Finanzausschuss
Montag, 23. September 2024 um 14:34 Uhr
Tagesordnung (73)
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Mitteilungen der Verwaltung und Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz - Stand: 31.05.2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Lachemer Weg 11, 50737 Köln-Longerich
Ergebnis: zurückgestellt
Fünfter Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aktualisierte Bedarfsfeststellung Unterbringungsplätze für Geflüchtete - Mitteilung über Eilentscheidung Hauptausschuss
Ergebnis: Kenntnis genommen
43. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung zweier mündlichen Anfragen von RM Schneeloch und RM Petelkau aus der Sitzung des Finanzauschusses vom 24.06.2024, betreffend TOP 7.1: Baubeschluss für die Einrichtung eines Quartiersplatzes „Am Salzmagazin /Eintrachtstraße“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand Jahresabschlüsse Bühnen Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand Wirtschaftsplan Bühnen Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Vergütungsbericht 2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Monatsbericht Sanierung Bühnen Köln, Juni, Juli, August 2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Pilotprojekt Job-Turbo für Köln - Städtische Töchter gehen voran
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag zu TOP 3.1.8 Pilotprojekt Jobturbo für Köln - Städtische Töchter gehen voran
Ergebnis: Sache ist erledigt
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Politischer Variantenentscheid für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse, Bereich Innenstadt, hier: Finanzierung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen (AN/0983/2024) aus der Sitzung des Finanzausschusses am 24.06.2024 betreffend "Politischer Variantenentscheid für die Kapazitätserweiterung auf der Ost West Achse hier: Fi
Ergebnis: Kenntnis genommen
Vorbereitung der Haushaltsplanberatungen
Ergebnis: zurückgestellt
Beantwortung einer Anfrage (AN/1252/2024) | Vorbereitung der Haushaltsplanberatungen
Ergebnis: zurückgestellt
Förderung im freiwilligen Bereich tätiger Träger - Bestandssicherung bestehender Strukturen
Ergebnis: zurückgestellt
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/ den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen im Haushaltsjahr 2023/2024 gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO
Mitteilung über d. Erhöhung d. Investitionsauszahlungen gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO NRW i. V. m. § 12 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2024, Umgestaltung v. 4 Knotenpunkten entlang des Streckenzuges Weißer Straße in Bez. 2
Ergebnis: Kenntnis genommen
Barrierefreier Umbau von vier Bushaltestellen auf der KVB-Linie 127 im Stadtbezirk Ehrenfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umgest. des Einmündungsbereiches Escher Str./Am Bilderstöckchen in Köln-Nippes hier: Mitteilung über die Erhöhung der Investitionsausz. gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO NRW i.V.m. § 12 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
MiQua. LVR-Jüdisches Museum im Archäologischen Quartier Köln - Mitteilung über die Kostenfortschreibung gemäß § 25 Absatz 1 Nummer 2 der Kommunalen Haushaltsverordnung (KomHVO) in Verbindung mit § 12 der Haushaltssatzung der Stadt Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates gem. §25 Abs.1 Nr.2 KomHVO i.V.m. §12 der Haushaltssatzung 2023/2024 Jugendzentrum "Alte Schule Widdersdorf" - Erneuerung des Bewegungsraum Pavillon
Ergebnis: Kenntnis genommen
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
Bedarfsfeststellung über die Ersatzbeschaffung von Fahrzeugen und Geräten für das Amt für Verkehrsmanagement
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baubeschluss für die Generalinstandsetzung der Mönchsgasse zwischen Jesuitengasse und Simonskaul sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Baubeschluss (Fortschreibung) Zeisbuschweg/Birkenweg in Köln-Mülheim sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
ISEK Porz-Mitte - Umgestaltung Rheinboulevard Porz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ergänzender Beschluss zur Kostenanpassung
Ergebnis: unter Vorbehalt beschlossen
Baubeschluss für die Sanierung der Longericher Straße im Bereich der DB-Unterführung Richtung Etzelstraße sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6605, Generalinstandsetzung von Straßen
Ergebnis: geändert beschlossen
Neuverteilung der Mittel aus "ehemals Volkhovener Weg - Konzeptvergabe"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2024, Mehrbedarf in der Teilplanzeile 15 in der Produktgruppe 0416 - Kulturförderung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Allgemeine Vorlagen
Politischer Variantenentscheid für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse, Bereich Innenstadt
Ergebnis: zurückgestellt
Umsetzung von Maßnahmen der Kulturentwicklungsplanung: In Vielfalt durch Vielfalt - Nachhaltige Strukturentwicklung in den städtischen Kulturinstitutionen
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes der Beihilfekasse der Stadt Köln 2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2024 im Stadtbezirk Nippes - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtklima-Stadtverschönerungsprogramm 2024 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Mülheim
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Großmarkt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planungs- und Baubeschluss zur Dachsanierung der Feuer- und Rettungswache 2
Ergebnis: geändert beschlossen
Verlängerung des Belegungsrechtsvertrags mit der GAG
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verlängerung des Vertrages über die Benutzung städtischen Straßenlandes zum Zwecke der öffentlichen Abwasserbeseitigung und -nutzung zwischen der Stadt Köln und den Stadtentwässerungsbetrieben Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baubeschluss für die klimarobuste Umgestaltung der Kasemattenstraße in Köln-Deutz sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen, hier: Finanzstelle 6601-1201-1-1148, Umgestaltung Kasemattenstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einrichtung des Bestandsgebäudes des Königin-Luise-Gymnasiums nach erfolgter Generalinstandsetzung in der Alten Wallgasse 10 in 50672 Köln und entsprechende Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen im Teilfinanzplan 0301, Schulträgeraufgaben
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Nutzungs- und Entgeltordnung für die Nutzung von Schulraum für nichtschulische Zwecke einschließlich der Allgemeinen Nutzungsbedingungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
"Modernes Frischezentrum bzw. Food Hub", hier: Nutzungskonzept
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Beauftragung der Kölner Schulbaugesellschaft mbH mit der Suche eines Investors oder einer Investorin mit Grundstück als Interim für den Ersatz für das bestehende Berufskolleg Porz, Hauptstraße 426, 51143 Köln
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Städtische Katastrophenschutzeinrichtung Boltensternstr. 2-4, 50735 Köln-Riehl, Gemarkung Nippes, Flur 086, Flurstücke 399 und 468; hier Baubeschluss für eine Dachsanierung
Ergebnis: geändert beschlossen
TOP Ö 10.15: Städtische Katastrophenschutzeinrichtung Boltensternstr. 2-4, 50735 Köln-Riehl, Gemarkung Nippes, Flur 086, Flurstücke 399 und 468 hier Baubeschluss für eine Dachsanierung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Richtlinie zur Abgabe kostenloser und ermäßigter Eintrittskarten des Gürzenich-Orchesters Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss Wirtschaftsjahr 2022/2023 des Gürzenich-Orchesters Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Weitere Entwicklung der Parkstadt Süd Hier: Rechtsformentscheidung zur Abwicklung des städtebaulichen Entwicklungsprojektes „Parkstadt Süd" – Abwicklung in einem Eigenbetrieb
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Statisch-konstruktive Sanierung der Großmarkthalle - Baubeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Fortführung der Erweiterung des Mobilitäts-Cockpits Köln – innovativ – integrativ – intelligent² (MoCKiii²) und der verkehrstechnischen Infrastruktur zur Verbesserung des Verkehrsmanagements
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud der Stadt Köln für das Wirtschaftsjahr 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Schulrechtliche Änderung Förderschule Geistige Entwicklung, Kolkrabenweg 8-10, 50829 Köln (Schulnummer: 154260) durch die Bildung eines Teilstandortes am Standort Zusestraße 47, 50859 Köln zum Schuljahr 2024/25.
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz, Erweiterung der Verpflichtungs- und Kreditermächtigungen
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Anpassung Verpflegungspauschale für die Mahlzeiten in städtischen Kindertageseinrichtungen einschließlich Neufassung des Betreuungsvertrages und Konzipierung einer Entgeltordnung
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Mündliche Anfragen
Gremien
Details
- Beginn
- 23.09.2024 14:34 Uhr
- Ende
- 23.09.2024 16:16 Uhr
- Ort
- Ratssaal