Mai 02

Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren

Donnerstag, 02. Mai 2019 um 15:30 Uhr

Konrad-Adenauer Saal 1.18

Tagesordnung (56)

1

A. Verpflichtung von Sachkundigen Einwohnern / Sachkundigen Bürgern

1

Gleichstellungsrelevante Themen

2

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates

2.1

AKTIV60 Ticket zum halben Preis bei Führerscheinverzicht von Senioren

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

2.1.1

AKTIV60 Ticket zum halben Preis bei Führerscheinverzicht von Senioren

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

2.2

Leistungserweiterung des KVB AKTIV60 TICKET (ganztägige Kindermitnahme an Werktagen)

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

2.3

Leistungserweiterung des Aktiv60 Tickets - generelle kostenfrei Mitnahme von 3 Kindern bis 14 Jahre

Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

2.4

Modellversuch: Ein Jahr AKTIV60 Ticket zum ermäßigten Preis bei Führerscheinverzicht von Senioren

Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

2.5

Aktiv60-Ticket und Kindermitnahme

Ergebnis: zurückgestellt

2.6

Modellversuch - ein Jahr AKTIV60-Ticket zum ermäßigten Preis beim Führerscheinverzicht von Senioren

Ergebnis: zurückgestellt

3

Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

3.1

Umwandlung der städtischen Notunterkunft Bonner Straße 478, 50968 Köln-Marienburg in eine Regelunterkunft zur Unterbringung von Geflüchteten - Baubeschluss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.2

Verteilung der Fördermittel 2019 "SeniorenNetzwerke/Offene Altenarbeit"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Ausschussempfehlungen an den Rat

4.1

Schließung und Rückbau der städtischen Notunterkunft für Geflüchtete an der Butzweilerhofallee 51, 50829 Köln-Ossendorf - Baubeschluss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.2

Satzung zum Schutz und Erhalt von Wohnraum in Köln (Wohnraumschutzsatzung)

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4.3

Antirassismus-Arbeit 2019 / 3.Schritt

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5

Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse

6

Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften

7

Wohnen

7.1

Neue Kölner Statistik 2/2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.1

"Wohnungen bleiben Wohnungen - Wohnraumschutzsatzung verlängern, verschärfen und durchsetzen"-

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Anfragen und Beantwortungen

8

JobCenter Köln

8.1

Bericht des Jobcenter Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.2

Anfragen und Beantwortungen

8.2.1

Rückforderungen bei Jobcentern immer unverhältnismäßiger

Ergebnis: Sache ist erledigt

8.2.1.1

Beantwortung der schriftlichen Anfrage der Ratsgruppe BUNT vom 11.03.2019 auf der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren am 02.05.2019 zum Thema: "Rückforderungen bei Jobcentern immer unverhältnismäßiger (AN/0317/2019)

Ergebnis: Kenntnis genommen

9

Aktuelle Situation von Flüchtlingen in Köln

9.1

Mitteilung zum 6. Tätigkeitsbericht der Ombudsstelle für Flüchtlinge

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2

24. Bericht über die Situation Geflüchteter

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.3

Anfragen und Beantwortungen

10

Bericht aus der Arbeit des Behindertenbeauftragten

11

Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates

11.1

Aktuelle Anfragen und Beantwortungen

11.2

Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen

11.2.1

Reichweite des Köln-Pass

Ergebnis: Sache ist erledigt

11.2.1.1

Reichweite des Köln-Pass (AN/0151/2019)

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.2.2

Wohnungen für Obdachlose: Das "Housing First"-Konzept

Ergebnis: Sache ist erledigt

11.2.2.1

Beantwortung einer Anfrage der Ratsgruppe GUT Köln AN/0236/2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.2.3

Minihäuser für Obdachlose

Ergebnis: Sache ist erledigt

11.2.3.1

Beantwortung der Anfrage der Ratsgruppe GUT Köln- AN/0237/2019- Minihäuser für Obdachlose

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.2.4

Fortführung des Angebotes der Wohnungslosenhilfe des Erik-Wickberg-Hauses in Ehrenfeld

Ergebnis: Sache ist erledigt

11.2.4.1

Beantwortung einer Anfrage der CDU Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen AN/0303/2019 Fortführung des Angebotes der Wohnungslosenhilfe des Erik-Wickberg-Hauses in Ehrenfeld

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.2.5

Solidaritiy City Köln: Kann Köln Teil der europäischen Solidarity Cities werden?

Ergebnis: zurückgestellt

11.2.6

Sachstand zum Sanierungs- und Umbauprogramm der Kölner Sozialhäuser

Ergebnis: zurückgestellt

11.2.7

Netzwerk gegen häusliche Gewalt-Statistik 2017 Mündliche Nachfragen in der Sitzung 06.12.2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

12

Mündliche Anfragen

13

Mitteilungen

13.1

Fertigstellung des Monitoring Stadtentwicklung Köln

Ergebnis: zurückgestellt

13.2

Neuer Kölner Mietspiegel (Stand: Januar 2019)

Ergebnis: Kenntnis genommen

13.3

Ergebnisbericht Jugendbefragung

Ergebnis: Kenntnis genommen

13.4

Bericht der drei Träger Auszugsmanagement für den Zeitraum 01.01.-31.12.2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

13.5

Dokumentation der Winterhilfeaktivitäten 2018/2019 für wohnungslose Bürgerinnen und Bürger durch das Amt für Soziales, Arbeit und Senioren

Ergebnis: Kenntnis genommen

13.6

Kompetenzzentrum Frau und Beruf Region Köln - Abschlussbericht

Ergebnis: Kenntnis genommen

13.7

Teilnahme der Mitarbeitenden der Stadtverwaltung Köln am Kölner CSD 2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

Details

Beginn
02.05.2019 15:30 Uhr
Ende
02.05.2019 18:24 Uhr
Ort
Konrad-Adenauer Saal 1.18