Finanzausschuss
Montag, 04. September 2023 um 14:35 Uhr
Tagesordnung (65)
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Mitteilungen der Verwaltung und Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht über die Entwicklung der Ertrags- und Aufwandspositionen in der Ergebnisrechnung sowie investiver Ein- und Auszahlungen in der Finanzrechnung 2023 (Berichtswesen)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz - Stand: 31.05.2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz - Stand: 30.06.2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Frage aus der Sitzung des Finanzausschusses vom 12.06.2023 - betreffend "Gesamtstädtisches Fördermittelmonitoring für akquirierte Fördermittel in 2022"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Handlungskonzept "Guter Lebensabend NRW" Erste Maßnahmen zur Umsetzung der im Rahmen der Projektlaufzeit vom 01.04.2021 - 31.12.2022 erarbeiteten Erkenntnisse und Handlungsnotwendigkeiten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB): Finanzierung Deutschlandticket
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sponsoringrichtlinie
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sponsoringrichtlinie - Aktualisierung
Ergebnis: zurückgestellt
Deutzer Hafen: Kosten- und Finanzierungsübersicht zur städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme (Stand 31.12.2022)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand Green Bond Platzierung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zum Thema „kommunale Verpackungssteuer“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz - Stand: 31.07.2023
Ergebnis: zurückgestellt
Arbeitskreisrechnung zum Gemeindefinanzierungsgesetz 2024: Verschiebung der Altschuldenlösung und Änderungen zum Eckpunktepapier
Ergebnis: zurückgestellt
Benehmensherstellung zur Festsetzung der Landschaftsumlage 2024
Ergebnis: zurückgestellt
Kulturförderabgabe – Zusätzliche Veranlagungen
Ergebnis: zurückgestellt
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Städtische Beteiligungsgesellschaften als Akteure städtischen Klimaschutzes
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend städtische Beteiligungsgesellschaften als Akteure städtischen Klimaschutzes (AN/0894/2023)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/ den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen im Haushaltsjahr 2023/2024 gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO
Umbau der Kreuzung Luxemburger Straße/Eifelwall
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beschaffung von Fahrzeugen des Brandschutzes
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unterrichtung über Mehrkosten gem. § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO; Römisch-Germanisches Museum - vorgezogene notwendige Sanierung der Abdichtung über der Dombauhütte und über der Trafostation der RheinEnergie sowie notwendige Sanierungsmaßnahmen der Decke
Ergebnis: Kenntnis genommen
Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates gem. § 25 Abs.1 Nr. 2 KomHVO in Verbindung mit § 12 der Haushaltssatzung 2023/2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates gemäß §25 KomHVO über eine Kostensteigerung bei der Sanierung des Rheinparkcafés
Ergebnis: Kenntnis genommen
Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO i.V.m. § 12 Punkt 2 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2023/2024 hier: Sanierung der Bewässerungsleitung inkl. der Nebenleitungen und Bau eines Grundwa
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Houdainer Str. 72, 72a, 51143 Köln-Zündorf - Haushaltsrechtliche Unterrichtung gem. § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO i.V.m. § 12 der Haushaltssatzung
Ergebnis: zurückgestellt
Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates gemäß § 62 Abs. 4 Gemeindeordnung NRW
Ergebnis: Kenntnis genommen
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen für die Einrichtung des Neubaus. mit einer Einfachturnhalle für die Grundschule Gaedestraße 31, 50968 Köln-Marienburg im Teilfinanzplan 0301, Schulträgeraufgaben im Haushaltsjahr 2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufstockung Beihilfe an den KSK
Ergebnis: ungeändert beschlossen
GrünZug Nippes hier: Weiterplanungs- und Mittelfreigabebeschluss
Ergebnis: geändert beschlossen
Baubeschluss für den barrierefreien Umbau von fünf Bushaltestellen (10 Haltekanten) der KVB-Linie 157 im Stadtbezirk Mülheim
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baubeschluss für die Generalsanierung des Unteren Weißen Weges
Ergebnis: ungeändert beschlossen
1. Bedarfsfeststellung über die Ersatzbeschaffung von Fahrzeugen und Geräten für das Amt für Verkehrsmanagement
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ankauf eines Elfenbeinreliefs für das Museum Schnütgen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baubeschluss für die Umgestaltung der Kreuzung Neusser Straße/Kempener Straße/Auerstraße zu einem Kreisverkehr sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6600, Umbau von signalisierten Knotenpunkten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Allgemeine Vorlagen
Feststellung des Jahresabschlusses der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln zum 31.12.2021
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Durchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur Suche eines Investors*einer Investorin mit Grundstück zur Planung und Errichtung eines 2-zügigen Grundschulgebäudes mit 2 Sportübungseinheiten im Stadtteil Köln-Rondorf Nord-West
Ergebnis: geändert beschlossen
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2023 im Stadtbezirk Rodenkirchen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtklima und Stadtverschönerungsprogramm 2023 im Stadtbezirk Porz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschleunigungspaket weiterführende Schulen - Generalsanierung und Neubau d. Schulgebäude Gesamtschule Holweide, Burgwiesenstraße, der Kaiserin-Theophanu-Schule, Kantstraße und der Heinrich-Böll-Gesamtschule, Merianstraße - Planungs- und Baubeschluss
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Ombudsstelle für Geflüchtete - Verlängerung der Befristung bis Dezember 2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kulturraumzentrum Niehl (Delmenhorster Str. 20), Freigabe der restlichen investiven Auszahlungsermächtiugungen für den Umbau
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss für den Bau der zusätzlichen Stadtbahnhaltestellen Niehler Straße/Gürtel und Boltensternstraße/Gürtel der Linie 13
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verwendung des Überschusses aus dem Jahresabschluss 2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss Wirtschaftsjahr 2021/2022 des Gürzenich-Orchesters Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erneuerung der Raumlufttechnischen Anlagen (ausgenommen RLT-Anlage 5.1 Restaurierung) im Museum Ludwig und in der Philharmonie hier: Vergabe von Ingenieurleistgungen der Technischen Ausrüstung und weiterer Planungsleistungen
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Erneuerung einer Raumlufttechnischen Anlage (RLT-Anlage 5.1 Restaurierung) im Gebäudekomplex Museum Ludwig – Philharmonie und damit einhergehende Sanierungsmaßnahmen
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Sanierung des Funkturms Colonius
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Weiterentwicklung der Richtlinie "Gebäudesanierung und Erneuerbare Energien - klimafreundliches Wohnen": Fortführung als drei eigenständige Förderprogramme
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sport- und Erholungsanlage Fühlinger See
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes der Stadt Köln zum 31.12.2020
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Mündliche Anfragen
Gremien
Details
- Beginn
- 04.09.2023 14:35 Uhr
- Ende
- 04.09.2023 15:55 Uhr
- Ort
- Ratssaal