vielfalt - Nachhaltige Strukturentwicklung in den städtischen Kulturinstitutionen
Ergebnis: zurückgestellt
Stadtwerke Köln GmbH (SWK): Verwendung des Jahresüberschusses 2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Schulrechtliche Errichtung eines neuen Gymnasiums im Stadtteil Neustadt/Nord am Interimsstandort Ubierring 45, 50678 Köln gemäß § 81 Absatz 2 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen zum Schuljahr 2025/26
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Landesförderprogramm NRWeltoffen, hier: Fortführung der Beteiligung der Stadt Köln
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Schulrechtliche Errichtung einer Gesamtschule am Standort Helene-Weber-Platz im Stadtteil Neubrück zum Schuljahr 2026/27 bei auslaufender Schließung der Kurt-Tucholsky-Schule, Hauptschule Helene-Weber-Platz zum Schuljahr 2025/26
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Liquidation der GbR Historische Mitte
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Mündliche Anfragen
Gremien
Details
- Beginn
- 24.06.2024 14:35 Uhr
- Ende
- 24.06.2024 16:02 Uhr
- Ort
- Ratssaal