Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)
Montag, 28. Januar 2019 um 17:07 Uhr
Tagesordnung (69)
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Schaffung von Liegeplätzen für die Rheinschifffahrt
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anfragen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates; AN/0202/2018, hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Geschlossene Kindertagesstätte in Bayenthal, Klerschweg 2,
Ergebnis: Kenntnis genommen
WLAN-Hotspots bei der KVB; Beantwortung einer Anfrage AN/1772/2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Abstellen von Fahrrädern im öffentlichen Raum
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stadtbezirksübergreifende Schulbesuche / Schülerwanderbewegungen im Stadtbezirk Rodenkirchen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Fünfzehnter Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln - Mdl. Nachfrage der Frau Aengenvoort zu Vorlage-Nummer 3313/2018 aus der Sitzung der Bezirksvertretretung Rodenkirchen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung mündlicher Nachfragen zur Mitteilungsvorlage 3721/2018 in der Sitzung vom 17.12.2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
CDU-Anfrage aus der Sitzung der BV-Rodenkirchen am 12.11.2018 zum aktuellen Stand der Planungen für die Interimsbegegnungsstätte in Meschenich
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Belastungen der Bürger im Stadtbezirk durch Straßenausbaubeiträge, Anfrage des Herrn Ilg
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Belastungen der Bürger im Stadtbezirk durch Straßenausbaubeiträge
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sicherung der Bahnübergänge der Rheinuferbahn durch Schrankenanlagen, Gemeinsame Anfrage der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Sachstand zur Nutzung des brachliegenden Grundstück am Verteiler Köln-Süd als Gehölzfläche, Anfrage der CDU-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Umsetzung nach Verkehrsversuch Bayenthal / Marienburg; Gemeinsame Anfrage der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Verkehrssituation um die Grundschulen vor Schulbeginn und nach Schulende, Anfrage der CDU-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Anträge
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Sanierung der Europaschule in Köln--Raderthal/Köln Zollstock, Gemeinsamer Antrag aller Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erhalt der Weinwoche in Zollstock zur Aufwertung des Stadtteils, Antrag des Herrn Ilg
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Grundschule “Kettelerstraße” in Meschenich: Küche der Ganztagsbetreuung, Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sanierung der Treppenanlage zum Rosengarten am Zwischenwerk VIII b in Marienburg, Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: zurückgestellt
Stellungnahme der Verwaltung zu AN/1767/2018 Sanierung der Treppenanlage zum Rosengarten am Zwischenwerk VIII b in Marienburg
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umwandlung der Flüchtlingsunterkunft "Bonotel" in Köln-Marienburg in ein Studentenwohnheim, Antrag der FDP-Fraktion
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Ergänzungsantrag des Herrn Ilg zu AN/1758/2018
Ergebnis: Sache ist erledigt
Lärmschutzmaßnahmen im Stadtbezirk Rodenkirchen, Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Querungshilfe an der KVB-Haltestelle Steinneuerhof, Kapellenstraße in Köln-Rondorf, Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Artenreiche Blumenwiese: Anlage und Pflege, Antrag der Fraktion Die Grünen
Ergebnis: Sache ist erledigt
Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu AN/1422/2018
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Gemeinsamer Ersetzungsantrag der Fraktion Die Grünen und der CDU - Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Absolutes Halteverbot auf der Alten Brühler Straße in Meschenich, Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: zurückgestellt
Ergänzungsantrag des Herrn Ilg: Halteverbot und stärkere Maßnahmen gegen Müllkriminalität.
Ergebnis: zurückgestellt
Rathaus Rodenkirchen: Sammelbox für Altbatterien, Antrag der Fraktion Die Grünen
Ergebnis: Sache ist erledigt
Sanierung der Straße „Auf dem Hügel“ in Köln Sürth in Fortsetzung des asphaltierten Weges Richtung Rheinufer, Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Beendigung des Planungsverfahrens für den Hafenausbau in Godorf, Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umsiedlung der Fa. Theo Steil in den Godorfer Hafen: Rahmenbedingungen, Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Planungsbeschluss für die Umgestaltung der Sürther Straße
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag der Fraktion Die Grünen
Ergebnis: zurückgestellt
Widmung von Teilstücken der Mozartstraße in Köln-Rodenkirchen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Widmung von Teilstücken der Lucas-Cranach-Straße in Köln-Rodenkirchen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Widmung eines Teilstücks der Johanniterstraße in Köln-Godorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Benennung von zwei Planstraßen im Baugebiet östlich Claudiusstraße in Köln-Immendorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ladeinfrastruktur im öffentlichen Straßenraum der Stadt Köln (LIS-Köln): Standortkonzept
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Integrierte Planung Parkstadt Süd; hier: Ergebnis des Gesamtverfahrens Parkstadt Süd und Dokumentation
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Ergänzungsantrag des Herrn Ilg - Ergänzung Rahmenplanungsbeirat
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Ergänzungsantrag der Fraktion Die Grünen - TOP 9.2.1 (Parkstadt Süd, Integrierte Planung)
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Ersetzungsantrag zu TOP 9.2.2.1 des Herrn Ilg
Ergebnis: Sache ist erledigt
TOP 9.2.2.2 (Parkstadt Süd, Integrierte Planung) - Ersetzungsantrag
Ergebnis: Sache ist erledigt
Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII; hier: "MyDagis – Skandinavische Kitas gemeinnützige UG"
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Jahresbericht 2017, Naturschutzwacht Frau Fontes, Bezirk 2 Rodenkirchen - West
Ergebnis: Kenntnis genommen
Studentisches Wohnen in Unterkünften für Geflüchtete
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stellungnahme der Sportverwaltung zum Antrag AN/1478/2018 - Sportplatz für den SV Godorf
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aufklärungskampagne der Gesundheitsvorsorge für Kinder und Jugendliche in Meschenich/Kölnberg
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Ober Buschweg
Ergebnis: Kenntnis genommen
Details
- Beginn
- 28.01.2019 17:07 Uhr
- Ende
- 28.01.2019 20:10 Uhr
- Ort
- Großer Sitzungssaal