Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)

Einwohnerfragestunde

Aktuelle Stunde

Zukünftige Nutzung und Bebauung des ehemaligen Areals der Oberfinanzdirektion Köln, Riehler Platz 2 sowie der ehemaligen Generalzolldirektion, Wörthstr. 1-3, 50668 Köln, Antrag Bezirksbürgermeister

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Aktuelle Stunde: Restriktionen für das Volksfest in Deutz, Antrag Grüne

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Vortrag zu aktuellem Thema

Fachvortrag über das Konzept EM 2024 in der Altstadt

Aktuelle Situation der Alten Feuerwache – Bericht des Vorstandes

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Möglichkeiten des Grünflächenamtes zur Reduzierung der Temperatur in der Innenstadt unter anderem am Beispiel der Platanen am Hansaring und Verabschiedung von Herrn Dr. Bauer

Beschluss zur Umsetzung eines Verkehrskonzepts für die Venloer Straße im Abschnitt zwischen Kamekestraße und Hans-Böckler-Platz im Zusammenhang mit der Nachrüstung von zwei Zugangstreppen an der Stadtbahnhaltestelle Hans-Böckler-Platz im Rahmen der B

Ergebnis: geändert beschlossen

AÄ zu 3328/2022, Beschluss zur Umsetzung eines Verkehrskonzepts für die Venloer Straße im Abschnitt zwischen Kamekestraße u. Hans-Böckler-Platz im Zusammenhang mit der Nachrüstung von zwei Zugangstreppen an der Stadtbahnhaltestelle Hans-Böckler-Platz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Satzung zum Schutz des Baumbestandes innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile und des Geltungsbereichs der Bebauungspläne im Gebiet der Stadt Köln (Baumschutzsatzung) vom 01. August 2011, hier: Neufassung der Satzung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Planung und Realisierung der Möblierung des Offenbachplatzes

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Genehmigung Dringlichkeitsentscheidung: Kostenfortschreibung Neubau eines Brunnens am Neumarkt - Haushaltsrechtliche Unterrichtung gem. § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO NRW i.V.m. § 12 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2022

Ergebnis: ungeändert beschlossen

286. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Förderprogramm "Dritte Orte" - Erste Genehmigung für die Förderphase 2023

Ergebnis: ungeändert beschlossen

On-Demand-Angebot KVB-Isi

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Kapazitätserweiterungen auf den Linien 4, 13 und 18

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Fahrradrampe Severinsbrücke (Az.: 02-1600-122-22)

Ergebnis: zurückgestellt

Bürgereingabe gem. § 24 GO NRW bezüglich der Öffnung eines Weges über die Messedächer für die Öffentlichkeit (Az 205/22 B)

Ergebnis: zurückgestellt

Bürgereingabe nach §24 GO - "Umzäunung Hundefreilauffläche Volksgarten / Vorgebirgsstr." (209/22 B)

Ergebnis: Alternative beschlossen

Bürgereingabe nach § 24 Gemeindeordnung Az. 111/22 Rubensstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bürgereingabe nach § 24 GO - Fußgängerzone Eigelstein

Ergebnis: zurückgestellt

"Raser und Poser" Alfred-Schütte-Allee

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

Bürgereingabe nach § 24 GO "Raser und Poser" Alfred-Schütte-Allee (Az.196/22)

Ergebnis: geändert beschlossen

Anträge aus früheren Sitzungen

Mehr umsteigefreie Busverbindungen zum Hauptbahnhof, Antrag FDP

Ergebnis: geändert beschlossen

Neues Konzept für den öffentlichen Raum und eine resiliente Stadt in der Altstadt Nord, gem. Antrag Grüne, Die Linke, KlimaFreunde und Die Partei

Ergebnis: zurückgestellt

Anträge zu dieser Sitzung

Bauliche Trennung und Markierung Fleischmengergasse, Antrag B90/Die Grünen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Verbesserung der Situation für Anwohnende, Handel und Gewerbe im Eigelsteinviertel, Antrag CDU

Ergebnis: zurückgestellt

Barrierefreiheit MesseCity, Antrag Die Linke

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Einrichtung eines Zebrastreifens in Regenbogen-Farben, Antrag FDP

Ergebnis: zurückgestellt

Zentralbibliothek erhalten, gem. Antrag Die Linke, B90/Die Grünen, SPD, CDU, Die Partei und KlimaFreunde

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Anfragen aus früheren Sitzungen

Sachstand Verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Südstadt: Eburonenstraße / Maternusstraße, Anfrage Grüne

Ergebnis: zurückgestellt

Regeln für Gehwegbreiten, gem. Anfrage Die Linke und KlimaFreund

Ergebnis: zurückgestellt

Ersatzfreiheitsstrafen aufgrund des Fahrens ohne Fahrscheins, Anfrage Grüne

Ergebnis: zurückgestellt

Beschwerdelage Schaafenstraße, Anfrage Die Linke

Ergebnis: Sache ist erledigt

Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates der Fraktion Die Linke in der Bezirksvertretung Innenstadt

Ergebnis: Kenntnis genommen

Anfragen zu dieser Sitzung

Veedelsblöcke für Köln - Stand der Planungen, Anfrage Grüne

Ergebnis: zurückgestellt

Tempo 30 wegen Lärm – Sachstand im Bezirk Innenstadt, Anfrage B90/Die Grünen

Ergebnis: zurückgestellt

Baumaßnahme Venloer Wall, Anfrage Die Linke

Ergebnis: zurückgestellt

Platanen am Hansaring | Ausstehendes Gutachten, Anfrage B90/Die Grünen

Ergebnis: Sache ist erledigt

Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2023"

Ergebnis: Kenntnis genommen

Temporäre Fahrplananpassungen beim Stadtbahnangebot der KVB AG

Ergebnis: Kenntnis genommen

Umbenennung der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender in Stadtarbeitsgemeinschaft Queerpolitik

Ergebnis: Kenntnis genommen

Neuer Schulstandort Friedrich-Karl-Straße - verzögerte Errichtung

Ergebnis: Kenntnis genommen

Mitteilung über Verteilung der Mittel Interkulturelle Zentren 2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

Projektentwicklung "Colonius Nord" in Köln Neustadt-Nord

Ergebnis: Kenntnis genommen

Neue Sportförderrichtlinie

Ergebnis: Kenntnis genommen

Mitteilung über eine Kostenerhöhung gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO i.V.m. § 12 Punkt 2 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2023/2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

Mitteilung Förderprogramm "Dritte Orte" - Vierte Genehmigung für die Förderphase 2022 ff.

Ergebnis: Kenntnis genommen

Sachstandsbericht

Ergebnis: Kenntnis genommen

Überlegungen zur Zusammenführung der beiden Weiterbildungskollegs Gereonsmühlengasse (Abendgymnasium und Abendrealschule) und Dagobertstraße (Abendrealschule) zu Sicherung des bestehenden Angebotes an den aktuellen Schulstandorten

Ergebnis: Kenntnis genommen

Anfrage zu Verkehrsversuchen

Ergebnis: Kenntnis genommen

Holzkohlegrillanlagen - Betriebe in der Weidengasse - Einbau Abluftreinigungsanlagen

Ergebnis: Kenntnis genommen

Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan-Entwurf 694333/02 (alt 69433/02), Arbeitstitel: „Hochpunkt Siegburger Straße“ in Köln-Deutz

Ergebnis: Kenntnis genommen

Fachtag „Misch MIT! – Kinder- und Jugendbeteiligung in Köln“

Ergebnis: Kenntnis genommen

Vorabinfo zu: Aufhebung des Beschluss über die Aufstellung einer Sozi-alen Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB) für das Gebiet Neustadt Süd-West in der Kölner Innenstadt, 0541/2023